From: poser@vxdsyc.desy.de (Till Poser  -  ZEUS OFFLINE)
Subject: Re: Lasst uns nach Gruenden suchen...
Reply-To: Poser@vxdsyc.desy.de
Organization: Deutsches Elektronen Synchrotron, Experiment ZEUS bei HERA
Date: Tue, 15 Dec 1992 22:40:14 GMT

In article <1g1q9kINNafk@uranium.sto.pdb.sni.de>, 
Josef Moellers <mollers.pad@sni.de> writes:

|>In <Byw14L.IoH@fuhainf.fernuni-hagen.de> koellner@galaxy.fernuni-hagen.de
|>(Johnnie Walker) writes:

|>>Was von der Verfassungstreue von Armeen zu halten ist, hat man in diesem
|>>Jahrhundert oft genug erlebt.
|>>Wenn die Bundeswehr Einsatzplaene fuer "out of area" Operationen macht, ohne
|>>die parlamentarische Legitimation dafuer zu haben, ist das bedenklich.
|>
|>Finde ich nicht.

Nun, wenn sie einen Auftrag von Seiten des Parlaments, oder von ihrem Chef,
dem Verteidigungsminister, oder vom Kabinett erhaelt, dann vielleicht nicht.
Die Allozierung von Resourcen, vulgo Knete, die eine solche Planung erfordert
ohne einen Auftrag ist Geschaeftsfuehrung ohne Auftrag und wird von manchen
Institutionen, wie dem Bundesrechnungshof, gar nicht gerne gesehen. 

|>Wie die Situation heute aussieht, werden wir ueber kurz oder lang von
|>der Welt quasi gezwungen, an "out of area" Operationen teilzunehmen.

Zwingen? Wie denn zum Beispiel?

|>Beispiele:
|>- Embargokontrolle vor der Kueste ex-Jugoslawiens

Verfassungsrechtlich mehr als bedenklich, und so wie der Einsatz jetzt laeuft
ueberfluessige Geldverschwendung. Die SPD haette beim BVG Antrag auf 
einstweilige Verfuegung einreichen sollen.

|>- Lebensmittelverteilung in Somalia

Nu? Erlaubt die Verfassung schon jetzt, allerdings nicht den militaerischen
Einsatz, den die USA jetzt durchfuehren. Soviel ich weisz hat die BW schon 
lange Hilfsfluege nach Somalia durchgefuehrt. Und?

|>- UNO Friedenstruppen im Suedlibanon

Wohl doch wohl nicht ernst gemeint, hoffe ich! Wohl Fieber?

|>- UNO Friedenstruppen in Kambodja.

Erst nachdem _wir_ das Grundgesetz geaendert haben. Der Kambodscha Einsatz 
ist im uebrigen auch hoechst fragwuerdig. Im Augenblick ist das noch 
Katastrophenhilfe, usw., aber...

|>Da der Druck der anderen Laender immer groesser wird, waere es Dummheit,
|>mit einer Planung erst anzufangen, wenn wir denn teilnehmen muessen.

Gerade in diesem so wichtigen Falle verbitte ich mir Druck und Zwang von 
auszen, damit das mal klar ist.

Auszerdem: Bis jetzt hoere ich immer nur Verlautbarungen irgendwelcher 
_deutschen_ Politiker zu diesem Thema. Ich habe bis jetzt sehr wenige 
deutliche Aeuszerungen dieser Art von z.B. Politikern der EG gehoert.
Ich habe da eher das Gefuehl, dasz da je nach augenblicklicher Stimmung
in den Boulevard-Blaetterwald im Ausland geschaut wird, und der ist
nicht relevant fuer unsere Entscheidungsfindung.

Fuer micht ist das nicht viel mehr als politsche Groszmannssucht einer 
bestimmten Garde von Politikern die ihr Selbstbewusztsein in "schimmernder
Wehr" suchen. Es ist immer wieder das selbe, alte Maenner schicken junge 
Maenner zum Krepieren. Film at eleven!

|>Ich glaube auch nicht, dass die BW eine parlamentarische Legitimation
|>darfuer braucht _Plaene_ zu machen!

Hmm! Zumindest aber einen Auftrag ihrer vorgesetzten Politiker.

|>[ ... ]
|>
|>>: Die Bundeswehr ist nicht dazu da, "Leute abzuknallen". Dieses miese Image
|>der
|>>: Bundeswehr stammt aus der linken Kampfpresse, die den Leuten
|>jahrzehntelang
|>>: Luegen ueber die Bundeswehr auftischt.
|>
|>>Richtig. Die Bundeswehr kann sich nicht mit solchem Kleinkram abgeben.
|>>Sie ist dazu da, plattzubomben, niederzubrennen und auszuloeschen.
|>>'Vorneverteidigung', nicht wahr?

Je nun. Und? Das Ziel einer jeden militaerischen Organisation ist es, ihre
Auftraege, resp. Befehle, so schnell wie moeglich und mit so wenig wenig
eigenen Verlusten wie moeglich, unter Wahrung bestimmter Regeln und Gesetze,
auszufuehren. Dabei sterben Menschen, hueben wie drueben, wenn es sich um
Kampfeinsaetze handelt, seinen sie nun "neutralisiert" oder "plattgebombt" 
worden. So what?

Vorneverteidigung heiszt, oder vielmehr hiesz, im uebrigen, den Gegner im
Falle eines Angriffs an direkt an der Grenze in Kampfhandlungen zu verwickeln 
und wenn moeglich dort schon zu stoppen (Die US-Armee legte einmal eine 
Planung vor, bei der alle Buendnistruppen sich 50km hinter die Grenze 
zuerueck ziehen sollten, um zermuerbende Abnuetzungskaempfe zu vermeiden und 
der Lufwaffe freies Schuszfeld auch fuer nukleare Einsatzmittel zu geben.
Nachdem es in der BW-Fuehrung fast einen Aufstand gab, wurde der Plan
fallengelassen. Dieser 50km-Cordon Sanitaire hatte ca. 30% der 
BRD-Bevoelkerung enthalten und ca. 25% der industriellen Kapazitaet.).

Man sollte vielleicht nicht mit Ausdruecke umherwerfen, von denen man nicht
weisz, was sie bedeuten.

|>Welche Art der Verteidigung waere denn genehm? "Hintenverteidigung"?
|>Und da die BW dazu da ist um "plattzubomben, niederzubrennen und
|>auszuloeschen", haben wir auch immer wieder angegriffen und ueberfallen!
|>Die Polizei ist auch nur dazu da, um abzuknallen und umzulegen, die
|>Gerichte sind nur dazu da, um einzusperren und einzukerkern.

Nun, wo er recht hat, hat er recht. Bei der Verteidigung waere die Bundeswehr
sehr wohl dazu dagewesen, "plattzubomben, niederzubrennen und auszuloeschen".
Ich finde das nur nicht besonders ehrenruehrig.

Im Verteidigungsfall waere es die Pflicht der BW, mit allen zu Gebote 
stehenden Mitteln zu verteidigen. Die Pflicht der Politik ist es, mit 
allen zu Gebote stehenden Mitteln diesen Fall zu verhindern. 

|>| Josef Moellers		| c/o Siemens Nixdorf Informationssysteme AG  |
|>|  USA: mollers.pad@sni-usa.com	| Abt. STO-XS 113	   | 
 
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