Die 177. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger, Tanja Graf, Mag. Michael Hammer, Ing. Manfred Hofinger, Martina Kaufmann, MMSc BA, MMag. Dr. Agnes Totter, BEd, Doris Bures, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Mag. Karin Greiner, Gabriele Heinisch-Hosek, Kai Jan Krainer, Dr. Christoph Matznetter, Sabine Schatz, Michael Seemayer, Alois Stöger, diplômé, Mag. Selma Yildirim, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Michael Schnedlitz, Mag. Philipp Schrangl, Barbara Neßler, Clemens Stammler, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauerund Douglas Hoyos-Trauttmansdorff. Einlauf und Zuweisung
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]] Fristerstreckungsantrag
Weiters teile ich mit, dass die Abgeordneten Nico Marchettiund Mag. Sibylle Hamannbeantragt haben, dem Unterrichtsausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage 1696 der Beilagen die Frist bis 22. Oktober 2022 zu erstrecken. Der gegenständliche Antrag wird gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, also sogleich, zur Abstimmung gebracht. [[Abg. Wöginger: Nein, nicht 22. Oktober!]]– Habe ich 22. gesagt? [[Abg. Wöginger: Ja!]]Ich korrigiere: Gemeint ist der 12. Oktober – nicht, dass es da zu einem Irrtum kommt. Ich wiederhole noch einmal: Ich teile mit, dass die Abgeordneten Nico Marchettiund Mag. Sibylle Hamannbeantragt haben, dem Unterrichtsausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage 1696 der Beilagen die Frist bis 12. Oktober 2022 zu erstrecken. Der gegenständliche Antrag wird gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, also sogleich, zur Abstimmung gebracht. [[14:07:39]]Abstimmung über einen Fristerstreckungsantrag
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Nico Marchettiund Mag. Sibylle Hamann, dem Unterrichtsausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage 1696 der Beilagen die Frist bis 12. Oktober 2022 zu erstrecken. Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Fristerstreckungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, der Antrag ist angenommen. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 12. Oktober 2022, 10 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Die Sitzung ist geschlossen.