Zudem ergibt sich aus der zitierten Fassung des § 0 Abs 0 BSHG, dass bereits zu dessen Geltungszeiten nur Grundrenten, nicht aber darüber hinausgehende Rentenzahlungen von der Einkommensberücksichtigung ausgenommen waren. Diese Regelung des BSHG wurde in [REF] bzw in [REF] ausdrücklich vom Gesetzgeber übernommen . Der Wortlaut des [REF] stimmt mit dem Text des BSHG überein, hier wurde die Beschränkung der Einkommensprivilegierung auf Grundrenten übernommen. Dazu hat das BSG bereits ausgeführt, dass der Gesetzgeber des Sozialhilferechts ausdrücklich nur bestimmte Leistungen, nämlich die Grundrenten nach dem BVG sowie Renten und Beihilfen, die nach dem BEG gewährt werden, in Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem BVG von der Einkommensanrechnung ausgenommen hat .

Tenor Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom [DATE] aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Tatbestand Im Streit sind höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch Sozialhilfe für [DATE] . Der [DATE] geborene Kläger und die [DATE] geborene Klägerin sind Staatsangehörige der Russischen Föderation; sie leben seit [DATE] in Deutschland und waren seither beide im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nach [REF] . Sie bewohnten gemeinsam eine Mietwohnung in D mit dezentraler Warmwasseraufbereitung; beide sind schwerbehindert und ihnen ist das Merkzeichen "G" zuerkannt. Die Kläger bezogen im [DATE] russische Rentenleistungen; dabei handelte es sich jeweils um eine Altersarbeitsrente, eine staatliche Invalidenrente sowie, für den Kläger als Träger des Zeichens "Teilnehmer am Großen Vaterländischen Krieg", für die Klägerin als Trägerin des Zeichens "Überlebende der Leningrader Blockade", um Erhöhungsbeträge hierzu . Daneben erhielten sie eine zusätzliche materielle Unterstützung als "Teilnehmer am Großen Vaterländischen Krieg" bzw als Träger des Zeichens "Überlebende der Leningrader Blockade" . Diese Leistungen wurden ab [DATE] vierteljährlich auf ein deutsches Konto der Kläger gezahlt; dem Kläger wurden im [DATE] für das 0. Quartal [DATE] insgesamt [DATE] ,0 Euro, der Klägerin insgesamt 0 Euro gutgeschrieben. Über Vermögen verfügten sie im [DATE] nicht. Die Beklagte hatte den Klägern nach Ablauf des vorangegangenen Bewilligungszeitraums ab 0., 0., [DATE] ., [DATE] . bzw [DATE] jeweils "bis [DATE] " Grundsicherungsleistungen in Höhe von 0 Euro bzw 0 Euro bewilligt, wobei sie die russischen Leistungen als Einkommen berücksichtigte . Ab [DATE] bewilligte sie bis [DATE] unter Aufhebung des Bescheids vom [DATE] wegen Änderung der Verhältnisse 0 Euro für den Kläger und 0 Euro für die Klägerin und sodann ab Februar bis [DATE] 0 Euro für den Kläger und 0 Euro für die Klägerin , bevor sie ab Februar bis [DATE] nur noch der Klägerin Grundsicherungsleistungen in Höhe von 0 Euro bewilligte . Das Sozialgericht Duisburg hat die Beklagte unter Änderung dieser Bescheide und eines weiteren vom [DATE] verurteilt, den Klägern "für die Zeit vom 0. bis [DATE] weitere Leistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII und für die Zeit ab [DATE] bis [DATE] weitere Leistungen ohne Anrechnung der auf die Leiden der Kläger im Zweiten Weltkrieg bezogenen Rentenanteile zu gewähren" . Im Verfahren der von der Beklagten eingelegten Berufung haben die Kläger unter Beschränkung der Klage auf den [DATE] nur noch für diesen Monat höhere Leistungen als 0 Euro und 0 Euro geltend gemacht; das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat sodann das Urteil des SG "geändert und die Klage abgewiesen" . Zur Begründung seiner Entscheidung hat es ausgeführt, höhere als die anerkannten Leistungen stünden den Klägern unter Berücksichtigung eines gerichtlichen Vergleichs über die Kosten der Unterkunft und Heizung und die Anwendung der Regelbedarfsstufe 0 nicht zu. Die russischen