Donauschiffahrtspolizeiverordnung Anlageband der Verordnung zur Einführung der Donauschiffahrtspolizeiverordnung
Veröffentlicht: 18. März 1970

Donauschiffahrtspolizeiverordnung (Anlageband der Verordnung zur Einführung der Donauschiffahrtspolizeiverordnung) § 1.01 In der Donauschiffahrtspolizeiverordnung (im folgenden "Verordnung" genannt) gelten als: "Fahrzeug":Binnenschiffe, einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähren, sowie schwimmende Geräte und Seeschiffe; "Fahrzeug mit Maschinenantrieb":ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Triebkraft;"Segelfahrzeug":ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; "Schleppverband":eine Zusammenstellung von Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen, Flößen oder sonstigen Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird; "Schubverband":eine Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das den Verband fortbewegt und als "schiebendes Fahrzeug" bezeichnet wird; "gekuppelte Fahrzeuge":eine Zusammenstellung, ausschließlich längsseits gekuppelter Fahrzeuge, schwimmender Anlagen, Flöße oder sonstiger Schwimmkörper, unter denen sich mindestens ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die übrigen fortbewegt; "schwimmendes Gerät":ein Schwimmkörper mit mechanischen Einrichtungen, der dazu bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zu Arbeiten eingesetzt zu werden, wie Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane; "schwimmende Anlage":eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung und nicht zu Arbeiten auf der Wasserstraße oder in Häfen bestimmt ist, wie Badeanstalten, Docks, Landebrücken, Bootshäuser; "Fähre":ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr auf der Wasserstraße dient; "Kleinfahrzeug":ein Fahrzeug, dessen Länge 15 m und dessen Breite 3 m, gemessen am Schiffskörper, nicht überschreitet oder dessen größte Wasserverdrängung unter 15 Kubikmeter liegt, mit Ausnahme derjenigen, die andere Fahrzeuge als Kleinfahrzeuge schleppen, schieben oder gekuppelt führen, und mit Ausnahme der Fähren; "Floß":eine schwimmende Zusammenstellung von Hölzern, die zur Beförderung auf der Wasserstraße bestimmt ist; "stilliegend":Fahrzeuge oder Flöße, die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind; "fahrend" oder "in Fahrt befindlich": Fahrzeuge oder Flöße, die weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder festgefahren sind; "sichere Geschwindigkeit": eine Geschwindigkeit, bei der ein Fahrzeug, ein Schlepp- oder Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge bei Anwendung angemessener oder wirksamer Maßnahmen zur Vermeidung eines Zusammenstoßes unter den gegebenen Umständen und Bedingungen innerhalb der vorhandenen Entfernung anhalten kann; "Nacht":der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang; "Tag": der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang; "beschränkte Sichtverhältnisse": eine Verminderung der Sicht durch Nebel, Schneetreiben, Regenschauer oder sonstige Ursachen; "weißes Licht", "rotes Licht", "grünes Licht", "gelbes Licht"und "blaues Licht": Lichter, deren Farben nach ihren Farbörtern bestimmt sind; "starkes Licht", "helles Licht"und "gewöhnliches Licht": Lichter, deren Lichtstärke ausreicht, um annähernd folgende Sichtweite zu erzielen: aa) weißes starkes Licht                    5,9-6,5 km,bb) weißes helles Licht                     3,9-5,3 kmrotes und grünes helles Licht           2,8-5,0 kmgelbes helles Licht                     2,9-4,6 km,cc) weißes gewöhnliches Licht               2,3-3,0 kmrotes und grünes gewöhnliches Licht     1,7-3,2 kmgelbes gewöhnliches Licht               1,6-2,5 kmblaues gewöhnliches Licht               1,0-2,3 km; "Funkellicht":ein Licht mit einer Taktkennung von 40 bis 60 Lichterscheinungen je Minute; "kurzer Ton":ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer,"langer Ton":ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt; "Folge sehr kurzer Töne": eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel Sekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde beträgt; "Dreitonzeichen": ein dreimal hintereinander abzugebendes Schallzeichen aus drei ohne Unterbrechung aufeinanderfolgenden Tönen von verschiedener Höhe mit einer Dauer von insgesamt etwa zwei Sekunden.Die Frequenzen der Töne müssen zwischen 165 und 297 Hertz liegen.Zwischen dem höchsten und dem tiefsten Ton muß ein Zwischenraum von zwei ganzen Tönen liegen.Jede Folge der drei Töne muß mit dem tiefsten Ton beginnen und dem höchsten Ton enden; "Fahrwasser": der beim jeweiligen Wasserstand für die durchgehende Schiffahrt benutzbare und durch Fahrwasserzeichen bezeichnete Teil der Wasserstraße; "Gruppe von Glockenschlägen":zwei Glockenschläge. § 1.02 Jedes Fahrzeug, mit Ausnahme der in § 1.08 Nr. 3 genannten, innerhalb eines Schubverbandes jedoch nur das schiebende Fahrzeug, muß unter der Führung einer hierfür geeigneten Person stehen.Diese wird im folgenden als "Schiffsführer" bezeichnet. Jeder Verband und alle gekuppelten Fahrzeuge müssen gleichfalls unter der Führung eines hierfür geeigneten Schiffsführers stehen.Dieser wird wie folgt bestimmt: befindet sich in einem Verband oder unter gekuppelten Fahrzeugen nureinFahrzeug mit Maschinenantrieb, so ist dessen Schiffsführer der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge; hat ein Schleppverband an der Spitze zwei oder mehr Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Reihe hintereinander, so ist Führer des Schleppverbandes der Schiffsführer des ersten Fahrzeugs; hat ein Schleppverband an der Spitze zwei oder mehr Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander gekuppelt fahren, so ist Führer des Schleppverbandes der Schiffsführer des Fahrzeugs, an dem die Schleppstränge der geschleppten Einheiten befestigt sind; in allen anderen Fällen ist der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge rechtzeitig zu bestimmen. Der Schiffsführer muß während der Fahrt an Bord sein, auf schwimmenden Geräten ferner auch während des Betriebes. Der Schiffsführer ist für die Befolgung dieser Verordnung auf seinem Fahrzeug verantwortlich.Die Führer von Verbänden und gekuppelten Fahrzeugen sind für die Befolgung der in dieser Verordnung für Verbände und gekuppelte Fahrzeuge enthaltenen Bestimmungen verantwortlich.In einem Verband haben die Schiffsführer der geschleppten oder der geschobenen Fahrzeuge die Anweisungen des Führers des Verbandes zu befolgen.Sie haben jedoch auch ohne solche Anweisungen alle Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Führung ihrer Fahrzeuge durch die Umstände geboten sind; das gleiche gilt für die Schiffsführer längsseits gekuppelter Fahrzeuge, die nicht zugleich Führer der Zusammenstellung sind. § 1.03 Die Schiffsmannschaft hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt.Sie hat zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung ihrerseits beizutragen. Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom Schiffsführer im Interesse der Sicherheit der Schiffahrt und Ordnung an Bord erteilt werden. § 1.04 Über die anderen Bestimmungen dieser Verordnung hinaus haben die Schiffsführer alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die Rücksicht auf die Sicherheit der Schiffahrt und die berufliche Übung gebieten, um die Gefährdung von Menschenleben, Beschädigungen anderer Fahrzeuge, der Ufer und von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern sowie Behinderungen der Schiffahrt zu vermeiden. Dies gilt auch für Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind. § 1.05 Bei unmittelbar drohender Gefahr müssen die Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände gebieten, auch wenn sie dadurch gezwungen sind, von den Bestimmungen dieser Verordnung abzuweichen. § 1.06 Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit der Fahrzeuge, Verbände und gekuppelten Fahrzeuge müssen den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen angepaßt sein. § 1.07 Fahrzeuge dürfen nicht so beladen sein, daß sie tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken eintauchen. Die Ladung darf weder die Stabilität des Fahrzeugs gefährden noch die Sicht vom Steuerstand aus beeinträchtigen. Fahrzeuge, die zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt sind, dürfen nicht mehr Fahrgäste an Bord haben, als von der zuständigen Behörde zugelassen sind. § 1.08 Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, daß die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt gewährleistet ist und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt werden können. Diese Bestimmung gilt als erfüllt, wenn ein Fahrzeug eine gültige Bordbescheinigung (Schiffsattest, Schiffspatent) besitzt und seine Ausrüstung den Angaben dieser Urkunde entspricht. Alle Fahrzeuge, mit Ausnahme der in Nummer 3 genannten, innerhalb eines Schubverbandes jedoch nur das schiebende Fahrzeug, müssen eine Besatzung haben, die nach Zahl und Eignung ausreicht, um die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt zu gewährleisten. Längsseits gekuppelte Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb sowie einzelne in einer starren Verbindung geschleppte Fahrzeuge müssen keine Besatzung haben, wenn die Besatzung der übrigen Fahrzeuge der Zusammenstellung oder der starren Verbindung von Fahrzeugen nach Zahl und Eignung ausreicht, die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt zu gewährleisten. § 1.09 Auf jedem in Fahrt befindlichen Fahrzeug muß das Ruder mit mindestens einer hierfür geeigneten Person besetzt sein.Diese Bestimmung gilt nicht für die in § 1.08 Nr. 3 genannten Fahrzeuge sowie für Fahrzeuge eines Schubverbandes mit Ausnahme des schiebenden Fahrzeugs. Sind Fahrzeuge mit Maschinenantrieb zur Führung durch eine einzige Person eingerichtet, muß keine Person nach Nummer 1 am Ruder sein, wenn der Schiffsführer das Fahrzeug selbst steuert. § 1.10 An Bord der Fahrzeuge - mit Ausnahme der Seeschiffe - müssen sich im internationalen Verkehr befinden: die Bordbescheinigung (Schiffsattest, Schiffspatent), der Eichschein für Binnenschiffe (nur auf Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung bestimmt sind), die Besatzungsliste (ausgenommen Fahrzeuge, die keine Besatzung haben), das Schiffstagebuch (nur auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb), ferner die sonstigen auf die Schiffahrt bezüglichen Urkunden, die auf Grund internationaler Übereinkommen oder Vereinbarungen erforderlich sind. Abweichend von Nummer 1 müssen Kleinfahrzeuge die Urkunden nach Buchstaben b und d nicht besitzen.Für lediglich Sport- und Vergnügungszwecken dienende Kleinfahrzeuge ist ferner die Urkunde nach Buchstabe c nicht erforderlich; die Urkunde nach Buchstabe a kann durch einen Fahrterlaubnisschein des Heimatstaates ersetzt werden. Die Urkunden, die sich auf Grund der Bestimmungen dieser Verordnung an Bord befinden müssen, sind auf Verlangen den Bediensteten der zuständigen Behörden vorzulegen. Abweichend von Nummer 1 können die in Nummer 1 Buchstaben a und b bezeichneten Urkunden auf Fahrzeugen ohne Besatzung wie folgt ersetzt werden: die Bordbescheinigung durch eine Aufschrift mit folgenden Angaben: Name oder Nummer des Fahrzeugs, Nummer der Bordbescheinigung, Datum des Ablaufs der Gültigkeit der Bordbescheinigung, größte Abmessungen des Fahrzeugs (Länge, Breite, Seitenhöhe, Fixpunkthöhe und Tiefgang), Angaben über etwaige Beschränkungen für die Fahrt auf bestimmten Strecken der Donau oder für die Art der zu befördernden Güter; der Eichschein durch eine Aufschrift, die einen Auszug aus dem Eichschein, und zwar die Ladetabelle, enthält. Diese Urkunden können jeweils auch durch eine beglaubigte Fotokopie oder eine beglaubigte Abschrift ersetzt werden, die sich an Bord des Fahrzeugs ohne Besatzung oder des schiebenden Fahrzeugs befinden müssen. Werden Aufschriften oder beglaubigte Fotokopien oder beglaubigte Abschriften verwendet (Nummer 4), müssen die Originale der Urkunden vom Eigentümer oder Ausrüster aufbewahrt werden. Die Aufschriften nach Nummer 4 müssen zur Bestätigung ihrer Übereinstimmung mit dem Original der Urkunden mit dem Zeichen der zuständigen Behörde versehen sein.Die Aufschriften müssen je nach Bauart der Fahrzeuge ohne Besatzung an geeigneter, leicht und gut sichtbarer Stelle entweder auf einer Tafel oder unmittelbar an der Lukensülle angebracht und gegen jede mögliche Beschädigung geschützt sein. § 1.11 An Bord eines jeden Fahrzeugs, mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Fahrzeuge ohne Besatzung, muß sich ein Abdruck dieser Verordnung befinden. § 1.12 Gegenstände, die Fahrzeuge, schwimmende Anlagen oder Anlagen in der Wasserstraße oder an ihren Ufern gefährden können, dürfen über die Bordwand der Fahrzeuge nicht hinausragen. Aufgeholte Anker dürfen nicht unter den Boden oder den Kiel des Fahrzeugs reichen. Hat ein Fahrzeug einen Gegenstand verloren und kann die Schiffahrt dadurch behindert oder gefährdet werden, so muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen und dabei die Stelle des Verlustes so genau wie möglich angeben.Ferner hat er die Stelle nach Möglichkeit zu kennzeichnen. Trifft ein Fahrzeug in der Wasserstraße ein unbekanntes, störendes Hindernis an, muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen; er hat dabei die Stelle, wo das Hindernis angetroffen wurde, so genau wie möglich anzugeben.Ist das Hindernis geeignet, Schäden an Fahrzeugen zu verursachen, hat er außerdem nach Möglichkeit die Stelle zu bezeichnen. § 1.13 Es ist verboten, Schiffahrtzeichen zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. Hat ein Fahrzeug ein Schiffahrtzeichen von seinem Platz verschoben oder eine zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, so muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen. Allgemein hat jeder Schiffsführer die Pflicht, die nächste zuständige Behörde unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an Schiffahrtzeichen (z.B. Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne, Zerstörung eines Zeichens) feststellt. § 1.14 Hat ein Fahrzeug eine Anlage (z.B. Schleuse, Brücke) beschädigt, muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen. § 1.15 Es ist verboten, von Fahrzeugen aus feste Gegenstände oder Flüssigkeiten, die geeignet sind, die Schiffahrt zu behindern oder zu gefährden oder das Wasser zu verschmutzen, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen oder sonstwie einzubringen oder einzuleiten. Es ist verboten, Ölrückstände jeder Art, auch wenn sie mit Wasser vermischt sind, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen oder sonstwie einzuleiten. Gelangen die in Nummer 1 und 2 genannten Stoffe unbeabsichtigt in die Wasserstraße, muß der Schiffsführer unverzüglich die nächste zuständige Behörde unterrichten; er hat dabei die Stelle des Vorfalles so genau wie möglich anzugeben. § 1.16 Der Schiffsführer muß bei Unfällen, die Menschen an Bord gefährden, zu ihrer Rettung alle verfügbaren Mittel aufbieten. Sind bei dem Unfall eines Fahrzeugs Menschen in Gefahr oder droht dadurch eine Sperrung des Fahrwassers, so ist der Schiffsführer jedes in der Nähe befindlichen Fahrzeugs verpflichtet, unverzüglich Hilfe zu leisten, soweit dies mit der Sicherheit seines eigenen Fahrzeugs vereinbar ist. § 1.17 Der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs muß so bald wie möglich für die Benachrichtigung der nächsten zuständigen Behörde sorgen. Sofern es nicht offensichtlich unnötig ist, muß der Schiffsführer eines im Fahrwasser oder in dessen Nähe festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs, unbeschadet der Verpflichtung, die Zeichen nach den §§ 3.27 und 3.41 zu setzen, unverzüglich für eine Wahrschau der herankommenden Fahrzeuge an geeigneten Stellen und in einer solchen Entfernung von der Unfallstelle sorgen, daß diese rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen treffen können. Hat ein in Nummer 1 und 2 genanntes Fahrzeug zu einem Verband oder zu gekuppelten Fahrzeugen gehört, muß der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge die dort vorgeschriebenen Maßnahmen treffen. § 1.18 Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug oder ein von einem Fahrzeug verlorener Gegenstand das Fahrwasser ganz oder teilweise sperrt oder zu sperren droht, hat der Schiffsführer oder der Eigentümer oder Ausrüster die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das Fahrwasser in kürzester Frist freizumachen. Dasselbe gilt, wenn ein Fahrzeug zu sinken droht oder manövrierunfähig wird. Hat ein in Nummer 1 und 2 genanntes Fahrzeug zu einem Verband oder zu gekuppelten Fahrzeugen gehört, muß der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge die dort vorgeschriebenen Maßnahmen treffen. § 1.19 Die Schiffsführer sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, haben die Anordnungen zu befolgen, die ihnen von den Bediensteten der zuständigen Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt erteilt werden. Insbesondere können die Bediensteten der zuständigen Behörden Fahrzeugen den Antritt der Fahrt untersagen, wenn das Fahrzeug nicht mehr fahrtauglich ist, das Fahrzeug nicht mit einer Bordbescheinigung (Schiffsattest, Schiffspatent) oder einem Fahrterlaubnisschein versehen ist oder diese Urkunden nicht mehr gültig sind, das Fahrzeug den Bestimmungen des § 1.07 nicht entspricht, die Besatzung und Ausrüstung des Fahrzeugs den Bestimmungen des § 1.08 nicht entspricht. § 1.20 Die Schiffsführer sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, haben den Bediensteten der zuständigen Behörden die erforderliche Unterstützung zu geben, damit sie die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung überwachen können. § 1.21 Als Sondertransport gilt die Fortbewegung von Fahrzeugen ungewöhnlicher Art oder unter Einsatz außergewöhnlicher Mittel, Schwimmkörpern, soweit sie nicht Fahrzeuge sind, einschließlich schwimmender Anlagen und Flöße. Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Behörden, die für die zu durchfahrenden Strecken zuständig sind, durchgeführt werden.Sie unterliegen den Bedingungen, die diese Behörden im Einzelfalle festlegen.Für jeden Sondertransport ist unter Berücksichtigung des § 1.02 ein Schiffsführer zu bestimmen. § 1.22 Die Schiffsführer sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, müssen die von der zuständigen Behörde bekanntgegebenen Anordnungen vorübergehender Art beachten, die aus besonderen Anlässen für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt erlassen werden. § 1.23 Schiffsführer von Fahrzeugen, die gefährliche Güter, wie feuergefährliche Stoffe (Anlage 4), explosionsgefährliche Stoffe (Anlage 5), giftige, ätzende oder radioaktive Stoffe befördern, müssen die zum Schutz der Besatzung und der Schiffahrt erlassenen besonderen Sicherheitsvorschriften einhalten. § 1.24 Hindern Witterungsverhältnisse die Fahrzeuge an der Fortsetzung der Fahrt, können sie zu ihrem Schutz oder zum Überwintern die Häfen und Schutzplätze aufsuchen.Die Schiffsführer müssen dabei die dort geltenden besonderen Vorschriften beachten. § 2.01 An jedem Fahrzeug - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Seeschiffe - müssen, vorbehaltlich einer Sonderregelung, entweder auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern folgende Kennzeichen angebracht sein: sein Name, der auch eine Devise sein kann. Der Name ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs anzubringen; er muß außerdem so angebracht sein, daß er von hinten sichtbar ist.Wird eine solche Inschrift bei einem Fahrzeug, das gekuppelte Fahrzeuge oder einen Schubverband fortbewegt, verdeckt, so ist der Name auf Tafeln in der Richtung, in der die Inschrift verdeckt ist, gut sichtbar zu zeigen.In Ermangelung eines Namens für das Fahrzeug ist eine Nummer, erforderlichenfalls ergänzt durch Buchstaben, anzubringen; sein Heimat- oder Registerort. Der Name des Heimat- oder Registerortes ist am Heck des Fahrzeugs anzubringen; ihm folgt der Buchstabe oder die Buchstabengruppe des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt (Anlage 1). Darüber hinaus muß - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Seeschiffe - an jedem Fahrzeug, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, die Tragfähigkeit in Tonnen angegeben sein; diese Angabe ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs entweder auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten anzubringen; an jedem Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, die höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste an Bord an auffallender Stelle angebracht sein; an jedem Fahrzeug der Name (oder dessen gebräuchliche Abkürzung) des Eigentümers oder der Organisation, der das Fahrzeug gehört, angebracht sein.Diese Angabe ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs anzubringen; auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb ist sie außerdem so anzubringen, daß sie von hinten sichtbar ist. Die Kennzeichen nach Nummer 1 und 2 sind in gut lesbaren und dauerhaften lateinischen Schriftzeichen anzubringen; Inschrift mit Ölfarbe gilt dabei als dauerhaft.Die Höhe der Schriftzeichen muß beim Namen mindestens 20 cm, bei den anderen Zeichen mindestens 15 cm betragen.Die Breite der Schriftzeichen und die Stärke der Striche müssen der Höhe entsprechen.Die Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem Grund angebracht sein. Die Kennzeichen nach Nummer 1 und 2 können zusätzlich in anderen als lateinischen Schriftzeichen angebracht sein. Fahrzeuge, die eine Besatzung haben - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen während der Fahrt bei Tag ihre Nationalflagge auf dem Hinterschiff führen. § 2.02 An Kleinfahrzeugen ebenso wie an Fahrzeugen, welche die in § 1.01 Buchstabe i angegebenen Abmessungen nicht überschreiten und die nicht ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, schieben oder gekuppelt führen, sind folgende Kennzeichen anzubringen: ihr Name, der auch eine Devise sein kann. Der Name ist außen auf beiden Seiten des Kleinfahrzeugs in mindestens 10 cm hohen, gut lesbaren und dauerhaften Schriftzeichen anzubringen; Inschrift mit Ölfarbe gilt dabei als dauerhaft.In Ermangelung eines Namens für das Kleinfahrzeug ist der Name des Eigentümers oder der Organisation, der es gehört (oder dessen gebräuchliche Abkürzung), erforderlichenfalls mit einer Nummer dahinter, anzugeben; der Name und die Anschrift ihres Eigentümers. Diese Angaben sind an auffallender Stelle an der Innen- oder Außenseite des Kleinfahrzeugs anzubringen. Beiboote eines Fahrzeugs tragen jedoch an der Innen- oder Außenseite nur ein Kennzeichen, das die Feststellung des Eigentümers gestattet, erforderlichenfalls ergänzt durch den Namen des Fahrzeugs, zu dem sie gehören. Die Kennzeichen nach Nummer 1 und 2 können durch ein amtliches Kennzeichen ersetzt oder ergänzt werden. § 2.03 Jedes Binnenschiff, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, ausgenommen Kleinfahrzeuge, muß geeicht sein. § 2.04 An allen Fahrzeugen - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen.Für Binnenschiffe sind die Art und Weise der Bestimmung der größten Einsenkung sowie die Bedingungen für das Anbringen der Einsenkungsmarken in Anlage 2 festgelegt.Bei Seeschiffen ersetzt die "Frischwassermarke im Sommer" die Einsenkungsmarken. An allen Fahrzeugen, deren Tiefgang 1 m erreichen kann, müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein.Für Binnenschiffe sind die Bedingungen für das Anbringen der Tiefgangsanzeiger in Anlage 2 festgelegt. § 2.05 Die Anker der Fahrzeuge müssen dauerhafte Kennzeichen tragen.Diese müssen mindestens aus dem Namen (oder dessen gebräuchlicher Abkürzung) seines Eigentümers bestehen. Nummer 1 gilt nicht für Anker von Seeschiffen und von Kleinfahrzeugen. § 3.01 Für die Fahrt bei Nacht gelten die §§ 3.08 bis 3.19, für das Stilliegen bei Nacht die §§ 3.20 bis 3.28. Für die Fahrt bei Tag gelten die §§ 3.29 bis 3.36, für das Stilliegen bei Tag die §§ 3.37 bis 3.42. Wenn es die Sichtverhältnisse (Nebel, Schneetreiben usw.) erfordern, müssen die in diesem Abschnitt für die Nacht vorgeschriebenen Zeichen zusätzlich bei Tag gesetzt werden. Bei Anwendung dieses Abschnitts gelten Schubverbände, deren Länge 110 m und deren Breite 12 m nicht überschreiten sowie gekuppelte Fahrzeuge, deren Länge 110 m und deren Breite 23 m nicht überschreiten, als einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb gleicher Abmessungen. Die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Zeichen sind in Anlage 3 abgebildet. § 3.02 Soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist, müssen die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen. § 3.03 Soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist, müssen die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Flaggen und Tafeln rechteckig sein. Ihre Farben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. Ihre Abmessungen müssen so groß sein, daß sie gut gesehen werden können; diese Bedingung gilt nur als erfüllt, wenn sie mindestens 1 m hoch und breit sind. § 3.04 Die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Zylinder, Bälle und Kegel dürfen durch Einrichtungen ersetzt werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben. Ihre Farben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein. Ihre Abmessungen müssen so groß sein, daß sie gut gesehen werden können.Diese Bedingung gilt nur als erfüllt für Zylinder bei einer Höhe von mindestens 80 cm und einem Durchmesser von mindestens 50 cm, für Bälle bei einem Durchmesser von mindestens 80 cm, für Kegel bei einer Höhe von mindestens 80 cm und einem Durchmesser der Grundfläche von mindestens 65 cm. § 3.05 Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Zeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter und Zeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern und Zeichen führen kann. Es ist verboten, Flaggen oder Tafeln zu gebrauchen, die geeignet sind, die Sichtbarkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Zeichen zu beeinträchtigen oder ihre Erkennbarkeit zu erschweren. § 3.06 Wenn in dieser Verordnung vorgeschriebene und gewöhnlich mit elektrischem Strom betriebene Lichter ausfallen, müssen unverzüglich Ersatzlichter gesetzt werden.Hierbei kann als Ersatzlicht für ein vorgeschriebenes starkes Licht ein helles Licht und für ein vorgeschriebenes helles Licht ein gewöhnliches Licht genommen werden.Die elektrischen Lichter sind so schnell wie möglich wieder zu setzen. § 3.07 Lampen und Scheinwerfer dürfen nicht in einer Weise gebraucht werden, daß sie mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern und Zeichen verwechselt werden oder deren Sichtbarkeit beeinträchtigen können oder daß sie blenden und dadurch die Schiffahrt oder den Verkehr an Land gefährden oder behindern. § 3.08 Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge noch für Fähren; für Kleinfahrzeuge gelten die Bestimmungen des § 3.13, für Fähren die des § 3.16. Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen führen: als Topplicht ein weißes starkes Licht in der Längssymmetrieebene, das über einen Horizontbogen von225 Grad sichtbar sein muß, und zwar112 Grad 30' nach jeder Seite (d.h. von vorn bis beiderseits22 Grad 30' hinter die Querebene), und nur in diesem Bogen sichtbar sein darf; das Licht muß auf dem vorderen Teil des Fahrzeugs mindestens 6 m über der Ebene der Einsenkungsmarken gesetzt werden; diese Höhe darf bis auf 4 m verringert werden, wenn die Länge des Fahrzeugs 40 m nicht überschreitet; als Seitenlichter an Steuerbord ein grünes helles Licht, an Backbord ein rotes helles Licht, von denen jedes über einen Horizontbogen von112 Grad 30' sichtbar sein muß (d.h. von vorn bis22 Grad 30' hinter die Querebene) und nur in diesem Bogen sichtbar sein darf; die Seitenlichter müssen in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden, sie müssen mindestens 1 m tiefer als das Topplicht und hinter diesem gesetzt werden; sie sind - sofern dies möglich ist - außen am breitesten Teil des Fahrzeugs anzubringen, sie müssen binnenbords derart abgeblendet werden, daß das grüne Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen werden kann; als Hecklicht ein weißes gewöhnliches Licht, das über einen Horizontbogen von135 Grad und zwar67 Grad 30' von hinten nach jeder Seite sichtbar sein muß und nur in diesem Bogen sichtbar sein darf. Erfordert die Durchfahrtshöhe unter Anlagen (Brücken, Freileitungen, Hochseile usw.) das vorübergehende Senken der Fahrzeugmaste, so müssen die Topplichter sichtbar und möglichst in größerer Höhe als die Seitenlichter bleiben. § 3.09 Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge, die ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, noch für geschleppte Kleinfahrzeuge; für diese Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Nr. 3 und 4. Das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze eines Schleppverbandes muß führen: außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08 Nr. 2 Buchstaben a und b ein zweites weißes starkes Licht; dieses muß über den gleichen Horizontbogen wie das Topplicht sichtbar sein und etwa 1 m unter diesem, jedoch nach Möglichkeit mindestens 1 m höher als die Seitenlichter gesetzt werden; statt des Hecklichts nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe c ein gelbes gewöhnliches Licht; dieses muß über den gleichen Horizontbogen wie das Hecklicht sichtbar sein und an geeigneter Stelle und in ausreichender Höhe gesetzt werden, damit es von dem dem Fahrzeug nachfolgenden Anhang gut gesehen werden kann. Das Fahrzeug muß diese Lichter auch dann beibehalten, wenn ihm ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb oder mehrere in Reihe hintereinander als Vorspann voranfahren; diese müssen die Lichter ebenfalls führen. Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, so muß jedes dieser Fahrzeuge führen: ein drittes weißes starkes Licht; dieses muß über den gleichen Horizontbogen wie das Topplicht sichtbar sein und etwa 2 m unter diesem, jedoch nach Möglichkeit mindestens 1 m höher als die Seitenlichter gesetzt werden.Fahren in einem Verband jedoch ein oder mehrere Fahrzeuge der in § 3.14 Nr. 1 oder § 3.15 Nr. 1 genannten Art, muß auf einem der Fahrzeuge mit Maschinenantrieb das dritte weiße starke Licht durch das in § 3.14 Nr. 2 Buchstabe a beziehungsweise § 3.15 Nr. 2 vorgeschriebene Licht ersetzt werden. Das gleiche gilt für alle Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die gemeinsam ein Fahrzeug, ein Floß, eine schwimmende Anlage oder einen sonstigen Schwimmkörper bugsieren. Das Fahrzeug oder die Fahrzeuge, die die letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes bilden, müssen ein Hecklicht nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe c führen.Bilden den Schluß des Verbandes mehr als zwei längsseits gekuppelte Fahrzeuge, so brauchen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses Licht zu führen. Die Bestimmungen des § 3.08 Nr. 3 gelten auch für die Topplichter der in Nummer 2 und 3 genannten Fahrzeuge mit Maschinenantrieb. § 3.10 Schubverbände müssen führen: als Topplichter drei weiße starke Lichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder eines der Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes.Diese Lichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Verbandes angeordnet sein.Das oberste Licht muß mindestens 6 m über der Ebene der Einsenkungsmarken gesetzt werden.Die beiden unteren Lichter müssen in einem Abstand von etwa 1,25 m voneinander und ungefähr 1,10 m unter dem obersten Licht gesetzt werden.Die Lichter sind von dem Fahrzeug zu führen, das am nächsten zur Längsebene des Verbandes liegt und müssen im übrigen den Bestimmungen des § 3.08 Nr. 2 Buchstabe a entsprechen; als Seitenlichter die Lichter nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe b.Diese Lichter müssen auf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1 m von dessen Außenseiten entfernt und möglichst nahe beim schiebenden Fahrzeug gesetzt werden; als hintere Lichter drei weiße gewöhnliche Lichter auf dem schiebenden Fahrzeug in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender Höhe, damit sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden können.Diese Lichter müssen im übrigen den Bestimmungen des § 3.08 Nr. 2 Buchstabe c entsprechen. Fährt ein Schubverband mit Vorspann, so gilt er als Schleppverband und muß die Lichter nach § 3.09 führen. Die Bestimmungen des § 3.08 Nr. 3 gelten auch für die Topplichter nach Nummer 1 Buchstabe a. § 3.11 Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge, die nur Kleinfahrzeuge längsseits gekuppelt führen, noch für längsseits gekuppelte Kleinfahrzeuge; für diese Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Nr. 3. Gekuppelte Fahrzeuge, deren Länge 110 m und deren Breite 23 m überschreiten, müssen führen: als Topplichter auf jedem Fahrzeug mit Maschinenantrieb das Licht nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe