Kommission will Versorgung mit Schutzausrüstungen sichern

Kommission will Versorgung mit persönlichen Schutzausrüstungen in der Europäischen Union sichern

Die Kommission hat im Rahmen ihrer laufenden Bemühungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie zur Koordinierung der Reaktion auf COVID-19 unverzüglich Schritte unternommen, um die Verfügbarkeit persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) sicherzustellen und schreibt dafür vor, dass Ausfuhren solcher Ausrüstungen aus der Europäischen Union von den Mitgliedstaaten genehmigt werden müssen.

EU-Handelskommissar Phil Hogan erklärte: „Die Herausforderungen, die sich durch die Ausbreitung von COVID-19 stellen, rechtfertigen die Dringlichkeit dieser Maßnahme.Die Kommission scheut keine Anstrengungen, um unseren Bürgerinnen und Bürgern und all diejenigen, die für sie da sind, konkrete Hilfe anzubieten.“

Als persönliche Schutzausrüstungen bezeichnet man Artikel wie Masken, Schutzbrillen und Visiere, Gesichtsschutzschilde, Mund-Nasen-Schutzausrüstung und Schutzkleidung. In der Union besteht ein dringender Bedarf an Schutzausrüstung für Krankenhäuser, medizinisches Personal, Patienten und Mitarbeiter der Katastrophenschutzbehörden.

Der betreffende Durchführungsrechtsakt ‚ der im Dringlichkeitsverfahren angenommen und heute veröffentlicht wurde, sieht Genehmigungen für Ausfuhren in Drittländer vor. Diese Verordnung gilt für einen Zeitraum von sechs Wochen, in dem die Mitgliedstaaten zu den möglichen Anpassungen und zum Umfang der derzeitigen Maßnahme sowie zu künftigen Schritten konsultiert werden.

Mit einer einheitlichen europäischen Reaktion wird eine Situation überwunden, in der die Mitgliedstaaten individuelle Ansätze verfolgen, die den Verkehr solcher Ausrüstungen sowohl im Binnenmarkt als auch im Handel mit Drittländern beeinträchtigen. Zudem wird dadurch die europäische Solidarität gestärkt. Einige Mitgliedstaaten, die am schnellsten reagiert hatten, haben nun bereits ihr Einverständnis mit der Aufforderung der Kommission signalisiert, ihre Maßnahmen so zu ändern, dass lebenswichtige Ausrüstungen EU-weit jenen Personen zur Verfügung stehen, die sie am dringendsten benötigen.

Die Kommission wird die Mitgliedstaaten bei der Einrichtung der einschlägigen Mechanismen unterstützen, um eine reibungslose und koordinierte Durchführung der Verordnung zu gewährleisten. Faktoren wie internationale Verpflichtungen, zu dringendem Bedarf führende Entwicklungen innerhalb und außerhalb der EU und die Integration von Produktions- und Lieferketten auch in Drittländern werden dabei berücksichtigt.