Kommission startet Plattform „Fit for Future“ und lädt Sachverständige zur Teilnahme ein

Die Europäische Kommission hat heute die Plattform „Fit for Future“ ins Leben gerufen - eine hochrangige Expertengruppe, die die Kommission dabei unterstützen soll, die geltenden EU-Rechtsvorschriften zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen zu verringern. Angesichts neuer Herausforderungen wie der Digitalisierung soll die Plattform ferner dazu beitragen, die EU-Rechtsvorschriften zukunftsfähig zu gestalten.

Maroš Šefčovič, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, betonte: „Nach der COVID-19-Pandemie wird es - besonders für kleine und mittlere Unternehmen - noch wichtiger sein, Vorschriften zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand zu verringern. Wir müssen prüfen, welchen Beitrag die Digitalisierung dazu leisten kann. Unsere Rechtsvorschriften sollen zukunftsgerichtet sein und den neuen Herausforderungen gerecht werden.“

Die Plattform „Fit for Future“ wird sich aus einer Gruppe von Behördenvertretern und einer Gruppe von Interessenträgern zusammensetzen. Vertreten sein werden die nationalen, regionalen und kommunalen Behörden der Mitgliedstaaten, der Ausschuss der Regionen, der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und Interessenträgergruppen mit praktischem Fachwissen in verschiedenen Politikbereichen.

Sobald die Plattform ihre Tätigkeit aufnimmt, können eine breitere Öffentlichkeit und Interessenträger zu den Maßnahmen zur Vorschriftenvereinfachung und Verringerung des Verwaltungsaufwands beitragen. Auch Bürgerinnen und Bürger sowie Interessenträger können sich über das Portal Ihre Meinung zählt! zu geltenden Rechtsvorschriften und neu geplanten Maßnahmen der EU äußern.

Bewerbung als Sachverständige(r)

Die Kommission hat heute eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen veröffentlicht, um Sachverständige für die Gruppe der Interessenträger der Plattform „Fit for Future“ auszuwählen. Die im Rahmen der Aufforderung ausgewählten Mitglieder sollten über gute Fachkenntnisse im Bereich der Umsetzung des EU-Rechts verfügen und die gemeinsamen Interessen verschiedener Organisationen von Interessenträgern in ihrem jeweiligen Bereich vertreten können. Ihre Aufgabe ist es, die Sicht von Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, Sozialpartnern und Organisationen der Zivilgesellschaft, die über unmittelbare Erfahrung in der Anwendung von Unionsrecht verfügen, einzubringen.

Bewerbungen können bis zum 19. Juni 2020 eingereicht werden. Die Ausschreibungsunterlagen sind hier abrufbar.

Die Kommission ist im Rahmen ihres Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) bestrebt, das EU-Recht zu vereinfachen und unnötige Kosten zu vermeiden. Die EU-Rechtsvorschriften und ihre Ziele müssen auch in Zukunft relevant bleiben und sich an neue Entwicklungen und Herausforderungen - wie die Digitalisierung - anpassen. Sie sollen den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen, insbesondere KMU, den größtmöglichen Nutzen bringen.

Die Plattform „Fit for Future“ löst die Plattform REFIT ab und baut auf den mit diesem Instrument gewonnenen Erfahrungen auf. Von 2015 bis 2019 wurden die Vereinfachung des EU-Rechts und die Reduzierung des Verwaltungsaufwands zugunsten von Zivilgesellschaft, Unternehmen und Behörden über die Plattform REFIT gefördert. So wurden der Kommission im Wege der Plattform Empfehlungen unterbreitet, in die Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Interessenträgern eingeflossen sind.