Ich eröffne die 22. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Winzig, Ing. Androsch, Katzian, Mag. Kern, Knes, Yılmaz, Dr. Lintl, Schartel, Wurm, Zanger und Schellhorn. [[17:36:27]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Den Antrag 226/A der Abgeordneten Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird, weise ich dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu. Den Antrag 227/A der Abgeordneten Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird, weise ich dem Gleichbehandlungsausschuss zu. Den Antrag 228/A(E) der Abgeordneten Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedervorlage Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 weise ich dem Budgetausschuss zu. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 16. Mai 2018, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass wir am 4. Mai wieder eine Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus abhalten werden, zu der ich Sie sehr herzlich einlade. Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich Ihnen noch bekannt, dass im Anschluss an die Sitzung die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses BVT im Lokal 5 stattfinden wird. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen schönen Abend. Die Sitzung ist geschlossen.