Leistungen seien als Einkommen zu berücksichtigen; [REF] mit der Privilegierung der Grundrenten des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Gesetze des Entschädigungsrechts sei insoweit nicht anwendbar. Keine der von den Klägern bezogenen russischen Leistungen weise den Grundrenten nach dem BVG vergleichbare Voraussetzungen auf. Die Zahlungen seien indes nicht als Jahreseinkünfte zu berücksichtigen, sondern eine sachgerechte Anrechnung ergebe sich, wenn man sie ab dem Zuflussmonat auf einen angemessenen Zeitraum verteile; da sie vierteljährlich erbracht würden, ergebe sich ein Verteilzeitraum von drei Monaten. Mit ihren Revisionen machen die Kläger geltend, das LSG habe zu Unrecht eine Anwendung des [REF] abgelehnt. Entscheidend sei allein die Vergleichbarkeit der russischen Leistungen mit anderen anrechnungsfreien Leistungen, wie den Leistungen der Jewish Claims Conference, den Leistungen für erlittenes DDR-Unrecht und den Leistungen nach den Richtlinien der Bundesregierung über Härteleistungen an Opfer nationalsozialistischer Unrechtsmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Kriegsopferfolgengesetzes . Dies geböten Art 0 Abs 0 Grundgesetz und das Gleichbehandlungsgebot des Art 0 im Abkommen vom [DATE] über die Rechtsstellung der Flüchtlinge . Die Revisionen der Kläger sind im Sinne der Aufhebung des LSG-Urteils und Zurückverweisung der Sache an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung begründet , weil die erforderlichen Feststellungen des LSG dazu fehlen, ob ihnen höhere Leistungen der Grundsicherung zustehen. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist der während des Klageverfahrens ergangene Bescheid vom [DATE] , mit dem die Beklagte zuletzt unter Ersetzung der Bescheide vom [DATE] sowie vom 0. und [DATE] für den Zeitraum von Februar bis [DATE] für die Klägerin Grundsicherungsleistungen bewilligt und für den Kläger solche Leistungen abgelehnt hat. Bereits zuvor hatte die Beklagte mit dem Bescheid vom [DATE] die ursprünglich mit der Klage angefochtenen Bescheide ausdrücklich mit Wirkung ab [DATE] aufgehoben und von diesem Zeitpunkt an für den Bewilligungsabschnitt bis [DATE] höhere Leistungen als zuvor für beide Kläger bewilligt. Alle diese früheren Bescheide haben sich damit für den streitbefangenen Zeitraum erledigt . In zeitlicher Hinsicht haben die Kläger den Streitgegenstand schon im Berufungsverfahren durch teilweise Klagerücknahmen auf den Monat [DATE] beschränkt. Wegen der im Berufungs und im Revisionsverfahren abgegebenen und von den Klägern angenommenen Teilanerkenntnisse sind zudem Ansprüche in Höhe von 0 Euro bzw 0 Euro , die den mit dem Bescheid vom [DATE] bewilligten Beträgen entsprechen, außer Streit . Mit ihren kombinierten Anfechtungs und Leistungsklagen verfolgen die Kläger zulässigerweise das weiter gehende Ziel, für [DATE] höhere als diese Grundsicherungsleistungen zu erhalten. Dabei haben sich die Beteiligten zulässigerweise in einem Teilvergleich bereits über einzelne Berechnungselemente, nämlich die Höhe des jeweiligen Regelbedarfs und die Höhe der Bedarfe für Unterkunft und Heizung, geeinigt. Der Vergleich bezeichnet abgrenzbare Streitgegenstände und Berechnungselemente und beziffert diese konkret; er genügt deshalb den vom Senat aufgestellten Kriterien an seine Wirksamkeit . Unabhängig davon hat das LSG die notwendigen Feststellungen für das Vorliegen der Voraussetzungen eines Regelbedarfs jeweils nach der Regelbedarfsstufe 0 getroffen und zutreffend gewertet; von diesem Bedarf leitet sich in der Folge die Höhe der den Klägern zustehenden Mehrbedarfe ab , sofern nicht wofür sich aber aus dem Vortrag keinerlei Anhaltspunkte ergeben ein abweichender Bedarf bestand. Sofern sich die Berufung der Beklagten nach der Zurückverweisung als unbegründet darstellen sollte, wird das LSG allerdings den Tenor des Urteils