Die Sitzung ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Grossmann, Mag. Cortolezis-Schlager, Praßl, Tamandl, Dr. Haimbuchner, Strache, Themessl, Haubner Ursula, Brosz, Dr. Grünewald, Mag. Schwentner. [[15:35:50]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 23. September 2009, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung der Immunitätsausschuss im Lokal VIII eine Sitzung abhält. Nach der Sitzung des Immunitätsausschusses findet, ebenfalls im Lokal VIII, eine Sitzung des Verfassungsausschusses statt. Diese Sitzung ist geschlossen.