Ich eröffne die 87. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Mag. Muttonen, Angerer, Ing. Hackl, Mag. Haider, Mag. Hauser, Dr. Nachbaur und Mag. Vavrik. [[19:26:24]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Den Antrag 1293/A(E) weise ich dem Familienausschuss zu. [[19:27:01]] Beschluss auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2014/2015
Es liegt mir folgender Antrag der Abgeordneten Pendl, Dr. Lopatka, Mag. Stefan, Brosz, Ing. Dietrich, Dr. Strolz vor: „Der Herr Bundespräsident wird ersucht, die ordentliche Tagung 2014/2015 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates mit Montag, den 13. Juli 2015 für beendet zu erklären.“ Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen. [[19:27:50]] Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Es liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Abgeordneten vor, das Amtliche Protokoll hinsichtlich des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2014/2015 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates zu verlesen, damit dieser Teil mit Schluss dieser Sitzung als genehmigt gilt. „Es liegt der Antrag Beilage C vor. ,Der Herr Bundespräsident wird ersucht, die ordentliche Tagung 2014/2015 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates mit Ablauf des 13. Juli 2015 für beendet zu erklären.‘ Dieser Antrag Beilage C wird einstimmig angenommen. Es liegt ein Verlangen gemäß § 51 Abs. 6 GOG auf Verlesung des Teiles des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2014/2015 der XXV. Gesetzgebungsperiode vor (Beilage D).“ Erheben sich Einwendungen gegen die Fassung oder den Inhalt des soeben verlesenen Teiles des Amtlichen Protokolls? – Das ist nicht der Fall. Dieser Teil des Amtlichen Protokolls gilt daher gemäß § 51 Abs. 6 der Geschäftsordnung mit Schluss der Sitzung als genehmigt. [[19:29:01]] Schlussansprache der Präsidentin
Meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir noch ein paar Worte am Ende dieser Tagung. Ich verspreche Ihnen, es wird kurz sein, wir haben ja arbeitsintensive Tage hinter uns. Ich denke, dass es uns gemeinsam zweifelsohne gelungen ist, viele wichtige Beschlüsse zu fassen und sozusagen unter Dach und Fach zu bringen. Ich möchte diese Tagung nicht beenden und Sie in sitzungsfreie Zeit gehen lassen, ohne mich vorher bei Ihnen allen zu bedanken. Es war dies meine erste Tagung als Präsidentin des Nationalrates. Ich möchte mich persönlich bedanken bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion. Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der parlamentarischen Klubs. Ich möchte mich auch bei den vielen parlamentarischen Mitarbeitern bedanken, die hier sehr wertvolle Arbeit leisten. Ihnen allen herzlichen Dank für die Einsatzbereitschaft und die Professionalität, die Sie an den Tag legen! [[Allgemeiner Beifall.]] Ich möchte mich auch persönlich für die Unterstützung in diesen ersten Tagen und Wochen in der neuen Aufgabe, die ich übertragen bekommen habe, bedanken. Ich bedanke mich bei Herrn Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi und seinen beiden Vizedirektoren, Frau Dr. Janistyn-Novák und Herrn Mag. Wintoniak. Herr Mag. Wintoniak feiert heute übrigens einen runden Geburtstag. Alles Gute! [[Allgemeiner Beifall.]] Ich weiß, dass die Verwaltung des Parlaments bei Ihnen allen in besten Händen ist. Ich bedanke mich bei den Mitgliedern der Präsidialkonferenz für die wirklich konstruktive und über weite Strecken sehr lösungsorientierte Zusammenarbeit. Wir haben alle gemeinsam dazu beigetragen, dass in der Präsidialkonferenz eine sehr konstruktive und offene Diskussion geführt wird. Im Speziellen bedanke ich mich dafür beim Zweiten Präsidenten des Nationalrates Karlheinz Kopfsowie beim Dritten Präsidenten des Nationalrates Norbert Hofer. Herzlichen Dank. [[Allgemeiner Beifall.]] Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, dass auch Politikerinnen und Politiker Zeit zur Erholung, Zeit für ihre Familie brauchen. Von den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses verabschiede ich mich noch nicht; wir haben ja nächste Woche noch drei intensive Sitzungstage vor uns. Ich bin mir dessen bewusst, dass Abgeordnete in der sitzungsfreien Zeit nicht auf Urlaub sind, sondern auch in dieser Zeit sehr viel arbeiten und in ihrem Wahlkreis unterwegs sind. Möglicherweise sehen wir uns bei einer Sondersitzung; die Ereignisse rund um die Schicksalstage Griechenlands kann man heute ja noch nicht genau vorhersehen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer und erholsame Tage – und kommen Sie alle gesund wieder zurück! – Herzlichen Dank. [[Allgemeiner Beifall.]] [[19:32]] Die Sitzung ist geschlossen.