Ich eröffne die 175. Sitzung des Nationalrates. Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger, Mag. Michael Hammer, Ing. Manfred Hofinger, Martina Kaufmann, MMSc BA, Irene Neumann-Hartberger, MMag. Dr. Agnes Totter, BEd, Doris Bures, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Mag. Karin Greiner, Gabriele Heinisch-Hosek, Kai Jan Krainer, Dr. Christoph Matznetter, Josef Muchitsch, Sabine Schatz, Michael Seemayer, Alois Stöger, diplômé, Mag. Selma Yildirim, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Christian Ragger, Christian Ries, Michael Schnedlitz, Mag. Philipp Schrangl, Wolfgang Zanger, Barbara Neßler, Clemens Stammler, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorffund Mag. Julia Seidl. Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilung. Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: [[Quoted printed matter omited Zitierte Druckfassung entfernt]]
Weiters weise ich den Antrag 2838/A dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie und die Anträge 2839/A und 2840/A dem Budgetausschuss zu. Fristsetzungsantrag
Ich darf mitteilen, dass ein Fristsetzungsantrag eingelangt ist. Die Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschnerund Mag. Sibylle Hamannhaben beantragt, dem Unterrichtsausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage 1696 der Beilagen eine Frist bis zum 11. Oktober zu setzen. Der gegenständliche Fristsetzungsantrag wird gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, also sogleich, zur Abstimmung gebracht. [[19:29:21]] Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Taschner und Hamann, dem Unterrichtsausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage 1696 der Beilagen eine Frist bis zum 11. Oktober 2022 zu setzen. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen. Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Dienstag, den 4. Oktober, um 8 Uhr, ein. Die Tagesordnung ist auf schriftlichem Wege ergangen. Weiters gebe ich bekannt, dass eine halbe Stunde nach Schluss dieser Sitzung der Wissenschaftsausschuss im Lokal 7 zusammentritt. Die Sitzung ist geschlossen.