COVID-19 Kommission veröffentlicht Leitlinien zu Passagierrechten

COVID-19 Kommission veröffentlicht Leitlinien zu den Passagierrechten in der EU

Im Rahmen ihrer Bemühungen, die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern, hat die Kommission heute Leitlinien veröffentlicht‚ die eine kohärente Anwendung der EU-Passagierrechte in der gesamten Union sicherstellen sollen.

Nationale Regierungen haben verschiedene Maßnahmen wie Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen eingeführt. Ziel dieser Leitlinien ist es, Passagieren die Gewissheit zu geben, dass ihre Rechte geschützt werden.

Hierzu erklärte Adina Vălean, EU-Kommissarin für Verkehr: „Angesichts der massiven Annullierungen und Verspätungen, mit denen Passagiere und Beförderungsunternehmen aufgrund der COVID-19-Pandemie konfrontiert sind, möchte die Kommission Rechtssicherheit in Bezug auf die Anwendung der EU-Passagierrechte schaffen. Bei Annullierungen muss das Beförderungsunternehmen den Passagieren die Kosten erstatten oder sie anderweitig befördern. Entscheiden Passagiere von sich aus, ihre Reise zu annullieren, so hängt die Erstattung der Kosten von der Art der Beförderung ab, wobei die Unternehmen Gutscheine zur späteren Nutzung anbieten können. Die heutigen Leitlinien werden für die dringend benötigte Rechtssicherheit für die koordinierte Anwendung der EU-Passagierrechte in der gesamten Union sorgen. Wir beobachten weiterhin die sich rasch entwickelnde Lage und werden erforderlichenfalls weitere Schritte unternehmen.“

Diese Leitlinien werden den Passagieren, der Branche und den nationalen Behörden in dieser beispiellosen Situation helfen, in der die nationalen Regierungen erhebliche Reisebeschränkungen auferlegt haben, die sich auf die Verkehrsdienste in der gesamten EU auswirken. Indem die Leitlinien für mehr Klarheit sorgen, dürften sie auch dazu beitragen, die Kosten für den vom Ausbruch der Krankheit stark betroffenen Verkehrssektor zu senken. Die Leitlinien beziehen sich auf die Passagierrechte im Luft-, Schienen-, Schiffs- und Busverkehr, im Seeverkehr und auf Binnenwasserstraßen, sowie auf die entsprechenden Pflichten der Beförderer.

Sind beispielsweise Passagiere von der Annullierung ihrer Reise betroffen, können sie zwischen der Erstattung des Fahr- bzw. Flugpreises oder einer anderweitigen Beförderung wählen, um ihr Endziel zu einem späteren Zeitpunkt zu erreichen. Gleichzeitig wird in den Leitlinien klargestellt, dass die derzeitigen Umstände „außergewöhnlich“ sind, was zur Folge hat, dass bestimmte Rechte - wie Entschädigungen bei Annullierung eines Fluges weniger als zwei Wochen vor dem Abflugdatum - möglicherweise nicht geltend gemacht werden können.

Die Europäische Union ist das einzige Gebiet weltweit, in dem die Bürgerinnen und Bürger bei Reisen mit dem Flugzeug, dem Zug, dem Schiff oder dem Bus über umfassende Passagierrechte verfügen. Die Beförderer müssen Passagieren, deren Verkehrsdienst annulliert wurde, eine Erstattung (Rückzahlung der Fahr- bzw. Flugscheinkosten) oder eine anderweitige Beförderung anbieten. Ferner müssen die Beförderer Betreuungsleistungen in Form von Mahlzeiten und Unterbringung anbieten. Hinsichtlich der Entschädigungen unterscheiden sich die einschlägigen Vorschriften je nach Verkehrsträger.