Die Sitzung ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Martin Engelberg, Karlheinz Kopf, Mag. Maria Smodics-Neumann, Dr. Christian Stocker, Cornelia Ecker, Dietmar Keck, Katharina Kucharowits, Rosa Ecker, MBAund Alois Kainz. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Weiters weise ich zu: den Antrag 1928/A(E) der Abgeordneten Kugler, Ernst-Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen dem Ausschuss für Menschenrechte und den Antrag 1929/A(E) der Abgeordneten Niss, Hamann, Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen dem Unterrichtausschuss. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 20.53 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein. Diese Sitzung ist geschlossen.