Ich eröffne die 80. Sitzung des Nationalrates. Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Nurten Yılmaz, Christian Hafenecker, MAund Mag. Christian Ragger. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Gesamtwortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Weiters weise ich die Anträge 1260/A(E) und 1261/A(E) dem Ausschuss für Menschenrechte zu. Fristsetzungsanträge
Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass die Herren Abgeordneten Kopf und Schwarz beantragt haben, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1241/A eine Frist bis zum 23. Februar 2021 zu setzen. Weiters teile ich mit, dass die Abgeordneten Gabriela Schwarzund Ralph Schallmeinerbeantragt haben, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1252/A eine Frist bis zum 23. Februar 2021 zu setzen. Die erwähnten Anträge werden gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, das ist sogleich, zur Abstimmung gebracht. [[23:43:10]] Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Karlheinz Kopfund Jakob Schwarz, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1241/A eine Frist bis zum 23. Februar 2021 zu setzen. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit und daher angenommen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarzund Ralph Schallmeiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1252/A eine Frist bis zum 23. Februar zu setzen. Wer dafür ist, den bitte ich ebenfalls um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 24. Februar 2021, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen. Ich danke für die Ausdauer, für die sehr, sehr guten Debatten und wünsche Ihnen ein gutes Nachhausekommen. Die Sitzung ist geschlossen.