Ich eröffne die 88. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Norbert Sieber, Ing. Reinhold Einwallner, Alois Schroll, Alois Stöger, diplômé, Rainer Wimmer, Christian Lausch, Wolfgang Zanger, Lukas Hammer, Mag. Gerald Hauser, Mag. Felix Eypeltauerund Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES. Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Weiters weise ich zu: den Antrag 1397/A dem Kulturausschuss, die Anträge 1398/A bis 1400/A dem Unterrichtsausschuss, den Antrag 1401/A dem Tourismusausschuss, den Antrag 1402/A und 1406/A sowie 1407/A dem Gesundheitsausschuss, den Antrag 1403/A dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, den Antrag 1404/A dem Ausschuss für Konsumentenschutz und den Antrag 1405/A dem Landesverteidigungsausschuss. [[15:19:28]] Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass die Abgeordneten Keck, Kolleginnen und Kollegen beantragt haben, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1378/A(E) eine Frist bis 10. März 2021 zu setzen. Der gegenständliche Antrag wird gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, also sogleich, zur Abstimmung gebracht. Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Keck, Kolleginnen und Kollegen, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1378/A(E) eine Frist bis 10. März zu setzen. Wer spricht sich für diesen Fristsetzungsantrag aus? – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 24. März 2021, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Weiters gebe ich bekannt, dass in 10 Minuten, um 15.30 Uhr, der Hauptausschuss zusammentritt. Ich wünsche allen Frauen trotz alledem einen schönen Internationalen Frauentag. [[Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.]] Die Sitzung ist geschlossen.