Die Sitzung ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Grossmann, Lueger, Höfinger, Dr. Fuchs, Ing. Hackl, Walter Rauch, Mag. Korun und Dr. Nachbaur. [[21:02:21]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]] Ergänzungsblatt zur Mitteilung gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes 1975 Weitere Zuweisungen in dieser Sitzung: zur Vorberatung: Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag 1126/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Dokumentationspflicht für Angehörige der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe in Altenwohn- und Pflegeheimen Budgetausschuss: Antrag 1127/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidarität mit Kärnten Finanzausschuss: Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „NettoWohnBau – Österreich-Modell“ – Umsatzsteuerbefreiung für private Häuslbauer Verkehrsausschuss: Antrag 1125/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II – mobile Filteranlagen
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. Mai 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Diese Sitzung ist geschlossen.