des SG zu korrigieren haben, soweit das Urteil nicht durch die teilweise Klagerücknahme und die angenommenen Teilanerkenntnisse ohnedies bereits seine Wirkung verloren hat . Die erstinstanzlich erhobenen Leistungsklagen waren nämlich zulässigerweise auf den Erlass eines Grundurteils gerichtet; dementsprechend hätte das SG eine Verurteilung zur "höheren Leistung" aussprechen müssen. Unzulässig wäre dagegen eine reine Elementenfeststellung ; damit ist der Tenor des SG zumindest ungenau . Ob gegen die Beklagte, eine kreisfreie Stadt, als sachlich und örtlich zuständigen Träger der Sozialhilfe im [DATE] Ansprüche auf höhere Grundsicherungsleistungen bestanden, als bislang von der Beklagten anerkannt, kann der Senat mangels ausreichender tatsächlicher Feststellungen des LSG nicht entscheiden. Ein solcher Anspruch auf höhere Leistungen ist denkbar, wenn entweder bereits auf Grundlage der Verhältnisse im Zeitpunkt des Erlasses des Bescheids vom [DATE] höhere Leistungen als hierin festgesetzt zu bewilligen gewesen wären und sich in diesen Verhältnissen mit Wirkung zum [DATE] keine Änderungen zu Lasten der Kläger ergeben hätten, oder zum [DATE] eine Änderung zu Gunsten der Kläger eingetreten wäre. Erforderlich ist für die Prüfung insoweit ein Vergleich zwischen den für den [DATE] maßgeblichen und den für den [DATE] maßgeblichen Verhältnissen. Daran ist der Senat schon deshalb gehindert, weil das LSG die Höhe der den Klägern im [DATE] zugeflossenen Renten, die jedenfalls in ganz wesentlichen Teilen als Einkommen zu berücksichtigen sind , nicht festgestellt hat, und auch offen geblieben ist, ob was indes wenig naheliegt für die Zeit ab [DATE] zu verwertendes Vermögen vorlag. Sollten im Ergebnis dieser Prüfung den Klägern mit Bescheid vom [DATE] allerdings rechtswidrig zu hohe Leistungen bewilligt worden sein, kommen bei unveränderten Verhältnissen im Übrigen für die Zeit ab [DATE] gleichwohl keine niedrigeren als die von der Beklagten anerkannten Beträge in Betracht, weil die Voraussetzungen für eine Rücknahme des Bescheids nach [REF] nicht vorlagen. Ob in der Folge eingetretene Änderungen der Verhältnisse wesentlich für die Höhe der Grundsicherungsleistungen ab dem [DATE] sind, misst sich an [REF] . Nach dessen Abs 0 Satz 0 ist ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt. Er soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse ua aufgehoben werden, soweit die Voraussetzungen des Abs 0 Satz 0 vorliegen. Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt in den Fällen des Satzes 0 Nr 0 der Beginn des Anrechnungszeitraums . Die erforderliche Prüfung wird das LSG nachzuholen haben. Änderungen zu Lasten der Kläger, die ggf im [DATE] eingetreten sind, können allerdings nicht zu einer Herabsetzung der Leistungen unter den im [DATE] bewilligten Betrag führen. Nach [REF] sind Änderungen zu Lasten des Betroffenen dann vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse an zu berücksichtigen, wenn der Betroffene schuldhaft Mitteilungspflichten verletzt hat oder wusste bzw bei besonderer Sorgfaltspflichtverletzung nicht wusste, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch ganz oder teilweise weggefallen ist . Mit ihren Teilanerkenntnissen hat die Beklagte bereits berücksichtigt, dass solche Fälle der Bösgläubigkeit hier nicht vorlagen. Schließlich soll ein Verwaltungsakt mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse auch dann aufgehoben werden, wenn nach seinem Erlass Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde . Insoweit gilt für den Zufluss einer als Einkommen nach [REF] zu berücksichtigenden Rente, die zu einer niedrigeren Grundsicherungsleistung führen würde, im Grundsatz zwar der Anfang des Zuflussmonats, der nach den Regelungen des SGB XII den Beginn des Anrechnungszeitraums markiert , als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse . Allerdings war bei Empfängern von Grundsicherungsleistungen bis zum [DATE] bei einer Änderung der maßgeblichen Verhältnisse zu ihren Lasten eine von [REF] und den allgemeinen Regelungen der Einkommensberücksichtigung nach [REF] und der DVO zu [REF] abweichende Rechtsfolge normiert. [REF] ordnete insoweit an, dass eine Änderung, die nicht zu einer Begünstigung führt, zu einer Neufeststellung erst vom Ersten des Folgemonats an führen darf. Liegt also ein Fall des [REF] vor, kann dies nicht zu einem geringeren Anspruch der Kläger für [DATE] führen; ein gegenüber den Verhältnissen im [DATE] höheres Einkommen auf Grund des Zuflusses im [DATE] würde mithin ggf erst ab [DATE] zu niedrigeren Grundsicherungsleistungen führen. Mit ihrem Teilanerkenntnis hat die Beklagte auch dieser denkbaren Konstellation Rechnung getragen. Im Monat [DATE] bestand für beide Kläger jedenfalls ein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen dem Grunde nach; ein Anspruch auf höhere Leistungen scheidet damit nicht schon wegen Fehlens der Anspruchsvoraussetzungen in diesem Monat aus. Grundsicherung im Alter ist nach [REF] auf Antrag Personen zu leisten, die die Altersgrenze des [REF] erreicht haben und zudem ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus Einkommen und Vermögen bestreiten können. Die Kläger haben die Altersgrenze erreicht und die an sie jeweils gezahlten Rentenleistungen, deren Berücksichtigung im Einzelnen im Streit ist, decken nach den Feststellungen des LSG ihren Bedarf jedenfalls im [DATE] nicht vollständig; über anderes Einkommen und Vermögen verfügten sie nach seinen Feststellungen in diesem Monat nicht. Einem generellen Ausschluss von Leistungen der Sozialhilfe unterfielen sie als Ausländer nicht, weil sie nach den bindenden Feststellungen des LSG im streitbefangenen Monat als Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach [REF] nicht zum anspruchsberechtigten Personenkreis nach [REF] gehört haben . Für den Vergleich der maßgeblichen Verhältnisse bei Bewilligung im [DATE] und im streitbefangenen Monat [DATE] ist die Höhe der jeweiligen Leistungsansprüche zu prüfen, indem für die Kläger getrennt voneinander dem jeweiligen Gesamtbedarf die zu berücksichtigenden Einkommen gegenüberzustellen sind. Die klägerischen Gesamtbedarfe sind nach den bisherigen Feststellungen des LSG unverändert geblieben: Dem Grunde nach umfassen die Grundsicherungsleistungen nach [REF] den Regelsatz nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu [REF] , hier also jeweils nach der Regelbedarfsstufe 0 in Höhe von 0 Euro. Von der maßgeblichen Regelbedarfsstufe leitet sich die Höhe der Mehrbedarfe Merkzeichen "G" sowie die Höhe der Mehrbedarfe für die Kosten der dezentralen Warmwasserversorgung ab, die den Klägern zustanden, also 0 Euro und 0 Euro. Ferner sind die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach [REF] hier in Höhe von jeweils 0 Euro zu berücksichtigen. Zum Einkommen gehören nach [REF] alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem BVG und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des BVG vorsehen und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem BVG. Die russischen Rentenleistungen fließen den Klägern nach den Feststellungen des LSG tatsächlich vierteljährlich zu und stellen damit als Zufluss von Zahlungsmitteln grundsätzlich solche Einnahmen in Geld dar; soweit sie nicht wie vorliegend vom LSG aber festgestellt in Euro zufließen, sind sie im Zeitpunkt ihres Zuflusses zum jeweils geltenden Kurswert umzurechnen . [REF] enthält eine Ausnahme für ausländische Einnahmen nicht; von den in [REF] aufgezählten, ausnahmsweise nicht zu berücksichtigenden Leistungen werden sie nicht erfasst. Um eine nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistung nach [REF] handelt es sich nicht, weil es nach den bindenden Feststellungen