Die Sitzung ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Nürnberger, Dipl.-Ing. Hofmann, Dr. Karlsson, Hans Helmut Moser, Dkfm. Holger Bauerund Dr. Schwimmer. Mandatsverzicht und Angelobung
Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, daß die Abgeordneten Dr. Franz Linserund Wolfgang Jungauf ihre Mandate verzichtet haben und an ihrer Stelle Dr. Brigitte Povysilund Hans Schöllin den Nationalrat berufen wurden. Da die Wahlscheine vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen. Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Apfelbeck, werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben. Ich ersuche die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Apfelbeck, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf. – Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, Ihre Plätze so rasch wie möglich einzunehmen. Es sind dieselben Plätze wie bei der vorhergegangenen Sitzung. [[Heiterkeit.]] – Danke schön.
"Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Ich begrüße die schmerzlich vermißten Abgeordneten neuerlich in unserer Mitte. [[Allgemeiner Beifall.]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Ich gebe weiters bekannt, daß die Anfragen 511/J bis 515/J eingelangt sind. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 9. Mai 1996, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen. Die Sitzung ist geschlossen.