Flugsicherheit: Kommission nimmt neue EU-Flugsicherheitsliste an

Flugsicherheit: Kommission nimmt neue EU-Flugsicherheitsliste an

Die Europäische Kommission hat heute die EU-Flugsicherheitsliste aktualisiert, in der die Luftfahrtunternehmen aufgeführt werden, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten, weil sie die internationalen Sicherheitsstandards nicht erfüllen. Damit will die Kommission ein Höchstmaß an Flugsicherheit für alle Fluggäste in der Europäischen Union gewährleisten.

Im Zuge der heutigen Aktualisierung wurden alle in Armenien zugelassenen Luftfahrtunternehmen auf die Liste gesetzt, nachdem die Sicherheitsaufsichtskapazitäten des Landes einer weiteren Überprüfung unterzogen worden waren. Diese Entscheidung fiel im Anschluss an die Anhörungen des armenischen Zivilluftfahrt-Ausschusses (CAC) und von sechs armenischen Luftfahrtunternehmen.

Darüber hinaus wurde die Liste der in Kongo (Brazzaville), der Demokratischen Republik Kongo, Kirgisistan, Libyen, Nepal und Sierra Leone zugelassenen Luftfahrtunternehmen überprüft und geändert, wobei neue Luftfahrtunternehmen aus diesen Ländern hinzugefügt und Luftfahrtunternehmen, die es nicht mehr gibt, gestrichen wurden.

Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean erklärte: „Die EU-Flugsicherheitsliste sollte als Instrument verwendet werden, das den darin aufgeführten Luftfahrtunternehmen und Ländern dabei hilft, ihre Flugstandards zu überprüfen und zu verbessern. Die Entscheidung, die armenischen Luftfahrtunternehmen auf die EU-Flugsicherheitsliste zu setzen, fiel auf der Grundlage der einstimmigen Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses. Die Kommission ist mit Unterstützung der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit bereit, mit Armenien zusammenzuarbeiten und dem Land bei der Verbesserung der Flugsicherheit zu helfen.“

Die EU-Flugsicherheitsliste dient nicht nur der Wahrung eines hohen Sicherheitsniveaus in der EU, sondern hilft den betroffenen Luftfahrtunternehmen und Ländern auch bei der Verbesserung ihrer Sicherheitsstandards, sodass sie letztendlich von der Liste gestrichen werden können. Darüber hinaus ist die Liste zu einem wichtigen Präventionsinstrument geworden, weil sie Länder mit Sicherheitsproblemen motiviert, Maßnahmen zu ergreifen, bevor eine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden muss und sie damit in die EU-Flugsicherheitsliste auf genommen werden müssen.

Mit der heutigen Aktualisierung wird insgesamt 96 Fluggesellschaften der Betrieb im Luftraum der EU untersagt:

90 Fluggesellschaften aus 16 Staaten* wegen mangelnder Sicherheitsaufsicht durch die Luftfahrtbehörden in diesen Ländern;

6 einzelnen Fluggesellschaften aufgrund von festgestellten ernsten Sicherheitsmängeln: Avior Airlines (Venezuela), Blue Wing Airlines (Suriname), Iran Aseman Airlines (Iran), Iraqi Airways (Irak), Med-View Airlines (Nigeria) und Air Zimbabwe (Simbabwe).

Darüber hinaus unterliegen drei weitere Fluggesellschaften Betriebsbeschränkungen und dürfen die EU nur mit bestimmten Luftfahrzeugtypen anfliegen: Air Service Comores (Komoren), Iran Air (Iran) und Air Koryo (Nordkorea).

Grundlage der heute aktualisierten Flugsicherheitsliste ist eine einstimmige Stellungnahme der Flugsicherheitsexperten aller Mitgliedstaaten, die vom 12.-14. Mai 2020 per Videokonferenz im Rahmen des EU-Flugsicherheitsausschusses beraten hatten. Den Vorsitz in diesem Ausschuss führt die Europäische Kommission mit Unterstützung der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (EASA). Die Aktualisierung wurde auch vom Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments befürwortet. Für die Beurteilung sind die internationalen Sicherheitsstandards und insbesondere die Richtlinien der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) maßgeblich. Die Europäische Kommission ist stets bestrebt, die Flugsicherheit zu verbessern, vor allem indem sie weltweit mit den Luftfahrtbehörden zusammenzuarbeitet, um die globalen Sicherheitsstandards zu erhöhen.