Coronavirus-Krisenreaktion: 7,4 Mrd. EUR für universellen Zugang zu Impfstoffen mobilisiert

Heute hat die Kommission im Rahmen der Geberveranstaltung der globalen Coronavirus-Krisenreaktion Zusagen in Höhe von 7,4 Mrd. EUR (umgerechnet 8 Mrd. USD) aus der ganzen Welt verzeichnet. Dazu zählt auch eine Zusage der Kommission über 1,4 Mrd. EUR. Die Summe erreicht fast das ursprüngliche Ziel von 7,5 Mrd. EUR und bildet einen soliden Ausgangspunkt für den heute beginnenden weltweiten Spendenmarathon. Ziel ist es, umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den universellen Einsatz von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen gegen COVID-19 zu beschaffen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte dazu: „Heute hat die Welt zum Wohle aller außerordentliche Einigkeit bewiesen. Regierungen und globale Gesundheitsorganisationen ziehen im Kampf gegen das Coronavirus an einem Strang. Bei diesem Engagement sind wir auf gutem Wege, einen Impfstoff für alle zu entwickeln, herzustellen und einzusetzen. Doch ist dies erst der Anfang. Wir müssen unsere Bemühungen fortsetzen und bereit sein, mehr beizutragen. Der Spendenmarathon wird weiterlaufen. Nach den Regierungen müssen sich auch die Zivilgesellschaft und die Menschen weltweit an der globalen Mobilisierung von Hoffnung und Entschlossenheit beteiligen.“

Die Geberveranstaltung wurde von der Europäischen Union, Deutschland, Frankreich, Italien (das den G20-Vorsitz übernehmen wird), Japan, Kanada, dem Königreich Saudi-Arabien (das derzeit den G20-Vorsitz innehat), Norwegen, Spanien und dem Vereinigten Königreich gemeinsam einberufen. Die Initiative ist eine Reaktion auf den Aufruf der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und einer Gruppe von Gesundheitsakteuren zu weltweiter Zusammenarbeit, schneller wichtige medizinische Technologien zur Bekämpfung des neuen Coronavirus zu entwickeln, zu realisieren und weltweit allen Menschen gleichberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Initiative im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion besteht aus drei Partnerschaften für die Erprobung, Behandlung und Prävention - unterstützt durch die Stärkung der Gesundheitssysteme.

Das heute außerordentliche Ergebnis ist der Auftakt weiterer Bemühungen zur Mobilisierung zusätzlicher Mittel. Die ursprünglich anvisierten 7,5 Mrd. EUR werden nicht ausreichen, um medizinische Technologien zur Bekämpfung von COVID-19 weltweit zur Verfügung zu stellen - die Kosten für Herstellung, Beschaffung und Verteilung sind hoch.

Um die Ziele im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion zu erreichen, sagt die Europäische Kommission 1 Mrd. EUR in Form von Zuschüssen und 400 Mio. EUR in Form von Garantien für Darlehen zu, indem die Prioritäten für die Programme Horizont 2020 (1 Mrd. EUR) und RescEU (80 Mio. EUR), das Soforthilfeinstrument (150 Mio. EUR) und externe Instrumente (170 Mio. EUR) neu festgelegt werden.

Spenden in Höhe von 100 Mio. EUR bzw. 158 Mio. EUR werden an CEPI bzw. die Weltgesundheitsorganisation fließen. Von der EU im Rahmen von Horizont 2020 finanzierte Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und die sich daraus ergebenden Projekte werden auf die Ziele der drei Partnerschaften abgestimmt und unterliegen dem offenen Datenzugang. Im Rahmen von RescEU werden Mittel für die Beschaffung, Lagerung und Verteilung von Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika bereitgestellt.

Die Geber sind aufgefordert, auch weiterhin Mittel für die globale Coronavirus-Krisenreaktion zuzusagen. Sie können wählen, für welche Priorität ihre Spenden eingesetzt werden sollen - Erprobung, Behandlung oder Prävention. Auch der horizontale Arbeitsbereich der Coronavirus-Krisenreaktion zur Unterstützung der Gesundheitssysteme weltweit bei der Pandemie-Bewältigung kann durch Spenden gefördert werden.

Die Kommission wird in Kürze mitteilen, wie der heute zugesagte Betrag aufgeteilt werden wird bzw. wie viel davon jeweils in Impfstoffe, Therapeutika, Diagnostika und die Stärkung der Gesundheitssysteme im Zusammenhang mit COVID-19 fließen soll.

Rahmen für die Abstimmung globaler Maßnahmen

Die Beschleunigung des universellen und erschwinglichen Zugangs zu COVID-19-Instrumenten (Access to COVID-19 Tools Accelerator, kurz ACT-Accelerator) war das Hauptziel des am 24. April von Gesundheitspartnern weltweit gestarteten Aufrufs . Dafür sind umfangreiche Finanzmittel und eine solide Struktur für die Zusammenarbeit vonnöten, mit einem klar abgesteckten Ziel, sodass die gespendeten Gelder nutzbringend eingesetzt werden und eine Fragmentierung vermieden wird.

