Ich eröffne die 108. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kira Grünberg, Claudia Plakolm, Dr. Christian Stocker, Mag. Karin Greiner, Ing. Norbert Hofer, Ing. Mag. Volker Reifenbergerund Michel Reimon, MBA. [[Unruhe im Saal.]] – Jetzt dauert es nicht mehr sehr lange. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Den Entschließungsantrag 1688/A(E) der Abgeordneten Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Planung künftiger Covid-Impfungen“ weise ich dem Gesundheitsausschuss zu. Weiters weise ich den Entschließungsantrag 1689/A(E) der Abgeordneten Großbauer, Blimlinger, Gerstl, Weratschnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Welterbe im Denkmalschutzgesetz“ dem Kulturausschuss zu. [[21:01:08]] Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass die Abgeordneten Gabriela Schwarzund Ralph Schallmeinerbeantragt haben, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über die Anträge 1572/A, 1580/A und 1635/A jeweils eine Frist bis 24. Mai 2021 zu setzen. Die gegenständlichen Anträge werden gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, also sogleich, zur Abstimmung gebracht. Wir stimmen ab über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarzund Ralph Schallmeiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1572/A eine Frist bis 26. Mai zu setzen. Wer spricht sich für diese Fristsetzung aus? – Das ist mit Mehrheit so angenommen. Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarzund Ralph Schallmeiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1580/A eine Frist bis 24. Mai 2021 zu setzen. Wer ist für diese Fristsetzung? – Das ist die Mehrheit des Hauses, damit angenommen. Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarzund Ralph Schallmeiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1635/A auch eine Frist bis 24. Mai zu setzen. Auch diese Fristsetzung ist mit Mehrheit angenommen. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. Mai 2021, um 14 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Die Sitzung ist geschlossen.