des LSG zum ausländischen Recht schon an einem in einer öffentlich-rechtlichen Vorschrift ausdrücklich genannten Zweck fehlt. Die Altersrenten und die staatlichen Invalidenrenten samt der Erhöhungsbeträge zu diesen Renten sind entgegen der Auffassung der Kläger nicht unter Härtegesichtspunkten von der Berücksichtigung als Einkommen ausgenommen. Lediglich für die sog DEMO-Leistung für Überlebende der Leningrader Blockade, die die Klägerin bezieht, kann im Einzelfall anderes gelten. [REF] als generelle Härteklausel für alle denkbaren Einkommen ermöglicht insoweit die von den Klägern angestrebte Prüfung. Für eine Analogie im Rahmen des [REF] wegen ausländischer Renten Eine generelle Freistellung der russischen Rentenleistungen wäre aber nur dann gerechtfertigt, wenn sie nach Grund und Höhe einer anrechnungsfreien Grundrente nach dem BVG vergleichbar wären; denn von der Berücksichtigung als Einkommen können nur solche Rentenleistungen ausgenommen werden, die anders als die Grundsicherungsleistungen nicht allein dem Lebensunterhalt des Leistungsberechtigten dienen . Erforderlich ist nicht anders als dies der 0b. Senat des Bundessozialgerichts zu [REF] buch Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende entschieden hat eine rechtsvergleichende Betrachtung von Funktion und Struktur der beiden Leistungsarten. Eine Besserstellung ausländischer Einkommen ist nicht zu rechtfertigen, wenn vergleichbare inländische Sachverhalte nicht zu einer Privilegierung führen würden. Die Altersrenten der Kläger haben mit Ausnahme des Erhöhungsbetrags nach den Feststellungen des LSG zum ausländischen Recht lediglich das Erreichen der maßgeblichen Altersgrenze und eine fünfjährige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zur Voraussetzung und sind damit ohne Weiteres wie eine Altersrente nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch Gesetzliche Rentenversicherung als Einkommen zu berücksichtigen; strukturelle Ähnlichkeiten zu einer Grundrente nach dem BVG bestehen nicht. An einer Vergleichbarkeit von Funktion und Struktur der staatlichen Invalidenrenten ebenso wie der Erhöhungsbeträge zu Altersrenten und Invalidenrenten mit der Grundrente nach dem BVG fehlt es ebenfalls, weil diese nach den bindenden Feststellungen des LSG auf der Grundlage der Ausführungen der Sachverständigen Himmelreich nicht an die Folgen bestimmter gesundheitlicher Schädigungen während des Zweiten Weltkrieges anknüpfen, sondern neben Invalidität bzw Alter als allgemeiner Voraussetzung nur an die aktive Teilnahme am Kriegsgeschehen bzw an das Durchleben der Blockade Leningrads. Invalidität muss zwar vorliegen, sie kann jedoch auch auf anderen Schädigungen als den gesundheitlichen Schädigungen durch die Kriegsfolgen beruhen. Auf einen weiter gehenden Ursachenzusammenhang kommt es dabei nicht an; eine gerade im Zweiten Weltkrieg erlittene Schädigung wird für den bezeichneten Personenkreis der Teilnehmer am Krieg, sei es als Soldat, sei es als Angehörige der Zivilbevölkerung Leningrads, auf Grund einer typisierenden Betrachtung unterstellt. Die Leistungen dienen der zusätzlichen Unterstützung der genannten Personenkreise für die besonderen Verdienste bzw als pauschaler Ausgleich für das erlittene Unrecht während dieser Zeit. Demgegenüber wird die Grundrente nach [REF] wesentlich von der Vorstellung des Ausgleichs eines vom Einzelnen im Militärdienst für die staatliche Gemeinschaft erbrachten gesundheitlichen Sonderopfers geprägt . Sie bezweckt einerseits eine Entschädigung für den Verlust der körperlichen Integrität auf Grund der gerade während des Militärdienstes erlittenen gesundheitlichen Schädigung und andererseits einen Ausgleich für die durch die Beeinträchtigung bedingten Mehraufwendungen und Ausgaben, die ein gesunder Mensch nicht hat. Sie hat insoweit sowohl eine immaterielle als auch materielle