Optimierung der Arzneimittelversorgung und -verfügbarkeit

Coronavirus: Kommission ruft Mitgliedstaaten dazu auf, die Arzneimittelversorgung und -verfügbarkeit zu optimieren

Die Kommission hat die Mitgliedstaaten heute dazu aufgerufen, sicherzustellen, dass die Menschen in Europa während des COVID-19-Ausbruchs Zugang zu unentbehrlichen Arzneimitteln haben. Die Coronavirus-Pandemie hat gezeigt, welch eine Herausforderung es ist, die Versorgung mit den wichtigsten benötigten Arzneimitteln sicherzustellen, und welche Auswirkungen ein solcher Ausbruch auf die Arzneimittelversorgungskette in der EU haben kann. Die Kommission hat daher Leitlinien erarbeitet, die abzielen auf eine rationalisierte Versorgung, Zuteilung und Verwendung von Arzneimitteln zur Behandlung der COVID-19-Patienten sowie von Arzneimitteln, bei denen aufgrund der Pandemie ein Verknappungsrisiko besteht. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen einen stärker koordinierten Ansatz in der gesamten EU ermöglichen, der die Integrität des Binnenmarkts wahrt und zugleich die öffentliche Gesundheit schützt.

Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides erklärte: „Diese beispiellose Gesundheitskrise setzt unsere Gesundheitssysteme enorm unter Druck, und in vielen europäischen Krankenhäusern besteht die Gefahr, dass die Bestände an unentbehrlichen Arzneimitteln zur Neige gehen. In einer derart kritischen Phase müssen wir Engpässe bei lebensrettenden Arzneimitteln um jeden Preis vermeiden. Heute schlagen wir den Mitgliedstaaten konkrete Maßnahmen vor, um solchen Engpässen proaktiv vorzubeugen und sicherzustellen, dass unsere Krankenhäuser über die Arzneimittel verfügen, die für die Rettung von Menschenleben unentbehrlich sind. Ich rufe die pharmazeutische Industrie in der EU dazu auf, solidarisch und verantwortungsbewusst zu handeln und die Produktion von Arzneimitteln zu steigern, die für die Behandlung schwer kranker COVID-19-Patienten benötigt werden.“

In den Leitlinien der Kommission für die optimale und rationalisierte Versorgung mit Arzneimitteln werden die nationalen Behörden zu Folgendem aufgefordert:

Solidarität zeigen: Exportverbote und -beschränkungen sollten aufgehoben und eine nationale Bevorratung sollte vermieden werden, damit sichergestellt ist, dass unentbehrliche Arzneimittel in den Krankenhäusern und Apotheken verfügbar sind. Zugleich sollten die nationalen Behörden Fehlinformationen bekämpfen, die zu Panikkäufen und damit zu unnötiger Bevorratung führen könnten.

Sicherstellung der Versorgung: Die Produktion sollte gesteigert und neu organisiert werden, und zwar durch Überwachung der Lagerbestände und der Produktionskapazitäten, durch Koordinierung gemeinsamer Anstrengungen der Industrie und durch die Umsetzung von Initiativen zur Stützung der Nachfrage sowie von Beschaffungsmaßnahmen zur Verbesserung der Versorgung. Wenn Mitgliedstaaten die Industrie durch steuerliche Anreize und eine flexible Handhabung von Regulierungsfragen beim Ausbau ihrer Produktionskapazitäten unterstützen müssen, steht die Kommission bereit, um Orientierungshilfen und Rechtssicherheit zu bieten

Förderung der optimalen Verwendung von Arzneimitteln in Krankenhäusern: Insbesondere sollten bestehende medizinische Leitlinien in Krankenhäusern angepasst bzw. neue validierte Leitlinien eingeführt werden, um die übermäßige Verwendung von Medikamenten zu verhindern, und es sollte die Möglichkeit geschaffen werden, Verfallsfristen von Arzneimitteln gegebenenfalls zu verlängern.

Optimierung der Arzneimittelausgabe in Apotheken, damit keine Medikamente gehortet werden: Einführung von Beschränkungen beim Verkauf von Arzneimitteln, bei denen Engpässe drohen, und nötigenfalls vorübergehende Begrenzung des Online-Verkaufs von unentbehrlichen Arzneimitteln.

In den vergangenen Wochen hat die Kommission mit Unterstützung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) Daten zu den aktuellen Herausforderungen erhoben, um zu ermitteln, bei welchen Arzneimitteln Engpässe drohen, und die Situation zu überwachen und zu bewerten. Dies umfasst eine Überwachung der Gesamtnachfrage in den Mitgliedstaaten sowie der Auswirkungen der von Drittländern verhängten Ausfuhrverbote.

Hauptursache von Engpässen ist die steigende Nachfrage nach Arzneimitteln zur Behandlung von Coronaviruspatienten in Krankenhäusern. Weitere Faktoren sind Hamsterkäufe der Bürgerinnen und Bürger, die steigende Nachfrage nach experimentellen Arzneimitteln zur Behandlung von COVID-19, die Einführung protektionistischer Maßnahmen durch EU-Mitgliedstaaten und Drittländer (z. B. Ausfuhrverbote und nationale Bevorratung) sowie Transportbarrieren zwischen den Ländern.

Darüber hinaus legt die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager einen temporären Rahmen vor, in dem erläutert wird, wann und wie Unternehmen Orientierungshilfen oder schriftliche Zusicherungen dafür erhalten können, dass Kooperationen zur Vermeidung von Engpässen bei knappen Produkten und Dienstleistungen mit den Wettbewerbsregeln in Einklang stehen.