Ich eröffne die 78. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet für diese Sitzung sind die Abgeordneten Edler, Edlinger, Dr. Leiner, Dr. Mertel, Dr. Moser, Oberhaidinger und Schieder. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Den Antrag 520/A der Abgeordneten Mag. Maier und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Euro-Währungsangabengesetz geändert wird, weise ich dem Wirtschaftsausschuss zu. Den Antrag 521/A der Abgeordneten Dr. Gusenbauer und Genossen weise ich dem Verfassungsausschuss zu. Ich mache darauf aufmerksam, dass der Budgetausschuss unmittelbar im Anschluss an diese Sitzung, und zwar im Lokal VI, zur Beratung der Regierungsvorlage 764 der Beilagen: 7. Bundesfinanzgesetz-Novelle 2001, zusammentreten wird. Nach Beendigung der Ausschussberatungen sowie nach Vorliegen des diesbezüglichen Berichtes des Budgetausschusses wird eine weitere Sitzung des Nationalrates zur Beschlussfassung über denselben stattfinden. Den Beginn dieser Sitzung, was in etwa 30 Minuten der Fall sein wird, beraume ich für 17.43 Uhr ein; der Beginn wird durch Einläuten signalisiert werden. Diese Sitzung ist geschlossen.