Die Sitzung ist eröffnet. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mitterlehner und Ing. Kaipel. [[17:54:50]] Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Weiters weise ich den Antrag 829/A betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 und das Umsatzsteuergesetz 1994 geändert werden, dem Finanzausschuss, den Antrag 830/A betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wirtschaftskammergesetz 1998 geändert wird, dem Wirtschaftsausschuss und den Entschließungsantrag 831/A (E) betreffend Prüfung steuerlicher Maßnahmen zur Finanzierung supranationaler Aufgaben dem Finanzausschuss zu. Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 23. Mai 2006, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Diese Sitzung ist geschlossen.