a; als Seitenlichter die Lichter nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe b; diese Lichter müssen an der Außenseite der äußeren Fahrzeuge gesetzt werden, und zwar möglichst in gleicher Höhe und mindestens 1 m tiefer als das Topplicht des Fahrzeugs oder der Fahrzeuge mit Maschinenantrieb; als hintere Lichter zwei Lichter nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe c; diese Lichter müssen auf dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene des Fahrzeugs mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m gesetzt werden. Bei Manövern im Hafen genügt es, wenn die Seitenlichter gekuppelter Fahrzeuge auf dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb gesetzt werden, sofern sie durch die Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb nicht verdeckt werden und die Zusammenstellung die Abmessungen nach § 3.01 Nr. 4 nicht überschreitet. Die Bestimmungen des § 3.08 Nr. 3 gelten auch für die Topplichter gekuppelter Fahrzeuge. § 3.12 Fahrzeuge, die nur unter Segel fahren, müssen ein weißes gewöhnliches Licht führen und bei der Annäherung anderer Fahrzeuge außerdem am Bug ein zweites weißes gewöhnliches Licht zeigen. Fahrzeuge, die gleichzeitig Segel und eine Antriebsmaschine benutzen, müssen die Lichter nach § 3.08 Nr. 2 führen; handelt es sich jedoch um Kleinfahrzeuge, müssen sie die Lichter nach § 3.13 Nr. 1 beziehungsweise Nr. 2 führen. § 3.13 Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Schiffskörper mehr als 7 m lang ist, müssen führen: ein weißes helles Licht, das über einen Horizontbogen von225 Grad sichtbar sein muß, und zwar112 Grad 30' nach jeder Seite (d.h. von vorn bis beiderseits22 Grad 30' hinter die Querebene), und nur in diesem Bogen sichtbar sein darf; das Licht muß in gleicher Höhe wie die Seitenlichter und möglichst 1 m vor diesen gesetzt werden; die Seitenlichter nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe b; jedoch können diese gewöhnliche Lichter sein; das Hecklicht nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe c. Bei einzeln fahrenden Kleinfahrzeugen mit Maschinenantrieb, deren Schiffskörper bis zu 7 m lang ist, können, vorbehaltlich einer Sonderregelung, die Lichter nach Nummer 1 durch ein einziges weißes gewöhnliches Licht ersetzt werden; sie müssen dieses Licht nur bei der Annäherung anderer Fahrzeuge zeigen. Schleppt ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb ausschließlich Kleinfahrzeuge oder führt es nur solche längsseits gekuppelt, so muß es die Lichter nach Nummer 1 führen. Wenn ein Schleppverband nur aus Kleinfahrzeugen besteht oder sich Kleinfahrzeuge am Schluß eines Schleppverbandes befinden, so hat das letzte Kleinfahrzeug, das kein Beiboot ist, das Hecklicht nach § 3.08 Nr. 2 Buchstabe c zu führen. Einzeln weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahrende Kleinfahrzeuge müssen bei der Annäherung anderer Fahrzeuge ein weißes gewöhnliches Licht zeigen. § 3.14 Fahrzeuge, welche die in Anlage 4 aufgeführten feuergefährlichen Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichtern führen: ein blaues gewöhnliches Licht auf dem Hinterschiff an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß es von allen Seiten sichtbar ist. Fahrzeuge, welche diese Stoffe in Tanks befördert haben, müssen die gleiche Bezeichnung führen, solange die Tanks nicht gasfrei sind. Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so gelten die Bestimmungen dieser Nummer nach Maßgabe des folgenden: das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes muß außer den Lichtern nach § 3.09 Nr. 2 ein blaues gewöhnliches Licht führen; dieses muß über den gleichen Horizontbogen wie die Topplichter sichtbar sein und etwa 1 m unter dem niedrigsten Topplicht und möglichst 1 m höher als die Seitenlichter gesetzt werden; nur das Fahrzeug oder die Fahrzeuge nach Nummer 1, die sich am weitesten hinten im Verband befinden, müssen das dort vorgeschriebene blaue Licht führen.Befinden sich mehrere solcher Fahrzeuge gleich weit hinten im Verband, so müssen von diesen Fahrzeugen nur die beiden das Licht führen, die am weitesten außen fahren.Die Bestimmungen des § 3.09 Nr. 4 bleiben unberührt. Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so sind die dort vorgeschriebenen Lichter auf diesen Fahrzeugen nicht zu führen.In diesem Fall gilt folgendes: das Fahrzeug, das die Lichter nach § 3.10 Nr. 1 Buchstabe a führt, muß außerdem etwa 2,20 m lotrecht unter dem obersten Licht ein blaues gewöhnliches Licht führen, das im übrigen den Bestimmungen des § 3.08 Nr. 2 Buchstabe a entspricht; das schiebende Fahrzeug muß außer den Lichtern nach § 3.10 Nr. 1 Buchstabe c das blaue Licht nach Nummer 1 führen. Fährt ein Schleppverband nach Nummer 2 mit einem Vorspann, so muß auch dieser die dort in Buchstabe a vorgeschriebenen Lichter führen. Fährt ein Schubverband nach Nummer 3 mit einem Vorspann, so muß der Verband die Lichter nach Nummer 2 führen.Der Anhang führt jedoch außer den Lichtern nach § 3.09 Nr. 4 nur die blauen Lichter nach Nummer 3 Buchstaben a und b. § 3.15 Fahrzeuge, welche die in Anlage 5 aufgeführten explosionsgefährlichen Stoffe und anderen Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichtern führen: ein rotes Licht auf dem Hinterschiff an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß es von allen Seiten sichtbar ist.Auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb muß dies ein helles, auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb ein gewöhnliches Licht sein. Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so muß das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes außer den Lichtern nach § 3.09 Nr. 2 führen: ein rotes helles Licht, das über den gleichen Horizontbogen wie die Topplichter sichtbar sein und etwa 1 m unter dem niedrigsten Topplicht und möglichst 1 m höher als die Seitenlichter gesetzt werden muß. Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so sind die dort vorgeschriebenen Lichter auf diesen Fahrzeugen nicht zu führen.In diesem Fall gilt folgendes: das Fahrzeug, das die Lichter nach § 3.10 Nr. 1 Buchstabe a führt, muß außerdem etwa 2,20 m lotrecht unter dem obersten Licht ein rotes helles Licht führen, das im übrigen den Vorschriften des § 3.08 Nr. 2 Buchstabe a entspricht; das schiebende Fahrzeug muß außer den Lichtern nach § 3.10 Nr. 1 Buchstabe c das rote Licht nach Nummer 1 führen. Fährt ein Schleppverband nach Nummer 2 mit einem Vorspann, so muß auch dieser die dort vorgeschriebenen Lichter führen. Fährt ein Schubverband nach Nummer 3 mit einem Vorspann, so muß der Verband die Lichter nach Nummer 2 führen.Der Anhang braucht jedoch außer den Lichtern nach § 3.09 Nr. 4 nur die roten Lichter nach Nummer 3 Buchstaben a und b zu führen. § 3.16 Nicht frei fahrende Fähren sowie frei fahrende Fähren, die ohne Wenden in gerader Linie zwischen gegenüberliegenden Landestellen verkehren, müssen führen: ein von allen Seiten sichtbares weißes helles oder gewöhnliches Topplicht mindestens 5 m über der Ebene der Einsenkungsmarken; die Höhe darf jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 20 m nicht überschreitet; ein von allen Seiten sichtbares grünes helles oder gewöhnliches Licht etwa 1 m über dem Topplicht nach Buchstabe a; ein von vorne und möglichst auch von hinten sichtbares weißes helles oder gewöhnliches Licht am Ende der Fähre in Fahrtrichtung. Alle anderen frei und einzeln fahrenden Fähren müssen führen: das Licht nach Nummer 1 Buchstabe a, das Licht nach Nummer 1 Buchstabe b, die Lichter nach § 3.08 Nr. 2 Buchstaben b und c. Wenn Fähren geschleppt, geschoben oder längsseits gekuppelt geführt werden, sind die in Nummer 2 vorgeschriebenen Lichter nur von dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb zu führen. § 3.17 Fahrzeuge, die gegen Wellenschlag zu schützen sind (§ 6.20), führen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichtern: ein rotes gewöhnliches Licht und etwa 1 m darunter ein weißes gewöhnliches Licht, an einer Stelle, an der sie von allen Seiten gesehen und nicht mit anderen Lichtern verwechselt werden können. § 3.18 Ein manövrierunfähiges Fahrzeug muß, außer wenn es festgefahren oder gesunken ist oder unter den Bedingungen des Kapitels 7 stilliegt, erforderlichenfalls außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Fahrtlichtern ein rotes Licht zeigen, das geschwenkt wird, oder das vorgeschriebene Schallzeichen geben oder beides zugleich tun. § 3.19 Unbeschadet der besonderen Bedingungen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, müssen Schwimmkörper, soweit sie nicht Fahrzeuge sind, einschließlich schwimmender Anlagen und Flöße führen: weiße gewöhnliche Lichter in genügender Zahl, um ihre Umrisse kenntlich zu machen. § 3.20 Stilliegende Fahrzeuge, mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der in § 3.23 genannten Fähren müssen führen: ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht mindestens 3 m über der Ebene der Einsenkungsmarken. Stilliegende Kleinfahrzeuge - mit Ausnahme der Beiboote - müssen führen: ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht. Das in Nummer 1 und 2 vorgeschriebene Licht braucht nicht geführt zu werden: wenn das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen, zu einem Verband oder zu gekuppelten Fahrzeugen gehört und diejenigen Fahrzeuge, die auf der Seite des Fahrwassers liegen, das Licht nach Nummer 1 führen; wenn ein Kleinfahrzeug am Ufer festgemacht ist. § 3.21 Fahrzeuge nach § 3.14 müssen außer den Lichtern nach § 3.20 führen: ein blaues gewöhnliches Licht auf dem Hinterschiff an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß es von allen Seiten sichtbar ist. Liegen jedoch solche Fahrzeuge unter den in § 3.20 Nr. 3 Buchstabe a angegebenen Umständen still, so müssen sie das blaue Licht nur zeigen, wenn sie das weiße Licht führen müssen. § 3.22 Fahrzeuge nach § 3.15 müssen außer den Lichtern nach § 3.20 führen: ein von allen Seiten sichtbares rotes helles oder gewöhnliches Licht ungefähr 1 m tiefer als das weiße Licht nach § 3.20 Nr. 1 oder 2. § 3.23 Fähren, die an ihrer Landestelle stilliegen, müssen das weiße Licht nach § 3.16 Nr. 1 Buchstabe a führen. § 3.24 Fahrzeuge, die gegen Wellenschlag zu schützen sind (§ 6.20), führen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichtern: das rote und das weiße Licht nach § 3.17. § 3.25 Schwimmkörper, soweit sie nicht Fahrzeuge sind, einschließlich schwimmender Anlagen und Flöße, müssen weiße gewöhnliche Lichter in genügender Zahl führen, um ihre Umrisse zur Fahrwasserseite hin kenntlich zu machen. § 3.26 Fischereifahrzeuge, Kleinfahrzeuge eingeschlossen, die ihre Netze oder andere Fischereigeräte in der Nähe des Fahrwassers ausgelegt haben, müssen das Licht nach § 3.20 führen. Außerdem müssen ihre Netze oder Fischereigeräte, wenn sie die Schiffahrt behindern können, bezeichnet sein: durch weiße gewöhnliche Lichter in genügender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen. § 3.27 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge sowie schwimmende Geräte bei der Arbeit und Fahrzeuge, die in der Wasserstraße Arbeiten ausführen, müssen führen: nach der oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist: ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht etwa 1 m über dem weißen und nach der oder den Seiten, wo die Durchfahrt verboten ist: ein rotes Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach Buchstabe a gezeigte rote Licht. Diese Lichter sind so hoch zu setzen, daß sie von allen Seiten sichtbar sind.Bei gesunkenen Fahrzeugen können sie auf ein Boot gesetzt oder auf eine andere geeignete Weise gezeigt werden. § 3.28 Fahrzeuge, deren Anker so ausgeworfen sind, daß sie die Schiffahrt gefährden können, müssen außer den Lichtern nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung führen: ein von allen Seiten sichtbares zweites weißes gewöhnliches Licht etwa 1 m unter dem Licht nach § 3.20 Nr. 1 beziehungsweise § 3.20 Nr. 2. Wenn in den Fällen des § 3.25 die Anker von Schwimmkörpern so ausgeworfen sind, daß sie die Schiffahrt gefährden können, muß das diesen Ankern nächstgelegene Licht ersetzt werden durch zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter, die in einem Abstand von etwa 1 m übereinander angebracht sind. Wenn die Anker schwimmender Geräte die Schiffahrt gefährden können, sind sie durch eine Boje oder einen Schwimmer mit einem von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Licht zu kennzeichnen. § 3.29 Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge, die ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, noch für geschleppte Kleinfahrzeuge; für bestimmte Kleinfahrzeuge, die nur Kleinfahrzeuge schleppen, gilt § 3.31 Nr. 2. Das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze eines Schleppverbandes muß führen: einen gelben Zylinder, der oben und unten mit je einem schwarzen und je einem weißen Streifen - letztere an den äußeren Enden - eingefaßt ist.Der Zylinder muß auf dem Vorschiff lotrecht und so hoch gesetzt werden, daß er von allen Seiten sichtbar ist. Das Fahrzeug muß den Zylinder auch dann beibehalten, wenn ihm ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb oder mehrere in Reihe hintereinander als Vorspann voranfahren; diese müssen den Zylinder ebenfalls führen. Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, so muß jedes dieser Fahrzeuge den Zylinder nach Nummer 2 führen.Wird ein Fahrzeug, ein Floß, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper von mehreren Fahrzeugen mit Maschinenantrieb bugsiert, so gilt das gleiche für jedes dieser Fahrzeuge. § 3.30 Ein Fahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fährt, muß führen: einen schwarzen Kegel mit der Spitze nach unten mindestens 3 m über der Ebene der Einsenkungsmarken an der Stelle, an der er am besten sichtbar ist. Die Bestimmungen der Nummer 1 gelten nicht für Kleinfahrzeuge. § 3.31 Jedes einzeln fahrende Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb, dessen Schiffskörper über 7 m lang ist, muß führen: eine weiße Flagge mit waagerechtem roten Streifen in der Mitte an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß sie von allen Seiten sichtbar ist.Abweichend von § 3.03 Nr. 3 genügt es, wenn die Flagge mindesten 0,60 m hoch und 0,60 m breit ist. Das gleiche Zeichen müssen Kleinfahrzeuge führen, wenn sie ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen oder gekuppelt führen. § 3.32 Fahrzeuge, welche die in Anlage 4 aufgeführten feuergefährlichen Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen führen: einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß er von allen Seiten sichtbar ist. Fahrzeuge, welche diese Stoffe in Tanks befördert haben, müssen die gleiche Bezeichnung führen, solange die Tanks nicht gasfrei sind. Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so muß das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen den blauen Kegel nach Nummer 1 führen. Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so gilt für diese Fahrzeuge die dort vorgeschriebene Bezeichnung nicht.In diesem Falle muß der Verband vorne und auf dem schiebenden Fahrzeug den blauen Kegel nach Nummer 1 führen. § 3.33 Fahrzeuge, welche die in Anlage 5 aufgeführten explosionsgefährlichen Stoffe und anderen Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen führen: einen roten Kegel mit der Spitze nach unten an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß er von allen Seiten sichtbar ist. Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so muß das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen den roten Kegel nach Nummer 1 führen. Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach Nummer 1, so gilt für diese Fahrzeuge die dort vorgeschriebene Bezeichnung nicht.In diesem Falle muß der Verband vorne und auf dem schiebenden Fahrzeug den roten Kegel nach Nummer 1 führen. § 3.34 Fähren - ausgenommen frei fahrende Fähren, die nicht länger als 15 m sind - müssen führen: einen grünen Ball mindestens 6 m über der Ebene der Einsenkungsmarken; die Höhe darf jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 20 m nicht überschreitet. § 3.35 Fahrzeuge, die gegen Wellenschlag zu schützen sind (§ 6.20), führen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen: eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß ist, an einer geeigneten Stelle und so hoch, daß sie von allen Seiten sichtbar ist. Die Flagge kann durch zwei Flaggen übereinander, die obere rot, die untere weiß, ersetzt werden. Die Flaggen nach Nummer 1 können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden. § 3.36 Fahrzeuge, die einem in Not befindlichen Fahrzeug zu Hilfe kommen, sowie Fahrzeuge, denen die zuständige Behörde zur Durchfahrt durch Stellen, an denen eine bestimmte Reihenfolge gilt, einen Vorrang eingeräumt hat, müssen außer den Zeichen nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung führen: einen roten Wimpel auf dem Vorschiff und so hoch, daß er gut sichtbar ist. § 3.37 Fahrzeuge nach § 3.32 müssen, wenn sie nicht zu einem Schubverband gehören, den blauen Kegel nach § 3.32 Nr. 1 führen. Wenn ein Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge nach § 3.32 enthält, hat er auch beim Stilliegen die zusätzlichen Zeichen nach § 3.32 Nr. 3 zu führen. § 3.38 Fahrzeuge nach § 3.33 müssen, wenn sie nicht zu einem Schubverband gehören, den roten Kegel nach § 3.33 Nr. 1 führen. Wenn ein Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß § 3.33 enthält, hat er auch beim Stilliegen die zusätzlichen Zeichen nach § 3.33 Nr. 3 zu führen. § 3.39 Fahrzeuge, die gegen Wellenschlag zu schützen sind (§ 6.20), müssen führen: die rot-weiße Flagge oder die rote und die weiße Flagge oder Tafel nach § 3.35. § 3.40 Sind Netze oder andere Fischereigeräte von Fischereifahrzeugen in der Nähe des Fahrwassers so ausgelegt, daß sie die Schiffahrt behindern können, so müssen sie bezeichnet sein durch gelbe Schwimmer (Döpper) in ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen. § 3.41 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge müssen führen: nach der oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist: eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die obere rot, die untere weiß; nach der oder den Seiten, wo die Durchfahrt verboten ist: eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die rot-weiße Flagge oder die rote Flagge auf der anderen Seite. Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie Fahrzeuge, die in der Wasserstraße Arbeiten ausführen, müssen führen: nach der oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist: einen roten Ball etwa 1 m über einem weißen Ball, und nach der oder den Seiten, wo die Durchfahrt verboten ist: einen roten Ball in gleicher Höhe wie der rote Ball auf der anderen Seite. Die Flaggen nach Nummer 1 können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.Die Flaggen oder Tafeln sowie die Bälle müssen so hoch gesetzt werden, daß sie von allen Seiten sichtbar sind.Bei gesunkenen Fahrzeugen können sie auf ein Boot gesetzt oder auf eine andere geeignete Weise gezeigt werden. § 3.42 Fahrzeuge, deren Anker so ausgeworfen sind, daß sie die Schiffahrt gefährden können, müssen jeden dieser Anker durch einen gelben Schwimmer (Döpper) bezeichnen. Die Bezeichnung nach Nummer 1 kann, vorbehaltlich einer Sonderregelung, dadurch ersetzt werden, daß auf dem Fahrzeug selbst zwei weiße Flaggen übereinander gezeigt werden.Die obere Flagge muß mindestens 3 m über der Ebene der Einsenkungsmarken und etwa 1 m über der anderen gesetzt werden. § 3.43 Sofern es nach den Bestimmungen des § 8.01 verboten ist, ein Fahrzeug zu betreten, muß dieses Verbot angezeigt werden durch runde weiße Tafeln mit einem Durchmesser von etwa 60 cm, rotem Rand, rotem Schrägstrich und einem schwarzen Sinnbild des Fußgängers. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. § 3.44 Sofern es nach den Bestimmungen des § 8.02 verboten ist, zu rauchen und ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden, muß dieses Verbot angezeigt werden durch runde weiße Tafeln mit einem Durchmesser von etwa 60 cm, rotem Rand und rotem Schrägstrich, auf denen eine brennende Zigarette abgebildet ist. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. § 3.45 Fahrzeuge der Überwachungsbehörden führen als Unterscheidungszeichen am Vorschiff an beiden Seiten des Schiffsrumpfes einen weißen Rhombus mit blauem Rand.Außerdem führen sie: bei Tag die Nationalflagge sowie einen weißen Wimpel mit dem vorgenannten Unterscheidungszeichen, bei Tag und bei Nacht, wenn es die Ausübung des Dienstes erfordert, ein blaues Funkellicht. § 3.46 Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe herbeirufen will, kann zeigen: bei Tag eine Flagge, die im Kreis geschwenkt wird, oder einen sonstigen geeigneten Gegenstand, der im Kreis geschwenkt wird; bei Nacht ein Licht, das im Kreis geschwenkt wird. Diese Zeichen ersetzen oder ergänzen die Schallzeichen nach § 4.01 Nr. 4. § 3.47 Sofern das seitliche Stilliegen in der Nähe eines Fahrzeugs wegen der Art seiner Ladung durch besondere Vorschriften der zuständigen Behörden verboten ist, muß dieses Fahrzeug an Deck in der Längsebene führen: eine quadratische Tafel, darunter eine dreieckige Zusatztafel.Die quadratische Tafel ist auf beiden Seiten weiß mit rotem Rand und trägt einen roten Schrägstrich und ein schwarzes "P".Die dreieckige Zusatztafel ist auf beiden Seiten weiß und zeigt in schwarzen Zahlen die Entfernung in Metern an, innerhalb der das Stilliegen verboten ist. Bei Nacht müssen die Tafeln so beleuchtet sein, daß sie an beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich sichtbar sind. § 4.01 Soweit in dieser Verordnung Schallzeichen vorgesehen sind und nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, müssen sie wie folgt abgegeben werden: auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb, ausgenommen bestimmte unter Buchstabe b bezeichnete Kleinfahrzeuge, mittels mechanisch betriebener Schallgeräte, die genügend hoch angebracht sind, daß sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach hinten frei ausbreiten kann; auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb und auf Kleinfahrzeugen mit Maschinenantrieb, die nicht über ein mechanisch angetriebenes Schallgerät verfügen, mittels einer geeigneten Hupe oder eines geeigneten Horns. Auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb, ausgenommen Kleinfahrzeuge und solche, die nicht mit einer ausreichenden elektrischen Energiequelle ausgerüstet sind, müssen gleichzeitig mit den Schallzeichen gleich lange Lichtzeichen gegeben werden, die gelb, hell und von allen Seiten sichtbar sein müssen. Fahren Fahrzeuge in einem Verband oder längsseits gekuppelt, so sind die vorgeschriebenen Schallzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet. Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe herbeirufen will, kann entweder mit der Glocke läuten oder lange Töne wiederholt abgeben.Diese Zeichen können die Sichtzeichen nach § 3.46 ersetzen oder ergänzen. Wenn ein Fahrzeug von seinem Vorrang nach §§ 3.36 und 6.29 Gebrauch machen will, kann es das Schallzeichen nach Abschnitt F der Anlage 6 geben.Dieses Zeichen kann das Sichtzeichen nach § 3.36 ergänzen. § 4.02 Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muß jedes Fahrzeug - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - erforderlichenfalls die Zeichen nach Anlage 6 geben. Kleinfahrzeuge können erforderlichenfalls die allgemeinen Zeichen nach Abschnitt A der Anlage 6 geben. § 4.03 Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen, vorbehaltlich einer Sonderregelung, jedoch auch andere Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann. § 5.01 Anlage 7 dieser Verordnung enthält die der Verkehrsregelung dienenden Schiffahrtzeichen für Verbote, Gebote, Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise sowie die Zusatzzeichen.Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben. Unbeschadet der anderen Bestimmungen dieser Verordnung sowie der Anordnungen der Bediensteten der zuständigen Behörden in Einzelfällen nach § 1.19 haben die Schiffsführer die Anweisungen zu befolgen sowie die Empfehlungen und Hinweise zu beachten, die ihnen durch die auf der Wasserstraße oder an ihren Ufern angebrachten Zeichen nach Nummer 1 erteilt werden. § 5.02 Anlage 8 zu dieser Verordnung enthält die schwimmenden Schiffahrtzeichen, die die Begrenzungen der Fahrrinne, die Gefahrenstellen und die Schiffahrtshindernisse bezeichnen, sowie die festen Schiffahrtzeichen, die die Lage der Fahrrinne kennzeichnen.Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben. Auf der gesamten Wasserstraße ist die Fahrrinne nach dem System der Seitenbezeichnung gekennzeichnet, bezogen auf ein Fahrzeug, das dem Verlauf der Wasserstraße folgt.Bei der Bezeichnung der Fahrrinne oder der Ufer beziehen sich die Begriffe "rechts" und "links" auf ein zu Tal fahrendes Fahrzeug. § 6.01 Im Sinne dieses Abschnitts bedeutet der Ausdruck "zu Berg" auf der Wasserstraße die Richtung zur Quelle. § 6.02 Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge sowie Schleppverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die ausschließlich aus Kleinfahrzeugen bestehen, müssen allen übrigen Fahrzeugen den für deren Kurs und zum Manövrieren notwendigen Raum lassen; sie können nicht verlangen, daß diese ihnen ausweichen.Die Bestimmungen des § 1.04 sind jedoch anzuwenden. Kleinfahrzeuge müssen untereinander folgende Fahrregeln einhalten: Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen allen anderen Kleinfahrzeugen ausweichen; Kleinfahrzeuge, die weder von einer Antriebsmaschine fortbewegt werden, noch unter Segel fahren, müssen den unter Segel fahrenden Kleinfahrzeugen ausweichen; ausweichpflichtige Kleinfahrzeuge müssen ihren Kurs rechtzeitig nach Steuerbord richten; falls diese Regel aus nautischen Gründen nicht eingehalten werden kann, muß das ausweichpflichtige Kleinfahrzeug rechtzeitig und unmißverständlich durch geeignete Manöver zeigen, wie es ausweichen will; außerdem kann diese Absicht durch die in § 4.02 Nr. 2 vorgesehenen Schallzeichen angezeigt werden; befinden sich zwei unter Segel fahrende Kleinfahrzeuge auf Kursen, die einander derart kreuzen, daß die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, so müssen sie wie folgt einander ausweichen: wenn sie den Wind nicht von derselben Seite haben, muß das Fahrzeug, das den Wind von Backbord hat, dem anderen ausweichen; wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muß das luvseitige Fahrzeug dem leeseitigen ausweichen; ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug darf ein anderes unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug nur auf der Luvseite überholen. Luvseite ist die Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt. Tragflügelfahrzeuge unterliegen ohne Rücksicht auf ihre Abmessungen den Bestimmungen der Nummer 1.Tragflügelfahrzeuge müssen bei der Begegnung den anderen Fahrzeugen die Seite, an der sie vorbeifahren wollen, rechtzeitig wie folgt anzeigen: wenn sie den anderen Fahrzeugen den Weg an Backbord freigeben, geben sie kein Zeichen; wenn sie den anderen Fahrzeugen den Weg an Steuerbord freigeben, zeigen sie an Steuerbord ein weißes starkes Funkellicht; dieses Licht muß bis zur Beendigung der Vorbeifahrt gezeigt werden. Die anderen Fahrzeuge müssen ihren Kurs beibehalten. Tragflügelfahrzeuge müssen aneinander an Backbord vorbeifahren; § 6.03 Nr. 3 ist zu beachten. Die Bestimmungen der §§ 6.04, 6.05, 6.07, 6.08 Nr. 1, § 6.09 Nr. 2, §§ 6.10, 6.12, 6.13, 6.14 und 6.16 gelten weder für Kleinfahrzeuge, Verbände und gekuppelte Fahrzeuge nach Nummer 1 sowie Tragflügelfahrzeuge noch sind sie ihnen gegenüber anzuwenden. § 6.03 Das Begegnen oder Überholen ist nur gestattet, wenn das Fahrwasser unter Berücksichtigung aller örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt. Fahren Fahrzeuge in einem Verband oder längsseits gekuppelt, so sind die nach den §§ 6.04 bis 6.08 vorgeschriebenen Sichtzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet. Beim Begegnen oder Überholen dürfen Fahrzeuge, deren Kurse jede Gefahr eines Zusammenstoßes ausschließen, ihren Kurs nicht in einer Weise ändern, die die Gefahr eines Zusammenstoßes herbeiführen könnte. § 6.04 Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten Weg freilassen. Vorbehaltlich der Bestimmung der Nummer 4 geben Bergfahrer, die Talfahrer an Backbord vorbeifahren lassen, kein Zeichen. Bergfahrer, die Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren lassen, müssen rechtzeitig bei Tag nach Steuerbord ein weißes starkes Funkellicht zeigen oder eine hellblaue Flagge oder Tafel schwenken.Diese Zeichen müssen von vorn und möglichst auch von hinten deutlich sichtbar sein; bei Nacht an Steuerbord ein weißes helles Funkellicht zeigen.Dieses Licht muß von vorn und möglichst auch von hinten sichtbar sein. Diese Zeichen müssen bis zur Beendigung der Vorbeifahrt gezeigt werden. Ist zu befürchten, daß die Absicht der Bergfahrer von den Talfahrern nicht verstanden worden ist, so müssen die Bergfahrer folgende Zeichen geben: "einen kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll, "zwei kurze Töne", wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll. Unbeschadet des § 6.05 müssen die Talfahrer den Weg nehmen, den ihnen die Bergfahrer nach den vorstehenden Bestimmungen weisen; sie müssen die Sichtzeichen nach Nummer 3 und die Schallzeichen nach Nummer 4 erwidern, die die Bergfahrer an sie gerichtet haben. § 6.05 Ist der Weg, den die Bergfahrer nach § 6.04 freilassen, für die Talfahrer nicht geeignet, so können diese - nachdem sie sich vergewissert haben, daß das ohne Gefahr geschehen kann - verlangen, daß die Bergfahrer ihren Kurs ändern. In diesem Falle müssen die Talfahrer rechtzeitig folgende Zeichen geben: wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll, "einen kurzen Ton", wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll, "zwei kurze Töne"; sie haben außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nr. 3 zu zeigen. Die Bergfahrer müssen dem Verlangen der Talfahrer entsprechen und dies wie folgt bestätigen: soll die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden, müssen sie "einen kurzen Ton" geben und die Sichtzeichen nach § 6.04 Nr. 3 entfernen; soll die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden, müssen sie "zwei kurze Töne" und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nr. 3 geben. Ist zu befürchten, daß die Absichten der Talfahrer von den Bergfahrern nicht verstanden worden sind, müssen die Talfahrer die Schallzeichen nach Nummer 3 wiederholen. Erkennen die Bergfahrer, daß der von den Talfahrern verlangte Kurs nicht geeignet ist und daß die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, so müssen sie "eine Folge sehr kurzer Töne" geben.Die Schiffsführer müssen hierauf alle möglichen Maßnahmen treffen, um die Gefahr abzuwenden. § 6.06 Begegnen sich ein vom Ufer aus getreideltes Fahrzeug und ein nicht getreideltes Fahrzeug, so muß dieses abweichend von den Bestimmungen der §§ 6.04 und 6.05 stets dem getreidelten Fahrzeug die Seite, an der es getreidelt wird, freilassen. § 6.07 Um nach Möglichkeit ein Begegnen auf Strecken oder an Stellen zu vermeiden, wo das Fahrwasser keinen hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt (Fahrwasserengen), gilt folgendes: alle Fahrzeuge müssen die Fahrwasserengen in möglichst kurzer Zeit durchfahren; bei beschränkter Sicht müssen alle Fahrzeuge, bevor sie in eine Fahrwasserenge hineinfahren, "einen langen Ton" geben; sie müssen erforderlichenfalls, besonders wenn die Enge lang ist, das Schallzeichen während der Durchfahrt wiederholen; Bergfahrer müssen, wenn sie feststellen, daß ein Talfahrer im Begriff ist, in eine Fahrwasserenge hineinzufahren, unterhalb der Enge anhalten, bis der Talfahrer sie durchfahren hat; Talfahrer müssen, wenn ein Bergfahrer bereits in eine Fahrwasserenge hineingefahren ist, soweit möglich oberhalb der Enge verbleiben, bis der Bergfahrer sie durchfahren hat. Ist das Begegnen in einer Fahrwasserenge unvermeidlich, so müssen die Fahrzeuge alle möglichen Maßnahmen treffen, damit das Begegnen an einer Stelle und unter Bedingungen stattfindet, die eine möglichst geringe Gefahr in sich schließen.Jeder Schiffsführer, der die Gefahr eines Zusammenstoßes feststellt, muß "eine Folge sehr kurzer Töne" geben. § 6.08 Bei der Annäherung an Strecken, die durch das Zeichen A.4 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, müssen die Bergfahrer bei der Annäherung von Talfahrern halten und warten, bis diese die Strecke durchfahren haben. Wenn die zuständigen Behörden das Begegnen dadurch ausschließen, daß sie die Durchfahrt jeweils nur in einer Richtung gestatten, so wird das Verbot der Durchfahrt durch ein allgemeines Verbotszeichen A.1 (Anlage 7), die Erlaubnis zur Durchfahrt durch ein allgemeines Erlaubniszeichen E.1 (Anlage 7) gekennzeichnet. Je