Ich eröffne die 141. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Schabhüttl, Dr. Nachbaur, Hafenecker, Höbart, Jannach, Kitzmüller, Neubauer, Riemer, Barbara Rosenkranz, Mag. Schrangl, Zanger und Schellhorn. [[16:11:11]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]] [[16:13:00]] Beschluss auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2015/2016
Es liegt mir folgender Antrag der Abgeordneten Mag. Schieder, Dr. Lopatka, Strache, Dr. Glawischnig-Piesczek, Dr. Strolz, Ing. Lugar vor: „Das gemäß Artikel 64 Absatz 1 Bundes-Verfassungsgesetz die Funktionen des Bundespräsidenten ausübende Präsidium des Nationalrates wird ersucht, die ordentliche Tagung 2015/2016 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates mit Ablauf des 11. Juli 2016 für beendet zu erklären.“ Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen. Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Es liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Abgeordneten vor, die vorgesehene Fassung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2015/2016 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates zu verlesen, damit dieser Teil mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt. „Auf Antrag der Abgeordneten Mag. Schieder, Dr. Lopatka, Strache, Dr. Glawischnig-Piesczek, Mag. Dr. Strolz, Ing. Lugar, Kolleginnen und Kollegen (Beilage C) fasst der Nationalrat einstimmig nachstehenden Beschluss: ,Das gemäß Artikel 64 Absatz 1 Bundes-Verfassungsgesetz die Funktionen des Bundespräsidenten ausübende Präsidium des Nationalrates wird ersucht, die ordentliche Tagung 2015/2016 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates mit Ablauf des 11. Juli 2016 für beendet zu erklären.‘ Dieser Antrag Beilage C wird einstimmig angenommen. Es liegt ein Verlangen gemäß § 51 Abs. 6 GOG auf Verlesung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2015/2016 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vor (Beilage D).“ Erheben sich Einwendungen gegen die Fassung oder den Inhalt des verlesenen Teiles des Amtlichen Protokolls? – Das ist nicht der Fall. Dieser Teil des Amtlichen Protokolls gilt daher gemäß § 51 Abs. 6 der Geschäftsordnung mit Schluss der Sitzung als genehmigt. [[16:14:00]] Schlussansprache der Präsidentin
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben soeben beschlossen, dass wir diese Tagung beenden, und ich denke, dass eine wirklich arbeitsintensive Zeit seit dem September letzten Jahres hinter uns liegt. Ich habe natürlich wieder die Statistik bekommen. Wir haben seit September 51 Sitzungen und 4 Sondersitzungen durchgeführt. Das bedeutet, dass wir 300 Stunden getagt haben und fast 100 Gesetze beschlossen haben, die in 139 Ausschusssitzungen und 28 Unterausschusssitzungen beraten wurden. Darüber hinaus hat es eine intensive Phase des Untersuchungsausschusses gegeben: In 78 Sitzungen hat dieser Ausschuss rund 675 Stunden getagt. Mir ist es besonders wichtig, darauf hinzuweisen, dass das eine beachtliche Tätigkeit und Arbeit war, die Sie geleistet haben, die aber nicht möglich gewesen wäre, hätten wir alle gemeinsam nicht so professionelle, engagierte und großartige Unterstützung be- kommen – ob es Ihre sogenannten PaMis sind, die Sie bei Ihrer Arbeit als Abgeordnete direkt unterstützen, ob es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Klubs in diesem Hause sind, ob es die Klubdirektorinnen und Klubdirektoren sind, die sehr viel an Vorbereitungsarbeiten auch für die Präsidialkonferenz immer wieder leisten, und nicht zuletzt natürlich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion. Ich denke, dass ich mich in unser aller Namen bei ihnen allen recht herzlich bedanken kann. [[Allgemeiner Beifall.]] Ich möchte ganz kurz auch noch persönlich meine Wertschätzung Parlamentsdirektor Dr. Dossi, Vizedirektorin Dr. Janistyn-Novák und Vizedirektor Mag. Wintoniak ausdrücken, die dafür sorgen, dass ihr Team auch schwierigste Herausforderungen, vor die wir sie oft stellen, meistert. Es sind sehr viele Dinge in den letzten Monaten geschehen, die man nicht lange vorher planen konnte, sondern relativ unvermittelt auf uns zugekommen sind. Und dafür möchte ich mich bedanken. Auch großartige Neuerungen, die dieses Parlament beschlossen hat, wurden gut gemeistert. Ich erinnere nur an die Rede des Generalsekretärs Ban Ki-moon bei uns hier im Plenum, die in hervorragender Art und Weise organisiert wurde, oder daran, dass gestern noch die Techniker des Hauses hervorragend dafür gesorgt haben, dass unsere Mikrofone wieder funktionieren und wir diese Sitzungswoche wieder erfolgreich abschließen konnten. Persönlich möchte ich mich auch noch bei meinen beiden Kollegen bedanken, beim Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopfund beim Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, für die sehr kollegiale und gute Zusammenarbeit, die ich wirklich zu schätzen weiß. Und jetzt wünsche ich Ihnen allen einen schönen Sommer. Ich weiß, selbst wenn wir jetzt in eine tagungsfreie Zeit gehen, heißt tagungsfrei nicht arbeitsfrei, und ich weiß, dass es viele Termine in Ihren Wahlkreisen und in den Organisationen, denen Sie angehören, auch im Sommer von Ihnen zu absolvieren gilt. Aber ich hoffe, dass Sie wirklich ein paar Tage finden, um sich zu erholen und Kraft zu tanken. Ich wünsche Ihnen alles Gute, einen schönen Sommer und heute ein gutes Nachhausekommen. – Danke. [[Allgemeiner Beifall.]] [[16:18]] Die Sitzung ist geschlossen.