Ich eröffne die 95. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Singer, Mag. Haider, Riemer und Mag. Aslan. [[15:38:49]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Weiters weise ich den Entschließungsantrag 1362/A(E) der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu. Zweitens weise ich den Entschließungsantrag 1363/A(E) der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen dem Gesundheitsausschuss zu. Drittens weise ich den Entschließungsantrag 1364/A(E) der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen dem Ausschuss für Konsumentenschutz zu. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 14. Oktober in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich bekannt, dass der Finanzausschuss im Lokal V, der Gleichbehandlungsausschuss im Lokal VIII sowie der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie im Lokal VI, jeweils um 16 Uhr, zusammentreffen werden. Diese Sitzung ist geschlossen.