Funktion , wobei beide Komponenten jedoch nicht voneinander zu trennen sind . Auch nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des BVG vorsehen, wird Versorgung wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen nur solcher Schädigungen gewährt, die jemand infolge eines in den jeweiligen Anwendungsbereich des Gesetzes fallenden Sonderopfers erlitten hat . Gleiches gilt für die Renten und Beihilfen nach dem BEG für Schaden am Leben oder an Körper und Gesundheit . Während also nach dem Recht der Russischen Föderation solche Renten, die das allgemeine Lebensrisiko des Alters oder der Invalidität absichern, für den Berechtigten pauschal eine Erhöhung erfahren, wenn er überhaupt nur am Zweiten Weltkrieg teilgenommen hat bzw von der Blockade Leningrads betroffen war, kennt das deutsche Recht eine entsprechend strukturierte Leistung, die von der Berücksichtigung nach [REF] ausgenommen wäre, nicht. Die nach russischem Recht vorgesehenen Erhöhungsbeträge als Bestandteil der Invaliden und Altersrente weisen nach ihrer vom LSG festgestellten Funktion zwar eine gewisse Ähnlichkeit mit den Ersatzzeiten nach [REF] auf, die als typisierender Ausgleich für versicherungsrechtliche Folgen wegen eines in einem bestimmten Lebensabschnitt von der staatlichen Gemeinschaft verlangten oder von ihr zu vertretenden Sonderopfers anzusehen sind . Da Ersatzzeiten aber in die Berechnung der Rente nach dem SGB VI einfließen und damit gerade nicht nach [REF] von der Berücksichtigung als Einkommen freigestellt sind, sind keine Gesichtspunkte erkennbar, die wegen der Erhöhungsbeträge nach russischem Recht eine Privilegierung nach [REF] erlauben würden. Bei individueller Betrachtung ist allein die den Angehörigen der Zivilbevölkerung Leningrads während der Blockade gewährte DEMO-Leistung bestimmten privilegierten inländischen Leistungen mit Entschädigungscharakter gleichzustellen. Das deutsche Recht kennt namentlich wegen der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts Tatbestände, bei denen allein die Zeit der Verfolgung zur Leistungsberechtigung führt; diese Leistungen werden ihrerseits bei Gewährung von Sozialhilfeleistungen nicht berücksichtigt. Angeknüpft wird insoweit nicht an eine bestimmte gesundheitliche Schädigungsfolge, sondern allein an den Umstand der unmenschlichen Lebensbedingungen vor allem in einem Ghetto; die Leistungen sind als Ausgleich für das erlittene schwere Schicksal konzipiert und nur deshalb von der Anrechnung auf Fürsorgeleistungen ausgenommen . Ähnlich ist die Funktion der Ausgleichsleistung an die Angehörigen der Zivilbevölkerung Leningrads: Es wird typisierend an Lebensumstände in der von der Wehrmacht über mehr als zwei Jahre eingeschlossenen Stadt angeknüpft, die den Lebensbedingungen in einem geschlossenen Ghetto vergleichbar sind. Die Leistung dient zudem nicht der Sicherung des Lebensunterhalts im Alter bzw der Invalidität, sondern hat nur immateriellen Entschädigungscharakter. Ähnliches gilt für die ebenfalls im Erlass genannten Insassen von Konzentrationslagern und Ghettos. Eine Privilegierung der DEMO-Leistung unter individuellen Härtegesichtspunkten ist allerdings nur gerechtfertigt, wenn die Voraussetzungen für deren Gewährung tatsächlich vorlagen. Das LSG wird damit zu prüfen haben, ob die Klägerin wofür bislang alles sprechen mag dem genannten Personenkreis angehört hat und also den Lebensbedingungen in der Stadt Leningrad während der Blockade unterworfen war. Liegt ein solcher Fall vor, ist die nach [REF] zu treffende Entscheidung in dem Sinne vorgezeichnet, dass im Regelfall der Einsatz dieses Einkommens nicht verlangt wird ; denn es besteht die erforderliche Vergleichbarkeit mit entsprechend privilegierten inländischen Einkommen. Ob auch nur kurzfristige Aufenthalte in Leningrad zur Zeit der Blockade diese Privilegierung rechtfertigen