Die Sitzung ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dritter Präsident Ing. Hofer, Hafenecker, Dr. Winter und Frank Stronach. [[22:24:10]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 29. Jänner 2014, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss die Konstituierung der soeben gewählten Ausschüsse und weitere Ausschusssitzungen stattfinden. Da es sich hiebei um nichtöffentliche Sitzungen handelt, ersuche ich die Besucherinnen und Besucher sowie Medienvertreterinnen und Medienvertreter, den Saal zu verlassen, und die Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter, im Sitzungssaal zu verbleiben. [[22:24:42]] Schlussansprache der Präsidentin
Meine Damen und Herren, ich schließe diese Sitzung noch nicht, denn es ist gute Tradition – und ich halte Sie nicht lange auf –, dass ich Ihnen allen vor dem Jahresende und vor den Feiertagen alles Gute wünsche, vor allen Dingen aber im Namen von Ihnen allen all jenen, die uns besonders wichtig sind, Dank sage. Ich möchte mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion sehr, sehr herzlich bedanken – an der Spitze bei Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi, Vizedirektorin Dr. Susanne Janistyn und Vizedirektor Mag. Wintoniak. [[Allgemeiner Beifall.]] Ich bedanke mich sehr herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihrer Klubs, an der Spitze bei Ihren Klubdirektorinnen und -direktoren. Sie leisten hervorragende Arbeit. Ohne diese Kooperation zwischen den KDs und der Parlamentsdirektion wäre effiziente Arbeit in diesem Hause nicht möglich. Daher herzlichen Dank den Klubdirektorinnen und Klubdirektoren. [[Allgemeiner Beifall.]] Ich bedanke mich bei Ihren parlamentarischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die auch unverzichtbar geworden sind und – lassen Sie mich ein kritisches Wort sagen – wo es nicht falsch wäre, einmal darüber nachzudenken, auch hier etwas mehr für die Abgeordneten zur Verfügung zu stellen, als das jetzt der Fall ist. [[Allgemeiner Beifall.]] Ich bedanke mich letztlich bei den Mitgliedern der Präsidialkonferenz. Wir sind neu zusammengewürfelt, wenn ich das so sagen darf, und wir werden uns gut einfinden. Wir haben ja schon einige Sitzungen hinter uns gebracht. Ich bedanke mich sehr herzlich beim Zweiten Präsidenten Karlheinz Kopf. Ich bedanke mich beim Dritten Präsidenten Norbert Hofer, und ich möchte ihm gute Genesungswünsche, auch im Namen von Ihnen allen, übermitteln und hoffe, dass alles gut gegangen ist und dass er bald wieder da ist. Natürlich bedanke ich mich auch bei den Klubobleuten. Es sind wenige, die schon Präsidialerfahrung haben. Der Großteil der Klubobleute ist neu in dieser Funktion, und auch hier werden wir uns noch – im besten Sinne des Wortes, unter Anführungszeichen – „zusammenraufen“. Ich danke für die Kooperation. [[Allgemeiner Beifall.]] Wir stehen am Beginn einer Gesetzgebungsperiode, wir sind mittendrin, heute mit der Präsentation der neuen Bundesregierung. Im Anschluss an diese Sitzung werden die Ausschüsse konstituiert. Viele Vorlagen sind schon vorhanden, die ab sofort natürlich von mir den Ausschüssen zugewiesen werden. Ich kann Ihnen versprechen, dass wir uns alle gemeinsam bemühen werden, in der Präsidiale das zu realisieren, wovon öffentlich gesprochen wurde, nämlich dass wir eine Ausschussplanung zustande bringen, die effizient, nachhaltig und planbar ist [[allgemeiner Beifall]] , natürlich auch einen Sitzungsfahrplan für das kommende erste Halbjahr, und da, höre ich, sind die Klubdirektorinnen und Klubdirektoren bereits auf gutem Weg, sodass wir vielleicht noch vor Weihnachten einen Präsidialrundlauf zustande bringen und die Abgeordneten im neuen Jahr bereits ihre eigenen Planungen vornehmen können. Auch an dieser Stelle noch einmal ein sehr herzliches Danke dafür. Ich wünsche Ihnen schöne Feiertage im Kreis Ihrer Lieben. Erholen Sie sich, rutschen Sie gut ins neue Jahr! Wir sehen uns bald wieder. Alles Gute! Damit schließe ich diese Sitzung.