Die 94. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Huainigg, Wimmer, Prähauser, Parnigoni, Spindelberger, Dr. Bleckmann und Dr. Van der Bellen. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und ihrer Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Darüber hinaus weise ich den Antrag 522/A der Abgeordneten Dr. Stummvoll, Detlev Neudeck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tabakmonopolgesetz 1996 geändert wird, dem Finanzausschuss zu. Weiters mache ich jetzt darauf aufmerksam, dass die unterbrochene Sitzung des Hauptausschusses – Herr Kollege Pilz, Herr Kollege Pirklhuber und alle, die daran teilnehmen – jetzt im Hauptausschusslokal, dem Budgetsaal, stattfindet und heute noch, nach Möglichkeit, abgeschlossen wird. Nach Möglichkeit, Herr Kollege Pilz! Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 2. März 2005, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss an diese Sitzung nicht nur der Hauptausschuss, sondern auch der Rechnungshofausschuss, und zwar im Lokal VIII, eine Sitzung abhält. Diese Sitzung ist geschlossen.