Verordnung über Kaffee, Zichorie, Kaffee-Ersatz und Kaffeezusätze
Veröffentlicht: 12. Februar 1981

Verordnung über Kaffee, Zichorie, Kaffee-Ersatz und Kaffeezusätze § 1 Rohkaffee, Röstkaffee, Kaffee-Extrakt, pastenförmiger Kaffee-Extrakt, flüssiger Kaffee-Extrakt, Zichorie, Zichorienextrakt, pastenförmiger Zichorienextrakt, flüssiger Zichorienextrakt, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzextrakt, Kaffeezusätze und Kaffeezusatzextrakt im Sinne dieser Verordnung sind die in der Anlage definierten Erzeugnisse. § 1a Der Koffeingehalt von Erzeugnissen nach Nummer 2 der Anlage und der Trockenmassegehalt von Erzeugnissen nach den Nummern 2 und 4 der Anlage sind nach den Analysenmethoden zu bestimmen, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 35 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes*) unter L 46.03 - E (EG) und 1 (EG) bis 3 (EG) veröffentlicht sind. § 2 Die Vorschriften der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung sind anzuwenden. § 3 Für die in der Anlage definierten Erzeugnisse sind, soweit sie nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung zu kennzeichnen sind, die in der Anlage aufgeführten Bezeichnungen Verkehrsbezeichnungen im Sinne des Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung.Anstelle der Bezeichnung "Kaffee-Ersatz" dürfen bei Erzeugnissen, die nur aus Bestandteilen einer Pflanzenart hergestellt wurden, Bezeichnungen wie "Malzkaffee", "Feigenkaffee" usw., bei Erzeugnissen, die aus Bestandteilen verschiedener Pflanzenarten gemischt sind, die Bezeichnung "Kaffee-Ersatzmischung" gebraucht werden.Satz 2 Nr. 1 gilt für die Kennzeichnung von Kaffee-Ersatzextrakten entsprechend. § 3a Kaffee-Extrakte und Zichorienextrakte, die nicht zur Abgabe an Verbraucher im Sinne des § 6 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie mit folgenden Angaben versehen sind: der Verkehrsbezeichnung entsprechend § 3 Abs. 1, einer Angabe, welche die Feststellung der Partie ermöglicht und dem Namen oder der Firma und der Anschrift des Herstellers, des Verpackers oder eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Verkäufers. Diese Angaben sind auf der Packung, auf einem mit ihr verbundenen Etikett oder in den Begleitpapieren anzubringen. § 4 Gewerbsmäßig dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden Lebensmittel, die mit einer in der Anlage aufgeführten Bezeichnung versehen sind, ohne der betreffenden Begriffsbestimmung zu entsprechen, Röstkaffee, der mehr als 2 Gramm kaffeefremde Bestandteile in einem Kilogramm enthält, wenn er nicht als unverlesener Kaffee oder Ausschußkaffee kenntlich gemacht ist; der Gehalt an zugelassenen Zusatzstoffen in Röstkaffee und der Gehalt an Kandiermitteln in kandiertem Kaffee bleiben bei der Anwendung dieser Vorschrift unberücksichtigt, Kaffee-Ersatz, der Kaffee enthält und mit einem Hinweis hierauf versehen ist, wenn nicht gleichzeitig der Kaffeegehalt des Erzeugnisses in Gewichtshundertteilen angegeben wird, Kaffee-Ersatzextrakt, der Kaffeebestandteile enthält und mit einem Hinweis hierauf versehen ist, wenn nicht gleichzeitig der Kaffeegehalt des zur Herstellung verwendeten Kaffee-Ersatzes in Gewichtshundertteilen angegeben wird, Kaffee-Extrakte und Zichorienextrakte, die entgegen § 3 Abs. 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 3a Abs. 2, mit der Angabe "konzentriert" versehen sind. § 5 (weggefallen) § 6 Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.