Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren Medienvertreter! Werte Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten! Ich darf die 14. Sitzung des Nationalrates für eröffnet erklären. Die aktuellen Bilder und Berichte, aber insbesondere auch die Maßnahmen, die in Österreich durch die Bundesregierung und die Landesregierungen gesetzt wurden, die Strukturen in anderen Ländern, auf anderen Kontinenten haben deutlich gemacht, dass wir in der Krise angekommen sind und dass wir im Sinne unserer Landsleute alles daranzusetzen haben, uns ihr nicht nur zu stellen, sondern auch Antworten zu geben. Daher bedanke ich mich zuerst dafür, dass es möglich ist, in diesem Saal in dieser Form zu tagen. Es haben alle Klubs die Bereitschaft gezeigt, diesen Sitzungsort weiterhin zu verwenden. Die Bürgerinnen und Bürger, die die Sitzung vor den Fernsehgeräten verfolgen, werden sehen, dass der Saal nicht voll besetzt ist. Abgeordnete sind auch auf der Galerie anwesend und können die Sitzung auch via Livestream in diversen Räumlichkeiten des Hauses verfolgen. Es ist notwendig, die Maßnahmen, die die Abteilungen aus hygienischen Gründen vorgesehen haben – Abstand zu halten, Hände zu waschen –, im Hohen Haus auch wirklich einzuhalten. Wir werden auch sämtliche Toilettenanlagen regelmäßig desinfizieren, genauso wie sämtliche Schnallen und Gegenstände, die Sie angreifen: das Mikrofon, auch das Rednerpult. Ich bitte Sie, gerade diese Maßnahmen auch in Ihrem eigenen Sinne zu beachten. Es ist für uns ganz entscheidend, da Vorbild zu sein. Nur bei der Abstimmung – am morgigen Tag werden wir geblockt abstimmen – werden sich alle Abgeordneten auf ihren Sitzplätzen einfinden, damit wir vonseiten des Präsidiums das Abstimmungsergebnis korrekt feststellen können. Ich darf mich bei allen bedanken, die einen Beitrag dazu geleistet haben, dass wir heute in dieser Form tagen können – es ist außergewöhnlich, das an zwei Tagen so zu tun –, bei allen Klubobleuten – sowohl des Nationalrates als auch des Bundesrates –, bei allen Klubdirektoren, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses für ihr Verständnis, dass wir das Prozedere gemeinschaftlich so festgelegt haben. Ich bedanke mich, dass Sie dem Aufruf, den Sicherheitsabstand, den Respektabstand einzuhalten, gefolgt sind. Die Amtlichen Protokolle der 12. und der 13. Sitzung vom 27. Februar 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kira Grünberg, Franz Hörl, Dr. Josef Moser, Andreas Ottenschläger, Ing. Reinhold Einwallner, Ing. Markus Vogl, Nurten Yılmaz, Dr. Susanne Fürst, Mag. Gerald Hauser, Petra Steger, David Stögmüller, Mag. Nina Tomaselli, Dr. Helmut Brandstätter, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Mag. Felix Eypeltauer, Fiona Fiedler, BEd, Mag. Gerald Loacker, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]] Die Sitzung wird von ORF 2 live übertragen. Ich darf bekannt geben, dass der Selbständige Antrag 396/A betreffend COVID-19 Gesetz eingebracht worden ist. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 17.06 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein. Diese Sitzung ist geschlossen.