nach den örtlichen Umständen kann das Zeichen, das die Durchfahrt verbietet, durch das als Vorwarnzeichen verwendete Zeichen B.8 (Anlage 7) angekündigt werden. Zeigt eine zum Setzen der Zeichen nach Nummer 2 eingerichtete Signalstation keines dieser Zeichen, müssen die Fahrzeuge halten und warten, bis die Erlaubnis zur Weiterfahrt von den Bediensteten der zuständigen Behörde mündlich oder durch Zeichen erteilt wird. § 6.09 Das Überholen ist nur gestattet, nachdem sich der Überholende vergewissert hat, daß dieses Manöver ohne Gefahr ausgeführt werden kann. Der Vorausfahrende muß das Überholen, soweit dies notwendig und möglich ist, erleichtern.Er muß nötigenfalls seine Geschwindigkeit vermindern, damit das Überholmanöver gefahrlos und so schnell ausgeführt werden kann, daß der übrige Verkehr nicht behindert wird. § 6.10 Der Überholende darf an Backbord oder an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen, sofern keine Gefahr eines Zusammenstoßes besteht.Ist das Überholen möglich, ohne daß der Vorausfahrende seinen Kurs zu ändern braucht, so gibt der Überholende kein Schallzeichen. Wenn das Überholen nicht ausgeführt werden kann, ohne daß der Vorausfahrende seinen Kurs ändert, oder wenn zu befürchten ist, daß der Vorausfahrende die Absicht des Überholenden nicht erkannt hat und dadurch die Gefahr eines Zusammenstoßes entstehen kann, muß der Überholende folgende Schallzeichen geben: "zwei lange Töne, zwei kurze Töne", wenn er an Backbord des Vorausfahrenden überholen will, "zwei lange Töne, einen kurzen Ton", wenn er an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen will. Wenn der Vorausfahrende dem Verlangen des Überholenden nachkommen kann, muß er dem Überholenden an der gewünschten Seite genügend Raum lassen, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.Er hat dabei folgende Zeichen zu geben: "einen kurzen Ton", wenn das Überholen an Backbord stattfinden soll; "zwei kurze Töne", wenn das Überholen an Steuerbord stattfinden soll. Ist das Überholen nicht auf der vom Überholenden gewünschten, jedoch an der anderen Seite möglich, so muß der Vorausfahrende folgende Schallzeichen geben: "einen kurzen Ton", wenn das Überholen an Backbord möglich ist; "zwei kurze Töne", wenn das Überholen an Steuerbord möglich ist. Der Überholende muß, wenn er unter den nun gegebenen Verhältnissen noch überholen will, folgende Schallzeichen geben: "zwei kurze Töne" im Falle a) oder "einen kurzen Ton" im Falle b). Der Vorausfahrende muß alsdann dem Überholenden genügend Raum an derjenigen Seite lassen, an der das Überholen stattfinden soll, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht. Ist das Überholen ohne Gefahr eines Zusammenstoßes unmöglich, so muß der Vorausfahrende "fünf kurze Töne" geben. § 6.11 Überholen einander ein vom Ufer aus getreideltes Fahrzeug und ein nicht getreideltes Fahrzeug, so muß dieses dem getreidelten Fahrzeug stets die Seite, an der es getreidelt wird, freilassen. § 6.12 Auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs wird dieser durch die Zeichen B.2, B.3 und B.4 (Anlage 7) angegeben.Das Ende der Strecke wird durch das Zeichen E.11 (Anlage 7) angezeigt. Auf einer solchen Strecke dürfen Bergfahrer keinesfalls die Fahrt der Talfahrer behindern; insbesondere müssen sie bei der Annäherung an das Zeichen B.4 erforderlichenfalls ihre Geschwindigkeit vermindern und sogar anhalten, damit die Talfahrer ihr Manöver durchführen können. § 6.13 Fahrzeuge dürfen nur wenden, nachdem sie sich vergewissert haben, daß der übrige Verkehr unter Berücksichtigung der Nummern 2 und 3 dies ohne Gefahr zuläßt und andere Fahrzeuge nicht gezwungen werden, unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern. Werden durch das beabsichtigte Manöver andere Fahrzeuge gezwungen, von ihrem Kurs abzuweichen oder ihre Geschwindigkeit zu ändern, so muß das Fahrzeug, das wenden will, seine Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen: durch "einen langen Ton, einen kurzen Ton", wenn es über Steuerbord wenden will, durch "einen langen Ton, zwei kurze Töne", wenn es über Backbord wenden will. Die anderen Fahrzeuge müssen daraufhin, sofern dies nötig und möglich ist, ihre Geschwindigkeit und ihren Kurs ändern, damit das Wenden ohne Gefahr geschehen kann.Insbesondere müssen sie gegenüber Fahrzeugen, die zu Berg wenden (aufdrehen) wollen, dazu beitragen, daß dieses Manöver innerhalb angemessener Zeit ausgeführt werden kann. Auf den durch das Zeichen A.8 (Anlage 7) gekennzeichneten Strecken ist das Wenden verboten.Sind hingegen Strecken durch das Zeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet, so wird dem Schiffsführer empfohlen, dort zu wenden, wobei die Bestimmungen dieses Paragraphen zu beachten sind. § 6.14 § 6.13 gilt entsprechend für Fahrzeuge - ausgenommen Fähren -, die ihren Liege- oder Ankerplatz verlassen, ohne zu wenden, oder die die Wasserstraße überqueren; statt der Schallzeichen nach § 6.13 Nr. 2 haben sie jedoch folgende Zeichen zu geben: "einen kurzen Ton", wenn sie ihren Kurs nach Steuerbord richten, "zwei kurze Töne", wenn sie ihren Kurs nach Backbord richten. § 6.15 Es ist verboten, in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes hineinzufahren. § 6.16 Fahrzeuge dürfen in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße nur einfahren oder aus ihnen ausfahren, nachdem sie sich vergewissert haben, daß diese Manöver ausgeführt werden können, ohne daß eine Gefahr entsteht und ohne daß andere Fahrzeuge unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit ändern müssen.Wasserstraßen, die als Nebenwasserstraßen zu betrachten sind, können durch die Schiffahrtzeichen E.9 und E.10 (Anlage 7) gekennzeichnet sein. Fahrzeuge, die aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße ausfahren wollen, müssen, wenn das beabsichtigte Manöver andere Fahrzeuge dazu zwingt oder zwingen kann, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern, ihre Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen: durch "drei lange Töne, einen kurzen Ton", wenn sie nach der Ausfahrt ihren Kurs nach Steuerbord richten wollen, durch "drei lange Töne, zwei kurze Töne", wenn sie nach der Ausfahrt ihren Kurs nach Backbord richten wollen, durch "drei lange Töne", wenn sie nach der Ausfahrt ihren Kurs nicht ändern wollen. Die anderen Fahrzeuge müssen daraufhin, soweit notwendig, ihren Kurs und ihre Geschwindigkeit ändern. Wenn in der Nähe der Ausfahrt aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße das Schiffahrtzeichen B.9 (Anlage 7) angebracht ist, so ist es den Fahrzeugen untersagt, in die Hauptwasserstraße einzufahren oder sie zu überqueren, falls dieses Manöver die Fahrzeuge, die sich auf ihr befinden, dazu zwingen würde, ihren Kurs und ihre Geschwindigkeit zu ändern. Die zuständige Behörde kann die Ein- und Ausfahrt durch die in den Nummern 5 und 6 beschriebenen Schiffahrtzeichen regeln, wenn es die örtlichen Verhältnisse oder die Verkehrsdichte erfordern.Sind diese Schiffahrtzeichen außer Betrieb, regelt sich das Verhalten der Fahrzeuge nach den Bestimmungen der Nummern 1, 2 und 3. Auf den Schiffahrtzeichen, die an der Hauptwasserstraße aufgestellt sind und die Einfahrt der Fahrzeuge regeln, zeigt ein nach rechts oder links weisender weißer Lichtpfeil die Richtung der Einfahrt an.Diese Schiffahrtzeichen sind von den Fahrzeugen zu beachten, die einfahren wollen, nicht jedoch von den Fahrzeugen, die auf der Hauptwasserstraße weiterfahren wollen. Die Einfahrt der Fahrzeuge von der Hauptwasserstraße kann bei Tag und bei Nacht wie folgt geregelt sein: die Einfahrt: durch das Schiffahrtzeichen G.1 (Anlage 7), das an der Einfahrt aufgestellt ist; die Annäherung an eine Einfahrt: durch das Schiffahrtzeichen G.2 (Anlage 7), das in einer angemessenen Entfernung vor der Einfahrt aufgestellt ist. Auf den Schiffahrtzeichen, die die Ausfahrt der Fahrzeuge in die Hauptwasserstraße regeln, zeigt ein nach oben weisender weißer Lichtpfeil die Ausfahrt an. Die Ausfahrt der Fahrzeuge in die Hauptwasserstraße kann bei Tag und bei Nacht wie folgt geregelt sein: die Ausfahrt: durch das Schiffahrtzeichen G.3 (Anlage 7), das an der Ausfahrt aufgestellt ist; die Annäherung an eine Ausfahrt: durch das Schiffahrtzeichen G.4 (Anlage 7), das in einer angemessenen Entfernung vor der Ausfahrt aufgestellt ist. Die Erlaubnis zur Ausfahrt in die Hauptwasserstraße wird durch das Schiffahrtzeichen G.3.c (Anlage 7) nur erteilt, wenn die Hauptwasserstraße im Bereich der Ausfahrt frei ist.Wenn die Ausfahrt wegen der Verkehrsdichte auf der Hauptwasserstraße anders nicht zu ermöglichen ist, kann der Schiffsverkehr auf der Hauptwasserstraße durch die Schiffahrtzeichen A.1 und E.1 oder E.14 (Anlage 7) geregelt werden. § 6.17 Fahrzeuge dürfen auf gleicher Höhe nur fahren, wenn das Fahrwasser unter Berücksichtigung aller örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs unzweifelhaft hinreichenden Raum gewährt. Das Anlegen oder Anhängen eines Fahrzeugs an ein anderes Fahrzeug in Fahrt ist ohne ausdrückliche Erlaubnis des Schiffsführers verboten.§ 1.20 bleibt unberührt. § 6.18 Es ist verboten, Anker, Trossen oder Ketten schleifen zu lassen. Das Verbot der Nummer 1 gilt weder für kleine Bewegungen auf Liegestellen noch für Manöver; es gilt jedoch für derartige Bewegungen und Manöver auf Strecken, die nach § 7.06 Nummer 1 durch das Schiffahrtzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichnet sind. Das Verbot gilt ferner nicht auf Strecken, die nach § 7.02 Nummer 2 durch das Schiffahrtzeichen E.6 (Anlage 7) gekennzeichnet sind. § 6.19 Das Treibenlassen ist verboten.Dieses Verbot gilt weder für kleine Bewegungen auf Liegeplätzen noch für Manöver. Fahrzeuge, die sich Bug zu Berg mit im Vorwärtsgang laufender Maschine zu Tal bewegen, gelten nicht als treibende Fahrzeuge, sondern als Bergfahrer. § 6.20 Fahrzeuge müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, daß übermäßiger Wellenschlag oder übermäßige Sogwirkung, die Schäden an stilliegenden oder in Fahrt befindlichen Fahrzeugen oder an Anlagen hervorrufen können, vermieden werden.Sie müssen jedoch ihre Geschwindigkeit nicht unter das Maß vermindern, das zu ihrer sicheren Steuerung notwendig ist.Diese Beschränkung gilt auch auf den Strecken, die durch das Zeichen A.9 (Anlage 7) gekennzeichnet sind. Gegenüber Kleinfahrzeugen besteht, vorbehaltlich einer Sonderregelung, die Verpflichtung nach Nummer 1 nicht; § 1.04 bleibt unberührt. Beim Vorbeifahren an Fahrzeugen, die bei Tag eine rot-weiße Flagge oder Tafel (§ 3.35), bei Nacht ein rotes gewöhnliches Licht etwa 1 m über einem weißen gewöhnlichen Licht (§ 3.17) führen, müssen andere Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit so einrichten, wie es in Nummer 1 vorgeschrieben ist.Sie haben außerdem möglichst weiten Abstand zu halten.Zum Zeigen dieser Zeichen sind nur berechtigt: schwer beschädigte Fahrzeuge oder Fahrzeuge, die an Rettungsarbeiten beteiligt sind, sowie festgefahrene, gesunkene oder manövrierunfähige Fahrzeuge; Fahrzeuge, die im Besitz einer schriftlichen Erlaubnis der zuständigen Behörde sind. Beim Vorbeifahren an schwimmenden Geräten bei der Arbeit und den anderen Fahrzeugen nach § 3.27 beziehungsweise § 3.41, welche die dort vorgeschriebenen Zeichen führen, müssen Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit so einrichten, wie es in Nummer 1 vorgeschrieben ist.Sie müssen außerdem möglichst weiten Abstand halten. § 6.21 Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die einen Verband oder gekuppelte Fahrzeuge fortbewegen, müssen über eine ausreichende Maschinenleistung verfügen, um die gute Manövrierfähigkeit des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge zu gewährleisten. Das schiebende Fahrzeug muß, ohne aufzudrehen, den Verband rechtzeitig zum Halten bringen und ihn dabei gut manövrierfähig halten können. Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die andere Fahrzeuge schleppen, schieben oder gekuppelt führen, dürfen diese nach dem Festmachen oder Ankern nicht verlassen, ehe das Fahrwasser freigemacht ist und sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge vergewissert hat, daß sie sich in Sicherheit befinden. § 6.22 Wenn die zuständige Behörde durch ein allgemeines Verbotszeichen A.1 (Anlage 7) bekannt gibt, daß die Schiffahrt gesperrt ist, müssen alle Fahrzeuge vor dem Zeichen anhalten. § 6.23 Fähren dürfen die Wasserstraße nur überqueren, wenn das Fahrwasser frei ist.Sie müssen sich dabei von anderen Fahrzeugen so weit entfernt halten, daß diese nicht ihren Kurs ändern oder ihre Geschwindigkeit vermindern müssen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Für nicht frei fahrende Fähren gilt außerdem folgendes: solange eine Fähre nicht in Betrieb ist, muß sie den Liegeplatz einnehmen, den ihr die zuständige Behörde angewiesen hat; ist ihr ein Liegeplatz nicht angewiesen, so muß sie so liegen, daß das Fahrwasser frei bleibt; die Fähre darf sich nicht länger im Fahrwasser aufhalten, als es der Betrieb erfordert; der Betrieb von Längsseilfähren ist verboten. § 6.24 In einer Brücken- oder Wehröffnung ist jegliches Begegnen oder Überholen verboten, es sei denn, das Fahrwasser gewährt hinreichenden Raum für die gleichzeitige Durchfahrt. Ist das Durchfahren einer Brücken- oder Wehröffnung erlaubt und trägt diese Öffnung das Zeichen A.10 (Anlage 7), so ist die Schiffahrt außerhalb des durch die beiden Tafeln dieses Zeichens begrenzten Raumes verboten, das Zeichen D.2 (Anlage 7), so wird der Schiffahrt empfohlen, sich in dem durch die beiden Tafeln oder Lichter dieses Zeichens begrenzten Raum zu halten. § 6.25 Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken durch ein oder mehrere rote Lichter oder rot-weiß-rote Tafeln (Zeichen A.1 - Anlage 7) gekennzeichnet, so ist das Durchfahren dieser Öffnungen verboten. Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken gekennzeichnet durch das Zeichen D.1 a) (Anlage 7) oder das Zeichen D.1 b) (Anlage 7) - angebracht über der Brückenöffnung -, so wird empfohlen, vorzugsweise diese Öffnungen zu benutzen.Ist die Öffnung nach Buchstabe a gekennzeichnet, so ist die Durchfahrt in beiden Richtungen erlaubt; ist sie nach Buchstabe b gekennzeichnet, so ist die Durchfahrt in Gegenrichtung verboten.In diesem Falle ist die Öffnung auf der anderen Seite durch ein allgemeines Verbotszeichen A.1 (Anlage 7) gekennzeichnet. Sind bestimmte Öffnungen fester Brücken nach Nummer 2 gekennzeichnet, so kann die Schiffahrt die nicht gekennzeichneten Öffnungen nur auf eigene Gefahr benutzen. § 6.26 Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung müssen die Schiffsführer bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke und bei der Durchfahrt die Anordnungen befolgen, die ihnen gegebenenfalls von der Brückenaufsicht für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt und zur Beschleunigung der Durchfahrt erteilt werden. Bei der Annäherung an bewegliche Brücken müssen die Fahrzeuge ihre Fahrt verlangsamen.Können oder wollen sie die Brücke nicht durchfahren, so haben sie, wenn am Ufer die Zeichen B.5 (Anlage 7) angebracht sind, vor diesen anzuhalten. Bei der Annäherung an bewegliche Brücken ist das Überholen ohne besondere Anweisung der Brückenaufsicht verboten. Die Durchfahrt durch bewegliche Brücken kann durch Zeichen mit folgender Bedeutung geregelt werden: ein rotes Licht: Durchfahrt verboten; zwei grüne Lichter: Durchfahrt gestattet; zwei rote Lichter übereinander: der Betrieb zur Öffnung der Brücke ist unterbrochen. Die roten Licher nach Nummer 4 können durch rot-weiß-rote Tafeln (Zeichen A.1 - Anlage 7), die grünen Lichter durch grün-weiß-grüne Tafeln (Zeichen E.1 - Anlage 7) ersetzt werden. § 6.27 Beim Durchfahren der Wehre ist es verboten, Anker, Trossen oder Ketten schleifen zu lassen. Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur gestattet, wenn diese links und rechts durch ein Zeichen E.1 (Anlage 7) gekennzeichnet ist. Das Verbot, eine Wehröffnung zu durchfahren, wird durch ein oder mehrere rote Lichter oder rot-weiß-rote Tafeln (Zeichen A.1 - Anlage 7) angezeigt. Abweichend von der Bestimmung der Nummer 2 kann bei einem Wehr mit Wehrsteg die Erlaubnis zum Durchfahren einer Wehröffnung auch durch die am Wehrsteg über der Wehröffnung angebrachten Zeichen D.1 (Anlage 7) angezeigt werden. § 6.28 Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung haben die Schiffsführer in den Schleusen und in deren Vorhäfen die Anordnungen zu befolgen, die ihnen gegebenenfalls von der Schleusenaufsicht für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt oder zur Beschleunigung der Durchfahrt durch die Schleusen und zu ihrer vollen Ausnutzung erteilt werden. Bei der Annäherung an die Schleusenvorhäfen müssen die Fahrzeuge ihre Fahrt verlangsamen.Können oder wollen sie nicht sogleich in die Schleuse einfahren, so haben sie, wenn am Ufer die Zeichen B.5 (Anlage 7) aufgestellt sind, vor diesen anzuhalten. Bei der Annäherung an die Schleusen ist das Überholen in dem Abschnitt, der durch ein Zeichen A.2 (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ohne besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten; das gleiche gilt für die Schleusenvorhäfen. Es ist verboten in den Schleusen Anker, Trossen oder Ketten schleifen zu lassen. In den Schleusen haben sich die Fahrzeuge, sofern an den Schleusenwänden Grenzen markiert sind, innerhalb dieser Grenzen zu halten; müssen während der Füllung und der Entleerung der Kammer die Fahrzeuge befestigt sein und die Befestigungsmittel derart bedient werden, daß Stöße gegen die Schleusenwände und -tore vermieden werden; sind Fender zu verwenden, die schwimmfähig sein müssen, wenn sie nicht fest mit dem Fahrzeug verbunden sind; ist der Gebrauch eisenbeschlagener Bootshaken verboten; ist es verboten, Wasser auf die Schleusenplattformen zu schütten oder ausfließen zu lassen und die Schleusenwände zu verunreinigen; ist es verboten, andere als die von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Schallzeichen zu geben. Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und Nacht durch Sichtzeichen geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der Schleuse angebracht sind.Diese Zeichen haben folgende Bedeutung: zwei rote Lichter übereinander: Einfahrt verboten, die Schiffahrt ist gesperrt (Schleuse außer Betrieb); zwei rote Lichter nebeneinander: Einfahrt verboten (Schleuse geschlossen); das Erlöschen eines der roten Lichter nach Buchstabe b: Einfahrt verboten (Öffnung der Schleusentore wird vorbereitet); zwei grüne Lichter nebeneinander: Einfahrt frei. Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Tag und Nacht durch Sichtzeichen geregelt, die auf einer oder auf beiden Seiten der Schleuse angebracht sind.Diese Zeichen haben folgende Bedeutung: ein rotes Licht: Ausfahrt verboten; ein grünes Licht: Ausfahrt frei. Sind die Zeichen nach den Nummern 6 oder 7 außer Betrieb, so sind die Bestimmungen des § 6.08 Nr. 3 anzuwenden. § 6.29 Geschleust wird, vorbehaltlich einer Sonderregelung, in der Reihenfolge des Eintreffens der Fahrzeuge an den von der zuständigen Behörde bestimmten Stellen, jedoch mit folgenden Ausnahmen: die Schleusenaufsicht kann zur besseren Ausnutzung der Schleusen abweichende Anordnungen erteilen; ein Vorrecht auf Schleusung haben die Fahrzeuge oder Fahrzeugarten, denen die zuständige Behörde eine solches Vorrecht ausdrücklich zuerkannt hat; diese Fahrzeuge müssen dann den roten Wimpel nach § 3.36 zeigen und können außerdem ihre Annäherung durch das Schallzeichen nach Abschnitt F der Anlage 6 anzeigen (§ 4.01 Nr. 5); Kleinfahrzeuge sind nicht berechtigt, eine besondere Schleusung zu verlangen. § 6.30 Bei beschränkten Sichtverhältnissen müssen alle Fahrzeuge in Fahrt die der Sicht entsprechende sichere Geschwindigkeit einhalten.Sie müssen die vorgeschriebenen Schallzeichen geben und die für die Fahrt bei Nacht vorgesehene Bezeichnung führen. Fahrzeuge müssen anhalten, sobald sie mit Rücksicht auf die beschränkten Sichtverhältnisse, die übrige Schiffahrt und die örtlichen Umstände die Fahrt nicht mehr ohne Gefahr für sich oder andere Fahrzeuge fortsetzen können. Beim Anhalten müssen die Fahrzeuge das Fahrwasser soweit wie möglich frei machen. § 6.31 Fahrzeuge, die im Fahrwasser oder in dessen unmittelbarer Nähe, sowie außerhalb behördlich genehmigter Liegeplätze stilliegen, müssen, sobald sie die in § 6.32 Nr. 3 Buchstabe a oder in § 6.33 Nr. 2 vorgeschriebenen Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeuges vernehmen, folgende Schallzeichen geben: wenn sie auf der linken Seite des Fahrwassers liegen, eine Gruppe von Glockenschlägen; wenn sie auf der rechten Seite des Fahrwassers liegen, zwei Gruppen von Glockenschlägen; wenn ihre Lage unbestimmt ist, drei Gruppen von Glockenschlägen. Die Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. Nummer 1 gilt bei einem Schubverband nur für das schiebende Fahrzeug, bei gekuppelten Fahrzeugen nur für ein Fahrzeug der Zusammenstellung und bei einem Schleppverband für das schleppende Fahrzeug und das letzte Fahrzeug des Verbandes. § 6.32 Ein Fahrzeug gilt bei beschränkten Sichtverhältnissen als mit Radar fahrend, wenn es mit folgenden Einrichtungen ausgerüstet ist und diese einsetzt: Ein Radargerät und ein Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit, die sich in einwandfreiem Zustand befinden und behördlich zugelassen sind; eine Sprechfunkanlage für die Verkehrskreise Schiff--Schiff und Schiff--Land, die sich in einem einwandfreien Zustand befindet und behördlich zugelassen ist; ein Gerät zur Abgabe des Dreitonzeichens. Benutzt ein Fahrzeug sein Radargerät für eine Fahrt, die ohne Radar unmöglich wäre, müssen sich im Steuerhaus ständig zwei Personen aufhalten, die mit der Verwendung von Radar in der Schiffahrt hinreichend vertraut sind und von denen mindestens einer der Schiffsführer oder sein Vertreter ist.Ist das Steuerhaus mit einem Radar-Einmannsteuerstand ausgerüstet, ist die Steuerung des Fahrzeugs allein durch den Schiffsführer oder seinen Vertreter zulässig, wenn die zweite Person erforderlichenfalls unverzüglich hinzugezogen werden kann. Sobald ein mit Radar zu Tal fahrendes Fahrzeug auf dem Radarbildschirm Fahrzeuge bemerkt, deren Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann, oder wenn es sich einer Strecke nähert, in der sich auf dem Radarbildschirm noch nicht wahrzunehmende Fahrzeuge befinden können, muß es das Dreitonzeichen geben, das so oft wie notwendig zu wiederholen ist; seine Geschwindigkeit vermindern oder, falls notwendig, anhalten. Sobald ein mit Radar zu Berg fahrendes Fahrzeug das Dreitonzeichen nach Nummer 3 Buchstabe a vernimmt oder auf dem Radarbildschirm Fahrzeuge bemerkt, deren Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann, oder wenn es sich einer Strecke nähert, in der sich auf dem Radarbildschirm noch nicht wahrzunehmende Fahrzeuge befinden können, muß es die in § 6.33 Nr. 2 vorgeschriebenen Schallzeichen geben und den Talfahrern über Sprechfunk seine Fahrzeugart, seinen Namen, seinen Standort und Kurs mitteilen, sowie die Seite der Vorbeifahrt vorschlagen; seine Geschwindigkeit vermindern oder, falls notwendig, anhalten. Alle mit Radar zu Tal fahrenden Fahrzeuge müssen dem Bergfahrer über Sprechfunk antworten und ihre Fahrzeugart, ihren Namen, ihren Standort und Kurs mitteilen und entweder die vorgeschlagene Seite für die Vorbeifahrt bestätigen oder eine andere Seite verlangen. Befürchtet ein Bergfahrer, daß der vom Talfahrer verlangte Kurs nicht geeignet ist und sich daraus die Gefahr eines Zusammenstoßes ergeben kann, muß er dies dem Talfahrer über Sprechfunk mitteilen.In diesem Fall müssen die Schiffsführer die unter Nummer 3b und Nummer 4b genannten Vorsichtsmaßnahmen treffen. Das Überholen von Fahrzeugen bei beschränkten Sichtverhältnissen ist nur zulässig, wenn die Seite des Überholens über Sprechfunk abgesprochen wurde und das Fahrwasser ausreichend breit ist. Bei Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 3 bis 7 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Schubverbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet. § 6.33 Fahrzeuge, die bei beschränkten Sichtverhältnissen nicht mit Radar fahren, müssen einen Ausguck auf dem Vorschiff aufgestellt haben und mit einer Sprechfunkanlage ausgerüstet sein, die Verbindungen Schiff--Schiff und Schiff--Land ermöglicht, sich in einwandfreiem Zustand befindet und behördlich zugelassen ist.Bei einem Verband ist der Ausguck nur auf dem ersten Fahrzeug aufzustellen.Der Ausguck muß sich mit dem Schiffsführer oder Verbandsführer optisch oder akustisch oder über eine Sprechverbindung verständigen können.Die Fahrzeuge müssen in der Lage sein, erforderlichenfalls innerhalb einer Entfernung anzuhalten, die die halbe Sichtweite nicht übersteigt. Bei beschränkten Sichtverhältnissen muß jedes einzeln fahrende Fahrzeug "einen langen Ton" und jedes Fahrzeug, auf dem sich der Führer eines Verbandes oder gekuppelter Fahrzeuge befindet, "zwei lange Töne" geben; diese Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. Fahrzeuge, die bei beschränkten Sichtverhältnissen nicht mit Radar fahren, müssen, sobald sie das Dreitonzeichen nach § 6.32 Nr. 3 Buchstabe a vernehmen, wenn sie sich in der Nähe eines Ufers befinden, möglichst nahe zu diesem Ufer fahren und dort, falls erforderlich, bis zur Beendigung der Vorbeifahrt anhalten; wenn sie sich im Fahrwasser befinden, insbesondere, wenn sie gerade von einem Ufer zum anderen wechseln, das Fahrwasser so weit und so schnell wie möglich freimachen. Sobald Fahrzeuge, die bei beschränkten Sichtverhältnissen nicht mit Radar fahren, die in Nummer 2 genannten Schallzeichen vernehmen, müssen sie unverzüglich ihre Geschwindigkeit vermindern und mit äußerster Vorsicht weiterfahren. § 6.34 Während der Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen muß die Sprechfunkanlage ständig auf Kanal 16, auf dem deutschen Donauabschnitt auf Kanal 10 geschaltet sein. Für den Verkehrskreis Schiff--Schiff ist Kanal 10 zu verwenden. Die Sprechfunkanlage darf von Fahrzeugen nur für Mitteilungen benutzt werden, die der Sicherheit der Schiffahrt dienen; diese müssen möglichst kurz gefaßt sein. § 7.01 Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung müssen Fahrzeuge ihren Liegeplatz so nahe am Ufer wählen, wie es ihr Tiefgang und die örtlichen Verhältnisse gestatten; sie dürfen keinesfalls die Schiffahrt behindern. Unbeschadet der im Einzelfall von der zuständigen Behörde erteilten Auflagen muß der Liegeplatz für eine schwimmende Anlage so gewählt werden, daß das Fahrwasser für die Schiffahrt frei bleibt. Stilliegende Fahrzeuge sowie schwimmende Anlagen müssen genügend sicher verankert oder festgemacht werden, wobei die Strömung sowie der Wellenschlag und die Sogwirkung vorbeifahrender Fahrzeuge zu berücksichtigen sind; sie müssen den Wasserstandsschwankungen zu folgen vermögen. Die Liegestellen können je nach ihrer Zweckbestimmung allgemeine oder besondere Liegestellen sein (§§ 7.02 und 7.03). § 7.02 Allgemeine Liegestellen sind für alle Fahrzeugarten bestimmt, gleichgültig, ob eine Besatzung an Bord ist oder nicht, und welche Art von Gütern befördert wird. Die allgemeinen Liegestellen sind je nach der Art des Stilliegens (Ankern oder Festmachen) am jeweiligen Ufer durch die Hinweiszeichen E.5, E.6 und E.7 (Anlage 7) gekennzeichnet. § 7.03 Besondere Liegestellen sind für bestimmte Fahrzeugarten vorgesehen je nach dem, ob eine Besatzung an Bord ist oder nicht und welche Art von Gütern befördert wird. Fahrzeuge, die eine besondere Liegestelle benutzen wollen, dürfen nur auf den Liegestellen stilliegen, die durch die Schiffahrtzeichen F.1 bis F.9 (Anlage 7) am jeweiligen Ufer gekennzeichnet sind. § 7.04 Die größte Breite der Liegestellen in Metern ist auf dem Schiffahrtzeichen E.5.a (Anlage 7) in arabischen Zahlen angegeben.Die Breite bemißt sich von dem Schiffahrtzeichen oder der Grenze der daneben liegenden Zone. Die Höchstzahl der Fahrzeuge, die auf einer Liegestelle nebeneinander liegen dürfen, ist auf dem Schiffahrtzeichen E.5.b (Anlage 7) in römischen Zahlen angegeben. Die Breite der Fläche in Metern, auf der das Stilliegen von Fahrzeugen verboten ist, ist auf dem Schiffahrtzeichen A.5.a (Anlage 7) in arabischen Zahlen angegeben.Die Breite bemißt sich von dem Schiffahrtzeichen oder der Grenze der daneben liegenden Zone. Die Schiffahrtzeichen E.5.a, E.5.b und A.5.a (Anlage 7) können auch gemeinsam verwendet werden, um die Breite der nebeneinander liegenden Zonen anzugeben.Die Schiffahrtzeichen werden untereinander angebracht.Das obere Schiffahrtzeichen bezieht sich auf die an das Ufer angrenzende Zone; die anderen Schiffahrtzeichen sind in der Reihenfolge der nachfolgenden Zonen angebracht.Die Breite der durch Schiffahrtzeichen E.5.a und A.5.a (Anlage 7) gekennzeichneten Zonen bemißt sich für die an das Ufer angrenzende Zone jeweils von dem Schiffahrtzeichen, für die folgenden Zonen jeweils von der Grenze der daneben liegenden Zone. § 7.05 Eine Liegestelle kann zusätzlich durch schwimmende Schiffahrtzeichen wie folgt gekennzeichnet sein: an der rechten Seite des Fahrwasser durch LeuchttonnenA.5.a(Anlage 8); an der linken Seite des Fahrwasser durch LeuchttonnenA.5.b(Anlage 8). Die schwimmenden Schiffahrtzeichen trennen dann das Fahrwasser von den Liegestellen. § 7.06 Das Ankern oder das Festmachen am Ufer ist auf den Strecken, die durch die Verbotszeichen A.5, A.6 und A.7 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, auf der Seite der Wasserstraße verboten, auf der das Verbotszeichen steht. Auf den Abschnitten der Wasserstraße, für die ein allgemeines Liegeverbot besteht, ist das Stilliegen nur auf Strecken, die durch die Schiffahrtzeichen E.5, E.6 und E.7 oder F.1 bis F.9 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, und nur auf der Seite der Wasserstraße erlaubt, auf der das Schiffahrtzeichen steht. Auf den anderen Abschnitten der Wasserstraße ist das Stilliegen verboten: in Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 sowie auf Strecken, die durch das Stilliegen zu Fahrwasserengen werden würden, und in der Nähe solcher Strecken; an den Mündungen schiffbarer Nebenflüsse und Nebenarme sowie an Hafeneinfahrten und vor der Abzweigung von Kanälen; an der Fahrlinie von Fähren; im Kurs, den Fahrzeuge beim Anlegen an Landebrücken und beim Abfahren benützen, sofern die Landebrücke mit dem Schiffahrtzeichen A.5 (Anlage 7) gekennzeichnet ist; unter Brücken und Hochspannungsleitungen, sofern die zuständige Behörde nicht Ausnahmen zuläßt; auf Wendestellen, die durch das Schiffahrtzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, sofern die zuständige Behörde das Stilliegen gestattet; in der Nähe von Uferböschungen, die zum Treideln mittels mechanischer Zugvorrichtungen bestimmt sind. § 7.07 An Bord von Fahrzeugen, die im Fahrwasser stilliegen, muß ständig eine einsatzfähige Wache vorhanden sein. Fahrzeuge, die außerhalb des Fahrwassers stilliegen, brauchen eine Wache jedoch nur dann, wenn es die örtlichen Umstände erfordern oder die zuständige Behörde es vorschreibt.Ein Fahrzeug gilt als außerhalb des Fahrwassers stilliegend, wenn es auf einer dafür bestimmten oder geeigneten Liegestelle vor Anker liegt oder am Ufer festgemacht ist. § 8.01 Personen, die weder an Bord beruflich tätig sind noch zur Besatzung und deren Familien gehören, dürfen Fahrzeuge, welche feuergefährliche Stoffe, explosionsgefährliche Stoffe und sonstige Stoffe, die in den Anlagen 4 und 5 angeführt sind, oder radioaktive Stoffe befördern, nicht betreten.Dies gilt auch für Fahrzeuge, die feuergefährliche Stoffe in Tanks befördert haben, solange die Tanks nicht gasfrei sind. Sind Fahrzeuge nach Nummer 1 unmittelbar oder mittelbar am Ufer festgemacht, müssen sie die Tafeln nach § 3.43 führen.Bei Nacht müssen die Tafeln beleuchtet werden. § 8.02 Das Rauchen und der Gebrauch von ungeschütztem Licht oder Feuer ist auf Fahrzeugen untersagt, die feuergefährliche Stoffe nach Anlage 4 befördern oder solche Stoffe in Tanks befördert haben, solange diese nicht gasfrei sind.Dieses Verbot gilt nicht in dem Teil des Fahrzeugs, der der Besatzung als Wohnung dient. Fahrzeuge nach Nummer 1 müssen die Tafeln nach § 3.44 führen.Sind die Fahrzeuge bei Nacht unmittelbar oder mittelbar am Ufer festgemacht, müssen die Tafeln beleuchtet werden. § 8.03 Es ist verboten, Netze oder andere Fischereigeräte so auszulegen, daß sie das Fahrwasser versperren. § 9.01 Fahrzeuge mit einem maschinellen Hilfsantrieb, der nur zu kleinen Ortsveränderungen (z.B. in Häfen oder an Umschlagstellen) oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schleppverband verwendet wird, gelten nicht als Fahrzeuge mit Maschinenantrieb nach § 1.01 Buchstabe b. § 9.01a Unbeschadet der Bestimmung des § 1.01 Buchstabe t Doppelbuchstabe cc gilt auf der Bundeswasserstraße Donau als "Fahrwasser": der beim jeweiligen Wasserstand und nach den örtlichen Umständen von dem durchgehenden Schiffsverkehr benutzbare Teil der