würden, braucht nach dem derzeitigen Stand des Verfahrens nicht entschieden werden. Für den Kläger ist bislang nicht ersichtlich, dass ein entsprechender Sachverhalt vorlag; dies mag das LSG abschließend ermitteln. Für den im Erlass aufgeführten Personenkreis der aktiven Kriegsteilnehmer scheidet eine Privilegierung unter Härtegesichtspunkten aber aus, weil wie bereits ausgeführt die Teilnahme am Kriegsgeschehen als solche nach deutschem Recht keine Leistungen auslöst, die nicht als Einkommen zu berücksichtigen wären. Inwieweit das Leid dieser Personen mit dem anderer Kriegsteilnehmer vergleichbar ist, ist insoweit anders als der Kläger meint nicht entscheidend, sondern allein die Vergleichbarkeit der im Zusammenhang mit ähnlichen Ereignissen tatsächlich gewährten Leistungen und deren sozialhilferechtliche Einordnung. Mit dieser Auslegung der Härteklausel sind die Vorgaben des Gleichbehandlungsgebots des Art 0 Abs 0 GG berücksichtigt. Auch das Gleichbehandlungsgebot aus Art 0 der Genfer Flüchtlingskonvention, wonach die Vertragsstaaten den Angehörigen anderer Vertragsstaaten auf dem Gebiet der öffentlichen Fürsorge und sonstigen Hilfeleistungen die gleiche Behandlung wie ihren eigenen Staatsangehörigen gewähren, ist damit anders als die Kläger meinen nicht verletzt, weil die im Anwendungsbereich des [REF] privilegierten Leistungen und die russischen Rentenzahlungen aus den dargestellten Gründen gerade nicht vergleichbar sind. Ohnehin unterfallen die Kläger als jüdische Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion nicht den Art 0 bis 0 der Genfer Flüchtlingskonvention; diese Rechtsstellung, die sie ihrer Aufnahme in entsprechender Anwendung des § 0 Abs 0 des Gesetzes über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge zunächst erlangt haben, ist mit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am [DATE] erloschen . Die vierteljährlich zugeflossenen Rentenleistungen, soweit sie der dargestellten Privilegierung nicht unterfallen, sind gemäß § 0 Abs 0 Satz 0 entsprechend § 0 Abs 0 Satz 0 und 0 der DVO zu [REF] in der bis zum [DATE] geltenden Fassung auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen. Nach § 0 Abs 0 Satz 0 DVO zu [REF] sind andere als die in den [REF] genannten Einkünfte, wenn sie nicht monatlich oder wenn sie monatlich in unterschiedlicher Höhe erzielt werden, im Grundsatz zwar als Jahreseinkünfte zu berechnen. Zu den anderen Einkünften in diesem Sinne gehören nach § 0 Abs 0 Satz 0 DVO zu [REF] ua auch Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge, mithin auch die russischen Rentenleistungen. Diese werden nicht monatlich gezahlt, sondern in regelmäßigen, größeren als monatlichen Abständen, nämlich vierteljährlich. Insoweit sind sie vergleichbar mit den in § 0 Abs 0 Satz 0 DVO zu [REF] aF genannten "gleichartigen Bezügen und Vorteilen" aus nichtselbständiger Tätigkeit, die in größeren als monatlichen Zeitabständen gewährt werden. § 0 Abs 0 Satz 0 DVO zu [REF] ordnet nämlich ausdrücklich nur die "entsprechende" Anwendung dieser Regelung an und trifft damit nicht lediglich eine Bestimmung zu einmaligen Einnahmen insoweit hätte ein Verweis auf § 0 Abs 0 Satz 0 DVO zu [REF] aF genügt. Als angemessener Zeitraum iS des § 0 Abs 0 Satz 0 DVO zu [REF] aF ist dabei wovon auch das LSG ausgegangen ist ein Zeitraum von drei Monaten anzusehen; denn auf diese Weise wird die vierteljährliche Zahlung so verteilt, wie sie als monatlich gewährte Rente zur Deckung des Lebensunterhalts bestimmt ist . Der Verteilzeitraum, der sich in Anwendung dieser Vorschriften ergibt, wird von [REF] in der bis zum [DATE] geltenden Fassung nicht beeinflusst. Die zuletzt genannte Vorschrift nimmt die Bezieher von Grundsicherungsleistungen lediglich im ersten Monat des Verteilzeitraums von den Folgen eines geänderten Einkommens aus, wenn die Änderung zu ihren Lasten geht.