Auf der Grundlage von Gesprächen mit Partnern aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor sowie gemeinnützigen Organisationen schlägt die Europäische Kommission im Hinblick auf die Beschleunigung des Zugangs zu COVID-19-Instrumenten einen Rahmen für die Zusammenarbeit vor. Als Koordinierungsstruktur soll er die weltweit erzielten Fortschritte bei der beschleunigten Entwicklung von universell zugänglichen Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika sowie bei der Stärkung der Gesundheitssysteme steuern und überwachen, damit die drei vorrangigen Ziele erreicht werden können.

Der Rahmen soll befristet sein (auf zwei Jahre mit möglicher Verlängerung), auf bestehenden Organisationen aufbauen und keine neue Strukturen erfordern. Nach Vorstellung der Europäischen Kommission sollen Partner wie die WHO, die Bill and Melinda Gates Foundation, der Wellcome Trust und einige der ursprünglichen initiierenden Länder sowie viele weltweit anerkannte Gesundheitsakteure wie die CEPI, die GAVI, der Globale Fonds und UNITAID zusammengebracht werden.

Kernstück des Rahmens wären drei Partnerschaften analog zu den drei Prioritäten der globalen Coronavirus-Krisenreaktion. Sie führen - nach einem Wertschöpfungsketten-Konzept: von Forschung über Fertigung bis hin zum Einsatz - Industrie, Forschung, Stiftungen, Regulierungsbehörden und internationale Organisationen zusammen. Die drei Partnerschaften wären möglichst eigenständig, mit einem gemeinsamen Querschnittsbereich für den Ausbau der Kapazitäten der Gesundheitssysteme und des Wissens- und Datenaustauschs.

Die Kommission erfasst und verfolgt alle Zusagen bis Ende Mai, erhält jedoch keine Zahlungen auf ihre Konten. Vielmehr fließen die die Mittel direkt an die Empfänger. Diese entscheiden aber nicht allein über die Verwendung, sondern stimmen sich mit der Partnerschaft ab. Übergeordnetes Ziel ist die globale Verfügbarkeit aller neuen Impfstoffe, Diagnostika und Behandlungen gegen COVID-19 zu einem erschwinglichen Preis, gleich wo sie entwickelt wurden.

Die globale Reaktion muss auch die Zivilgesellschaft und die Gemeinschaft aus Bürgerinnen und Bürgern weltweit umfassen. Aus diesem Grund bündelt die Europäische Kommission ihre Kräfte mit Nichtregierungsorganisationen wie Global Citizen und anderen Partnern.

Auf dem Globalen Impfgipfel der Impfstoffallianz GAVI am 4. Juni werden zusätzliche Mittel mobilisiert werden, um die nächste Generation mit Impfstoffen zu schützen. Von der Arbeit der GAVI hängt es ab, ob Impfungen überall auf der Welt verfügbar sein werden. Daher ist es entscheidend für den Erfolg der globalen Coronavirus-Krisenreaktion, ob es gelingt, den Mitteltopf der GAVI wieder aufzufüllen.

Die globale Coronavirus-Krisenreaktion baut auf der Zusage der G-20-Staats- und Regierungschefs vom 26. März auf.

Angesichts der verheerenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie hat eine Gruppe globaler Akteure im Gesundheitsbereich mit dem Ziel, menschliches Leid weltweit zu lindern, einen Aufruf zu globaler Zusammenarbeit angestoßen, um die Entwicklung, Herstellung und allseits faire Bereitstellung wichtiger medizinischer Technologien zur Bekämpfung von COVID-19 zu beschleunigen.

Am 24. April haben die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und eine erste Gruppe von Gesundheitsakteuren eine weltweite Zusammenarbeit (Access to COVID-19 Tools Accelerator, kurz ACT-Accelerator) ins Leben gerufen, um Instrumente zur Bekämpfung von COVID-19 schneller zu entwickeln, zu realisieren und weltweit allen Menschen gleichberechtigt zur Verfügung zu stellen. Gemeinsam riefen sie zum Handeln auf .

Die Europäische Kommission kommt dieser Aufforderung nach, indem sie ihre Kräfte mit globalen Partnern bündelt und die ab 4. Mai 2020 laufende Geberinitiative „Coronavirus-Krisenreaktion“ startet.

Alle seit dem 30. Januar 2020 - als die WHO das Coronavirus zu einer globalen Gesundheitsnotlage erklärte - zugesagten Mittel, einschließlich des EU-Beitrags, werden auf die angestrebte Spendensumme angerechnet, wobei die Verpflichtung gilt, dass die Mittel für einen beschleunigten Zugang zu COVID-19-Instrumenten eingesetzt und darauf abgestimmt werden müssen.