Wasserstraße; "Fahrrinne": der Teil des Fahrwassers, in dem für den durchgehenden Schiffsverkehr bestimmte Breiten und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung angestrebt wird. § 9.02 Im nationalen Verkehr müssen sich die in § 1.10 Nr. 1 Buchstaben a und b bezeichneten Schiffsurkunden an Bord der Fahrzeuge befinden. Bei Fahrzeugen, die keine Besatzung zu haben brauchen, können sich die in § 1.10 Nr. 1, § 9.02 Nr. 1 bezeichneten Schiffsurkunden an Bord des Fahrzeugs befinden, auf dem sich der Schiffs- oder Verbandsführer befindet.Bei stilliegenden Fahrzeugen, die keine Wache zu haben brauchen (§§7.06,9.16), können die Urkunden auch von der Aufsichtsperson nach § 9.16 Nr. 3 verwahrt werden. Für Kleinfahrzeuge, die ausschließlich Sport- und Vergnügungszwecken dienen und deren Eigentümer ihren ständigen Wohnsitz im Inland haben, ist im nationalen Verkehr sowie im internationalen Verkehr mit Österreich weder eine Bordbescheinigung noch ein Fahrterlaubnisschein, im internationalen Verkehr mit den übrigen Donaustaaten ein Fahrterlaubnisschein erforderlich. An Bord von Kleinfahrzeugen, die ausschließlich Sport- und Vergnügungszwecken dienen und deren Eigentümer ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben, müssen sich die in ihrem Heimatstaat vorgeschriebenen Schiffsurkunden befinden. § 9.03 § 1.22 ist auch auf Anordnungen anzuwenden, die notwendig sind, um bis zu einer Änderung dieser Verordnung oder zu Versuchszwecken schiffahrtspolizeiliche Maßnahmen zu treffen.Die Anordnungen gelten höchstens drei Jahre. § 9.04 Abweichend von § 2.01 Nr. 1 Buchstabe a muß bei Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb der Name nicht so angebracht sein, daß er von hinten sichtbar ist. Abweichend von § 2.01 Nr. 5 müssen inländische Fahrzeuge ihre Nationalflagge nicht führen.Andere Flaggen dürfen an ihrer Stelle nicht geführt werden. § 9.05 Kleinfahrzeuge, die der Verordnung über die Kennzeichnung der Kleinfahrzeuge auf der Bundeswasserstraße Donau vom 24. Juni 1968 (Verkehrsbl. S. 613) unterliegen, müssen ein amtliches Kennzeichen (§ 2.02 Nr. 3) führen; sie brauchen nicht die Kennzeichen nach § 2.02 Nr. 1 zu führen. Abweichend von § 2.02 Nr. 1 Buchstabe a muß an Kleinfahrzeugen ohne Maschinenantrieb, deren Eigentümer ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben, der Name nicht angebracht sein. § 9.06 Auf Fahrzeugen mit deutschem Heimat- oder Registerort muß das die Einsenkungsmarke bildende Rechteck 30 cm lang und 4 cm hoch sein; ein Markenpaar, und zwar entweder das in Schiffsmitte oder das nächst der Schiffsmitte gegen das Hinterschiff zu befindliche, durch einen Kreis von 20 cm äußerem Durchmesser und 3 cm Strichstärke ergänzt sein.Der Kreis ist so anzubringen, daß sein Mittelpunkt in der Mitte der Eichmarke des Fahrzeugs liegt. § 9.07 Abweichend von § 3.13 Nr. 1 dürfen einzeln fahrende Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Schiffskörper über 7 m lang ist, das Licht nach § 3.13 Nr. 2 führen, wenn sie in stehendem Wasser nicht schneller als 10 km/h fahren können.§ 3.13 Nr. 2 zweiter Halbsatz gilt nicht für diese Fahrzeuge. Abweichend von § 3.13 Nr. 2 müssen einzeln fahrende Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Schiffskörper bis zu 7 m lang ist, die Lichter nach § 3.13 Nr. 1 führen, wenn sie in stehendem Wasser schneller als 10 km/h fahren können.Das gilt nicht für Beiboote. § 9.08 Die Fähren zwischen Kelheim (km 2414,60) und der Staustufe Kachlet (km 2230,70) müssen das Licht nach § 3.16 Nr. 1 Buchstabe c nicht führen. § 9.09 Das nach § 3.20 Nr. 1 oder 2 vorgeschriebene Licht muß zusätzlich zu den in den in § 3.20 Nr. 3 genannten Fällen nicht geführt werden von Fahrzeugen, die sich völlig zwischen nicht überfluteten Buhnen befinden oder hinter einem aus dem Wasser ragenden Parallelwerk oder Leitdamm stilliegen, Fahrzeugen, die am Ufer stilliegen oder an einer schwimmenden Anlage festgemacht sind und von dem Ufer oder der schwimmenden Anlage hinreichend beleuchtet sind, Kleinfahrzeugen, die in einer Breite an einer schwimmenden Anlage festgemacht sind, Fahrzeugen, denen die zuständige Behörde die Erlaubnis hierzu erteilt hat. § 9.10 Abweichend von § 3.25 müssen Schwimmkörper, die unter den Voraussetzungen der § 3.20 Nr. 3 Buchstabe a, § 9.09 Buchstaben a, b und d stilliegen, weniger als 5 m in die Wasserstraße hineinragen, keine Lichter führen. § 9.11 Festgefahrene oder gesunkene Kleinfahrzeuge müssen abweichend von § 3.27 und § 3.41 Nr. 1 die Tag- und Nachtbezeichnung nicht führen, wenn sie die Schiffahrt nicht behindern können. § 9.12 Für schwimmende Geräte, deren Anker so ausgeworfen sind, daß sie die Schiffahrt gefährden können, gilt § 3.42 Nr. 2 nicht. § 9.13 § 3.45 Buchstabe b gilt auch für Feuerlöschfahrzeuge, die zur Hilfeleistung unterwegs sind. § 9.14 § 4.01 Nr. 2 gilt nicht für das Dreitonzeichen der Radar-Talfahrer nach §6.33 Nr. 5Buchstabe a sowie für Glockenzeichen. § 9.15 Abweichend von § 4.03 Nr. 2 dürfen Schallzeichen zur Verständigung zwischen Fahrzeug und Land im Bereich geschlossener Ortschaften am Ufer der Wasserstraße nicht gegeben werden. § 9.16 Auf Fahrzeugen, die außerhalb des Fahrwassers stilliegen oder am Ufer festgemacht sind, muß eine Wache vorhanden sein, wenn sie Fahrgäste an Bord haben, die in Anlage 5 aufgeführten explosionsgefährlichen Stoffe und anderen Stoffe oder radioaktive Stoffe befördern, leck sind. Die Bestimmung in § 7.07 Nr. 2, wonach eine Wache vorhanden sein muß, wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern, bleibt unberührt. Eine für ein Fahrzeug ausreichende Wache nach §§ 7.07, 9.16 Nr. 1 kann die Wache für mehrere Fahrzeuge übernehmen, wenn diese nebeneinanderliegen und ein Übergang von einem zum anderen möglich ist. Fahrzeuge, auf denen eine Wache nicht vorhanden sein muß, müssen unter der Aufsicht einer Person stehen, die in der Lage ist, im Bedarfsfall einzugreifen.Eine solche Person, die vom Schiffsführer oder Schiffseigner zu bestellen ist, kann für mehrere Fahrzeuge verantwortlich sein.Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Schwimmkörper und schwimmende Anlagen. Nummer 3 gilt nicht, wenn die zuständige Behörde eine Ausnahme zuläßt oder die örtlichen Verhältnisse eine Aufsicht nicht erfordern. Ist für stilliegende Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen eine Wache oder eine Aufsichtsperson bestellt, tritt diese an die Stelle des Schiffsführers (§ 1.02). § 9.17 Für die Einteilung der brennbaren Flüssigkeiten in die Gefahrenklassen K0, K1, K2 und K3 gilt Artikel 2 der Internationalen Vorschriften über die Beförderung brennbarer Flüssigkeiten auf Binnenwasserstraßen (Anlage 2 der Verordnung über die Untersuchung der Rheinschiffe und -flöße und über die Beförderung brennbarer Flüssigkeiten auf Binnenwasserstraßen vom 30. April 1950 - Bundesgesetzbl. S. 371, 389).Für Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten befördert haben und deren Tanks nicht gasfrei sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung in gleichem Umfang wie für Fahrzeuge, die solche Stoffe befördern. § 10.01 Talfahrer dürfen oberhalb der Einmündung des Main-Donau-Kanals (km 2414,7 bis km 2411,6) eine Gesamtlänge von 55 m und eine Gesamtbreite von 11,40 m nicht überschreiten; zwischen der Einmündung des Main-Donau-Kanals (km 2411,6) und der Lazarettspitze in Regensburg (km 2377,7) als Einzelfahrzeuge eine Gesamtlänge von 110 m und eine Gesamtbreite von 11,40 m, gekuppelte Fahrzeuge eine Gesamtlänge von 110 m und eine Gesamtbreite von 20 m, Schubverbände eine Gesamtlänge von 185 m und eine Gesamtbreite von 11,40 m, Schleppverbände, bestehend aus einem schleppenden Fahrzeug mit einer Länge bis 95 m und einer Reihe im Anhang, eine Gesamtbreite von 11,40 m nicht überschreiten; zwischen der Lazarettspitze in Regensburg (km 2377,7) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) als Einzelfahrzeuge eine Länge von 110 m und eine Breite von 12 m nicht überschreiten; zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und der unteren Grenze des Schleusenbereichs der Staustufe Jochenstein (km 2201,8) als Einzelfahrzeuge eine Länge von 120 m und eine Breite von 23 m nicht überschreiten; zwischen der Lazarettspitze in Regensburg (km 2377,7) und der unteren Grenze des Schleusenbereichs der Staustufe Jochenstein (km 2201,8) sowie im Donau-Südarm in Regensburg zwischen der Eisernen Brücke (km 2379,3 S) und der Lazarettspitze (km 2377,7) ein Fahrzeug längsseits gekuppelt und im Anhang eine Reihe von längsseits gekuppelten Fahrzeugen führen; die Fahrzeuge dürfen zwischen der Eisernen Brücke und der Hafeneinfahrt Westhafen in Regensburg (km 2376,3) eine Gesamtbreite von 22 m und zwischen der Hafeneinfahrt Westhafen und der unteren Grenze des Schleusenbereichs der Staustufe Jochenstein eine Gesamtbreite von 30 m nicht überschreiten. Talfahrer dürfen, unbeschadet von Nummer 1, in den Stauhaltungen zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und dem oberen Schleusenvorhafen der Staustufe Kachlet (km 2231,2) sowie zwischen der Innmündung (km 2225,3) und dem oberen Schleusenvorhafen der Staustufe Jochenstein (km 2203,9) auch 2 Fahrzeuge längsseits gekuppelt und im Anhang 2 Reihen von längsseits gekuppelten Fahrzeugen führen; die Fahrzeuge dürfen eine Gesamtbreite von 30,00 m nicht überschreiten; zwischen der unteren Grenze des Schleusenbereichs Kachlet (km 2229,3) und der Innmündung (km 2225,3) auch 2 Fahrzeuge längsseits gekuppelt führen, sofern keine Fahrzeuge im Anhang geführt werden; die Fahrzeuge dürfen eine Gesamtbreite von 30,00 m nicht überschreiten. Bei einem Wasserstand von weniger als 125 cm am Pegel Regensburg-Schwabelweis dürfen abweichend von Nummer 1 Buchstabe e zwischen der Hafeneinfahrt Westhafen in Regensburg und der Wendestelle Sand (km 2312,4) die Fahrzeuge eine Gesamtbreite von 22,00 m nicht überschreiten. Talfahrende Schubverbände dürfen zwischen Regensburg (km 2379,3) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) höchstens 110 m lang und 12,00 m breit sein; bei Wasserständen von 300 cm und mehr am Pegel Hofkirchen zwischen Sand (km 2312,6) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1), unbeschadet von Buchstabe a, höchstens 110 m lang und 23,00 m breit sein, zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und Jochenstein (km 2201,8) höchstens 135 m lang und 23,00 m breit sein. Die zuständige Behörde kann von den Nummern 1 bis 4 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt hierdurch nicht gefährdet werden. Die Nummern 1 bis 4 gelten nicht für Kleinfahrzeuge. § 10.02 Bergfahrer dürfen zwischen der unteren Grenze des Schleusenbereichs der Staustufe Jochenstein (km 2201,8) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) als Einzelfahrzeuge eine Länge von 120 m und eine Breite von 23 m nicht überschreiten; zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und der Lazarettspitze in Regensburg (km 2377,7) als Einzelfahrzeuge eine Länge von 110 m und eine Breite von 12 m nicht überschreiten; zwischen der unteren Grenze des Schleusenbereichs der Staustufe Jochenstein (km 2201,8) und der Eisernen Brücke in Regensburg (km 2379,3 S) zwei Fahrzeuge längsseits gekuppelt und im Anhang ein Fahrzeug führen; die Gesamtbreite darf 20 m nicht überschreiten; sofern keine Fahrzeuge längsseits gekuppelt mitgeführt werden, im Anhang höchstens fünf Reihen von längsseits gekuppelten Fahrzeugen mit einer Gesamtbreite bis zu 12 m führen; zwischen der Lazarettspitze in Regensburg (km 2377,7) und der Einmündung des Main-Donau-Kanals (km 2411,6) als Einzelfahrzeuge nur mit einer Gesamtlänge bis 110 m und einer Gesamtbreite bis 11,40 m, gekuppelte Fahrzeuge nur mit einer Gesamtlänge bis 110 m und einer Gesamtbreite bis 20 m, Schubverbände nur mit einer Gesamtlänge bis 185 m und einer Gesamtbreite bis 11,40 m, Schleppverbände, bestehend aus einem schleppenden Fahrzeug mit einer Länge bis 95 m und einer Reihe im Anhang, nur mit einer Gesamtbreite bis 11,40 m, Schleppverbände, bestehend aus einem schleppenden Fahrzeug mit einer Länge bis 30 m und höchstens zwei Reihen im Anhang, nur mit einer Gesamtbreite bis 20 m, sofern die Summe aus der Länge des schleppenden Fahrzeugs und den Längen der beiden Anhangreihen 185 m nicht überschreitet, verkehren; oberhalb der Einmündung des Main-Donau-Kanals (km 2414,7 bis km 2411,6) nur mit einer Gesamtlänge bis 55 m und einer Gesamtbreite bis 11,40 m verkehren. Bergfahrer dürfen, unbeschadet von Nummer 1, in den Stauhaltungen - zwischen dem oberen Schleusenvorhafen der Staustufe Jochenstein (km 2203,9) und der unteren Grenze des Schleusenbereichs Kachlet (km 2229,3) sowie zwischen dem oberen Schleusenvorhafen der Staustufe Kachlet (km 2231,2) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) - auch zwei Fahrzeuge längsseits gekuppelt führen, wobei die Gesamtbreite 30,00 m nicht überschreiten darf, und im Anhang höchstens zwei Reihen von längsseits gekuppelten Fahrzeugen mit einer Gesamtbreite bis zu 20,00 m führen; sofern keine Fahrzeuge längsseits gekuppelt geführt werden, im Anhang höchstens drei Reihen von längsseits gekuppelten Fahrzeugen mit einer Gesamtbreite bis zu 30,00 m oder vier Reihen mit einer Gesamtbreite bis zu 20,00 m führen. Bei einem Wasserstand von mehr als 220 cm am Pegel Regensburg-Schwabelweis dürfen Bergfahrer auf der Strecke zwischen der Straßenbrücke Vilshofen und der Eisernen Brücke in Regensburg unbeschadet von Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, auch im Anhang nicht mehr als vier Reihen von längsseits gekuppelten Fahrzeugen mit einer Gesamtbreite bis zu 20,00 m führen. Bergfahrende Schubverbände dürfen zwischen Jochenstein (km 2201,8) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) höchstens 185 m lang und 23,00 m breit sein; zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und Regensburg (km 2379,3) höchstens 110 m lang und 12,00 m breit sein; bei Wasserständen von 300 cm und mehr am Pegel Hofkirchen zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und Sand (km 2312,4), unbeschadet von Buchstabe b, höchstens 110 m lang und 23,00 m breit sein; bei Wasserständen von 350 cm und mehr am Pegel Hofkirchen zwischen der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) und Sand (km 2312,6), unbeschadet von Buchstabe b, höchstens 165 m lang und 23,00 m breit sein. Abweichend von den Nummern 1 und 2 ist es gestattet, zwischen dem oberen Schleusenvorhafen der Staustufe Jochenstein (km 2203,9) und der Eisenbahnbrücke Kräutelstein (km 2223,3) sowie zwischen dem oberen Schleusenvorhafen der Staustufe Kachlet (km 2231,2) und der Straßenbrücke Vilshofen (km 2249,1) die im Anhang in einer Reihe geführten Fahrzeuge nicht zusammenzukuppeln. Die zuständige Behörde kann von den Nummern 1 bis 4 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt hierdurch nicht gefährdet werden. Die Nummern 1 bis 4 gelten nicht für Kleinfahrzeuge. § 11.01 Überschreitet die Wasserführung der Bundeswasserstraße Donau den Höchsten Schiffahrtswasserstand (HSW), so ist die Schiffahrt einschließlich des Übersetzverkehrs einzustellen.Der höchste Schiffahrtswasserstand beträgt am Pegel Oberndorf                     480 cm,Pegel Regensburg-Schwabelweis       470 cm,Pegel Hofkirchen                    480 cm,Pegel Passau-Donau                  780 cm Die Pegel sind für folgende Abschnitte der Wasserstraße maßgebend: Pegel Oberndorf Kelheim-Regensburg, Pegel Regensburg-Schwabelweis Regensburg-Deggendorf, Pegel Hofkirchen Deggendorf-Schalding, Pegel Passau-Donau Schalding-Jochenstein (km 2201,77). Abweichend von Nummer 1 dürfen Fahrzeuge zwischen der Eisernen Brücke und der Einfahrt des Osthafens in Regensburg bis zu einem Wasserstand von 520 cm am Pegel Regensburg-Schwabelweis fahren, wenn die Fahrt im Zusammenhang mit dem Hafenbetrieb erforderlich wird. Die zuständige Behörde kann von Nummer 1 Satz 1 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt hierdurch nicht gefährdet werden. § 12.01 Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten in den Schutzhäfen Deggendorf (km 2283,9 linkes Ufer) und Passau-Lindau (km 2222,1 linkes Ufer). Für den Schutzhafen Regensburg-Kreuzhof (km 2373,0 rechtes Ufer) gilt die Verordnung der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Süd über die Benutzung der Häfen und Umschlagstellen in Regensburg und Barbing. § 12.02 In dem Schutzhafen Deggendorf ist der Bereich oberhalb von km 2284,30 für Fahrzeuge des Bundes und des Landes, unterhalb von km 2284,30 für Fahrzeuge der gewerblichen Schiffahrt bestimmt.Abweichend von Buchstabe b ist in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Oktober die Wasserfläche von km 2284,30 bis km 2284,03 in einer Breite von 20 m vor dem linken Hafenufer Kleinfahrzeugen vorbehalten.Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K0 bis K2 befördern, dürfen nur mit vorheriger Erlaubnis der zuständigen Behörde in den Hafen einfahren. Der Schutzhafen Passau-Lindau ist für Fahrzeuge bestimmt, die brennbare Flüssigkeiten befördern.Reicht der Platz für die schutzsuchenden Fahrzeuge nicht aus, so haben Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K0 bis K2 befördern, den Vorrang vor solchen, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K3 befördern.Andere Fahrzeuge als die in Satz 1 genannten dürfen nur mit vorheriger Erlaubnis der zuständigen Behörde in den Hafen einfahren. § 12.03 Hat die zuständige Behörde für die Schutzhäfen Hafenaufseher bestellt, nehmen diese die der zuständigen Behörde obliegenden Aufgaben wahr. § 12.04 Die Schiffsführer haben ihre Fahrzeuge unter Vorlage der Schiffsurkunden und Ladepapiere nach dem Einlaufen unverzüglich bei der zuständigen Behörde oder dem Hafenaufseher anzumelden und vor der Ausfahrt abzumelden. Die zuständige Behörde oder der Hafenaufseher kann den Fahrzeugen Liegeplätze zuweisen.Auf Verlangen der zuständigen Behörde oder des Hafenaufsehers müssen die Fahrzeuge von einem zugewiesenen Liegeplatz auf einen anderen verholen. § 12.05 Die Aufsichtsperson nach § 9.16 Nr. 3 muß der zuständigen Behörde oder dem Hafenaufseher benannt werden. § 12.06 In den Schutzhäfen darf nur in Notfällen geankert werden.Das Schleifenlassen von Ankern ist zulässig. § 12.07 In der Hafeneinfahrt dürfen Fahrzeuge nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde oder des Hafenaufsehers stilliegen.Ein Fahrzeug darf erst dann in die Hafeneinfahrt einfahren, wenn ein ausfahrendes sie durchfahren hat. § 12.08 Der zuständigen Behörde oder dem Hafenaufseher sind alle Vorkommnisse unverzüglich anzuzeigen, durch welche die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt in dem Schutzhafen gefährdet werden. § 12.09 Die Schiffsführer von Fahrzeugen, die brennbare Flüssigkeiten befördern, müssen unverzüglich nach dem Einlaufen in den Hafen Vorkehrungen für einen Gefahrenfall treffen.Es ist insbesondere sicherzustellen, daß die Fahrzeuge erforderlichenfalls verholen und die Feuerlöscheinrichtungen an Bord bedient werden können. § 12.10 Die Luken von Tankschiffen, die brennbare Flüssigkeiten befördern, dürfen während des Liegens in den Schutzhäfen nicht geöffnet sein. § 12.11 Instandsetzungsarbeiten an den Fahrzeugen dürfen in den Schutzhäfen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde oder des Hafenaufsehers durchgeführt werden. § 12.12 Die Schiffsführer haben bei Eis mindestens eine genügend große Stelle in der unmittelbaren Nähe ihres Fahrzeugs für Feuerlöschzwecke eisfrei zu halten. Die zuständige Behörde oder der Hafenaufseher kann die Schiffsführer anweisen, die erforderlichen Arbeiten durchzuführen, um die Fahrzeuge zur Sicherung gegen Eisdruck eisfrei zu halten. § 12.13 Die zuständige Behörde oder der Hafenaufseher kann Ausnahmen von den Bestimmungen dieses Abschnitts zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt dadurch nicht gefährdet werden. § 13.01 Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb dürfen die Altwässer (Wasserflächen hinter Parallelwerken oder Leitdämmen) nicht befahren.Das gilt nicht für Fahrzeuge, von denen aus der Fischfang ausgeübt wird. Nummer 1 Satz 1 gilt nicht für Zu- und Abfahrten von Liegestellen, die durch das Zeichen E.5 (Anlage 7) bezeichnet sind. § 13.02 Kleinfahrzeuge haben beim Begegnen und Überholen von Fahrzeugen, von denen aus der Fischfang ausgeübt wird, in gerader Fahrt und im größtmöglichen Abstand, der 30 m nicht unterschreiten darf, vorbeizufahren und abweichend von § 6.20 Nr. 2 die Bestimmungen des § 6.20 Nr. 1 zu beachten. § 13.03 Unbeschadet der Vorschriften der §§ 1.04, 1.06 und 6.20 dürfen Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb auf Strecken mit starkem Schiffsverkehr, vor Badeufern und Zeltplätzen sowie in der Nähe von erkennbar ausgelegten Angel- und anderen Fischereifanggeräten nur mit einer solchen Geschwindigkeit fahren, daß ihre Steuerfähigkeit gewahrt bleibt.Jedes behindernde oder belästigende Umherfahren zwischen anderen Fahrzeugen oder in der Nähe von Fischereifanggeräten ist verboten.Beim Vorbeifahren an Personen muß der Abstand so groß sein, daß sie durch Wellenschlag oder Sogwirkung nicht gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar belästigt werden. § 14.01 Sportliche Veranstaltungen, Wasserfeste und sonstige Veranstaltungen, die zu Ansammlungen von Fahrzeugen führen oder die Schiffahrt beeinträchtigen können, bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde. § 15.01 Fahrzeuge mit Maschinenantrieb dürfen den Wehrarm Bad Abbach (oberhalb km 2397,5) nicht befahren.Dies gilt nicht für Fahrzeuge, von denen aus der Fischfang ausgeübt wird, sowie für Fahrgastschiffe. § 15.02 Das Begegnen und Überholen von Fahrzeugen zwischen dem Eisernen Steg (km 2380,1 S) und der Eisernen Brücke (km 2379,3 S) in Regensburg ist verboten. Kommt einem in die Strecke einfahrenden Talfahrer ein Bergfahrer entgegen, so hat der Talfahrer an der Wendestelle bei km 2380,0 S zu wenden und die Vorbeifahrt des Bergfahrers abzuwarten. Kommt einem in die Strecke einfahrenden Bergfahrer ein Talfahrer entgegen, der die Wendestelle bei km 2380,0 S bereits durchfahren hat, so hat der Bergfahrer die Vorbeifahrt des Talfahrers unterhalb der Eisernen Brücke abzuwarten. Am rechten Ufer zwischen dem Eisernen Steg und km 2379,97 S (oberste Ufermauertreppe) ist das Stilliegen nur im Falle der Nummer 2 gestattet; km 2379,97 S und km 2379,77 S (10 m unterhalb der untersten Ufermauertreppe) ist das Nebeneinanderliegen verboten; km 2379,77 S und der Eisernen Brücke ist das Stilliegen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gestattet. Die Nummern 1 bis 4 gelten nicht für Kleinfahrzeuge. § 15.03 Fahrzeuge, die sich Bug zu Berg mit im Vorwärtsgang laufender Maschine durch die Eisenbahnbrücke Regensburg-Schwabelweis (km 2376,8) zu Tal bewegen (lavieren), haben Talfahrern die Durchfahrt durch die bezeichnete Brückenöffnung freizugeben. § 15.04 Zur Vermeidung von Begegnungen auf der Strecke zwischen km 2323,8 und km 2321,0 wird der Verkehr in der Straubinger Enge (km 2330,3 bis km 2321,0) geregelt durch einen Wahrschauposten bei km 2330,23 linkes Ufer (Wahrschauposten Kößnach), eine Signalstation unterhalb der Straßenbrücke Straubing bei km 2321,07 rechtes Ufer (Signalstation Straubing). Unbeschadet der §§ 15.05 bis 15.10 haben die Schiffsführer die Anweisungen zu befolgen, die ihnen von dem Wahrschauposten Kößnach und der Signalstation Straubing erteilt werden. § 15.05 Talfahrern ist das Durchfahren der Straubinger Enge nur gestattet in der Zeit von einer halben Stunde nach Dienstbeginn des Wahrschaupostens Kößnach und der Signalstation Straubing bis zum Dienstende. Talfahrer, die in die Straubinger Enge einfahren wollen, müssen dies dem Wahrschauposten Kößnach durch Abgabe je eines langen Tons bei den Zeichen B.7 (Anlage 7) bei km 2332,0 und km 2331,0 anzeigen. Talfahrer dürfen in die Strecke unterhalb km 2323,8 erst einfahren, wenn sie den Bergfahrern begegnet sind, deren Anzahl der Wahrschauposten Kößnach auf einer Anzeigetafel mit schwarzen Zahlen auf weißem Grund anzeigt. Talfahrer müssen bei der Fahrt durch die Straubinger Enge untereinander einen Abstand von mindestens 500 m halten.§ 15.09 Nr. 3 bleibt unberührt.Befinden sich auf der Strecke Bergfahrer, so haben Talfahrer auf dem Abschnitt zwischen dem Wahrschauposten Kößnach und km 2323,8 nach jedem zurückgelegten Kilometer einen langen Ton abzugeben. § 15.06 Die Durchfahrt durch die Straubinger Enge zu Berg wird durch Signallichter der Signalstation Straubing geregelt.Diese bedeuten: zwei rote Lichter nebeneinander: keine Durchfahrt, Zeichen A.1 (Anlage 7); ein rotes Licht: keine Durchfahrt (Freigabe ist zu erwarten), Zeichen A.1 (Anlage 7); zwei grüne Lichter nebeneinander: Durchfahrt frei, Zeichen E.1 (Anlage 7). Werden ein oder zwei rote Lichter nebeneinander gezeigt, haben die Bergfahrer bei dem Zeichen B.7 (Anlage 7) bei km 2320,0 einen langen Ton abzugeben und die Freigabe der Durchfahrt an der Liegestelle (km 2320,3 bis km 2320,8 linkes Ufer) abzuwarten.Das Vorrücken über das Haltezeichen B.5 (Anlage 7) bei km 2320,8, linkes Ufer, ist verboten. Zusätzlich zu den Signallichtern nach Nummer 1 Buchstaben a und b zeigt die Signalstation auf einer Anzeigetrommel mit schwarzen Zahlen auf weißem Grund an, wieviel Talfahrer sich in der Straubinger Enge befinden. Ist die Signalanlage gestört, werden folgende Zeichen gezeigt: wenn die Durchfahrt zu Berg gesperrt ist: eine rechteckige rote Tafel mit einem waagrechten weißen Mittelstreifen, Zeichen A.1 (Anlage 7); wenn die Durchfahrt frei ist: eine rechteckige grüne Tafel mit einem senkrechten weißen Mittelstreifen, Zeichen E.1 (Anlage 7). § 15.07 Das Anhalten in der Straubinger Enge ist nur aus zwingenden Gründen und nicht länger als nach den Umständen unvermeidbar gestattet. Fahrzeuge, die in der Straubinger Enge anhalten müssen, haben dies dem Wahrschauposten Kößnach oder der Signalstation Straubing sofort zu melden.Ist die Meldung wegen Dienstschlusses nicht möglich, ist sie unverzüglich bei Dienstbeginn nachzuholen, es sei denn, das Fahrzeug hat die Straubinger Enge bis dahin wieder verlassen.Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Bergfahrer, die oberhalb von km 2323,8 wegen der Witterung anhalten müssen.Diese Fahrzeuge müssen bei der Weiterfahrt auf der Strecke bis zum Wahrschauposten Kößnach alle fünf Minuten einen langen Ton abgeben. Während des Anhaltens in der Straubinger Enge ist die Meldung nach Nummer 2 täglich bei Dienstbeginn zu wiederholen. Nach einem Anhalten in der Straubinger Enge darf die Weiterfahrt während der Dienstzeit nur mit vorheriger Erlaubnis des Wahrschaupostens Kößnach oder der Signalstation Straubing angetreten werden.Dies gilt nicht für Bergfahrer im Falle von Nummer 2 Satz 3. § 15.08 bleibt unberührt. § 15.08 Talfahrer, die unter den Voraussetzungen des § 15.07 Nummer 1 an der Notwendestelle Öberau anhalten wollen, haben dies bei der Vorbeifahrt am Wahrschauposten Kößnach anzuzeigen bei Tag: durch Schwenken einer weißen Flagge, bei Nacht: durch Schwenken eines weißen Lichtes. Dabei ist dem Wahrschauposten die voraussichtliche Abfahrtszeit von der Notwendestelle zuzurufen. Hat der Wahrschauposten verstanden, antwortet er mit den Zeichen nach Nummer 1.Andernfalls hat ihm der Talfahrer sofort nach Anhalten am Notwendeplatz die Mitteilung nach Nummer 1 zu machen. Änderungen der Abfahrtszeit sind dem Wahrschauposten unverzüglich zu melden. Bei der Abfahrt von der Notwendestelle ist ein Schallzeichen nach § 6.13 Nr. 2 zu geben. § 15.09 In der Straubinger Enge sollen Begegnungen nur auf folgenden Abschnitten stattfinden: km 2330,3 bis km 2329,0; km 2327,7 bis km 2327,3; km 2326,8 bis km 2325,5; km 2325,1 bis km 2324,5; km 2324,2 bis km 2323,8. Zwischen km 2323,8 und km 2321,0 sind Begegnungen verboten.Talfahrer und Bergfahrer müssen ihre Fahrtgeschwindigkeit entsprechend einrichten. In der Straubinger Enge dürfen überholt werden in der Talfahrt und in der Bergfahrt die in § 15.11 bezeichneten Fahrzeuge, in der Bergfahrt auf den in Nummer 1 bezeichneten Streckenabschnitten auch sonstige Fahrzeuge. Dies gilt nicht für das Überholen von Schleppverbänden untereinander. § 15.10 Bei Sperrung der Talfahrt zeigt der Wahrschauposten Kößnach eine rechteckige rote Tafel mit einem waagrechten weißen Mittelstreifen, Zeichen A.1 (Anlage 7) und darunter eine rechteckige weiße Tafel mit der schwarzen Zahl "4000", die nachts beleuchtet sind, oder zwei rote Lichter übereinander, Zeichen A.1 (Anlage 7) und daneben eine rechteckige weiße Tafel mit der schwarzen Zahl "4000". Talfahrer haben an der Notwendestelle Öberau (km 2326,2) anzuhalten, bis die Weiterfahrt freigegeben wird.Der Zeitpunkt der Freigabe ist beim Wahrschauposten Kößnach zu erfragen. Bei Sperrung der Bergfahrt zeigt die Signalstation Straubing zwei rote Lichter übereinander, Zeichen A.1 (Anlage 7). § 15.11 § 15.04 Abs. 1 sowie die §§ 15.05 bis 15.09 gelten nicht für einzeln fahrende Kleinfahrzeuge. § 15.12 An dem Anleger der Mineralölumschlagstelle in Deggendorf-Deggenau (km 2282,64, linkes Ufer) darf unbeschadet der Nummer 2 nur ein Tankschiff liegen. Tankschiffe, die an der Umschlagstelle laden oder löschen wollen, müssen oberhalb des Anlegers, und zwar zwischen km 2282,80 und km 2282,72, linkes Ufer, liegen.Es dürfen nicht mehr als drei Tankschiffe nebeneinanderliegen.Ist die Liegestelle belegt, so dürfen Tankschiffe neben einem am Anleger liegenden Tankschiff oder auf der in Nummer 3 genannten Liegestelle liegen. Tankschiffe, die an der Umschlagstelle geladen oder gelöscht haben, müssen unterhalb der Umschlagstelle, und zwar zwischen km 2282,6 und km 2282,5, linkes Ufer, in einer Reihe nebeneinander bis zu vier Tankschiffen liegen. Fahrzeuge, die an der Umschlagstelle nicht laden oder nicht löschen wollen, dürfen zwischen km 2282,8 und km 2282,5, linkes Ufer, nicht liegen. § 15.13 Als Schleusenbereich gilt für die Schleuse Bad Abbach die Schleuse sowie der obere und untere Schleusenvorhafen (km 2397,7 bis km 2396,6), für die Schleuse Regensburg die Strecke zwischen der Oberpfalzbrücke (km 2380,2) und der Regenmündung (km 2379,2), für die Schleusen Geisling bis Jochenstein die Strecke zwischen den Vorsignalanlagen (§ 15.17). § 15.14 Die zu schleusenden Fahrzeuge und Verbände dürfen bei den Schleusen Bad Abbach und Regensburg höchstens 185 m lang und 11,40 m breit, bei den Schleusen Geisling bis Jochenstein höchstens 230 m lang und 22,00 m breit, Schubverbände bis zu 23,00 m breit sein. Die Fahrzeuge dürfen nicht tiefer als 2,80 m eintauchen.Fahrzeuge, welche die Schleuse Kachlet mit einer Eintauchtiefe von mehr als 2,50 m durchfahren wollen, bedürfen der vorherigen Erlaubnis der Schleusenaufsicht, wenn der Wasserstand am Pegel Passau-Donau weniger als 400 cm beträgt. Fahrzeuge und Verbände, deren Abmessungen die in Nummer 1 genannten Maße überschreiten, bedürfen für die Schleusung der vorherigen Erlaubnis der Schleusenaufsicht. § 15.15 Die Fahrzeuge dürfen vor und nach der Schleusung im Schleusenbereich nur liegen, wenn dies aus nautischen Gründen erforderlich ist oder die Schleusenaufsicht die Erlaubnis hierzu erteilt hat, unbeschadet der Regelung für die Liegestelle Heining (km 2232,4 bis km 2231,6, rechtes Ufer) nach § 15.20. Bei der Einfahrt in die Schleuse haben die Schiffsführer die Geschwindigkeit ihrer Fahrzeuge so zu vermindern, daß ein Anprall an das Schleusentor oder die Stoßschutzeinrichtung vermieden wird.Während der Durchfahrt durch die Schleuse muß die Deckmannschaft des Fahrzeugs an Deck sein, soweit sie nicht für das Ausbringen der Trossen an Land gehen muß.Das Ruderhaus von Fahrzeugen mit Maschinenantrieb muß während der Dauer der Schleusung besetzt sein. Die Fahrzeuge müssen so weit in die Schleusenkammer einfahren und sich so hinlegen, daß die nachfolgenden Fahrzeuge bei der Einfahrt und in der Ausnutzung der Schleusenkammer nicht behindert werden. Der Schleusenaufsicht ist über Sprechfunk oder durch Glockenschläge anzuzeigen, daß das Fahrzeug oder der Verband zur Schleusung bereit ist.Fahrzeuge, die sich weder über Sprechfunk melden können noch eine Glocke haben, müssen ihre Bereitschaft zur Schleusung durch Zuruf anzeigen. Es ist verboten, die Betriebseinrichtungen der Schleuse unbefugt zu bedienen, die Schleusenanlage unbefugt zu betreten. Schleppverbände haben ihre geschleppten Einheiten erforderlichenfalls rechtzeitig für die Schleusung umzugruppieren.Talfahrende Schleppverbände dürfen nach der Schleusung nur im unteren Schleusenvorhafen zusammengestellt werden; sie dürfen hierzu an beiden Ufermauern des unteren Schleusenvorhafens anlegen.Bergfahrende Schleppverbände dürfen nach der Schleusung erst nach der Ausfahrt aus dem oberen Schleusenvorhafen wieder zusammengestellt werden. Die Wehr- und Kraftwerksarme dürfen nur bis zur geraden Verbindungslinie zwischen den auf gegenüberliegenden Ufern aufgestellten Verbotszeichen A.1 (Anlage 7) befahren werden.Für Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes, der Kraftwerksunternehmen und der Fischereiberechtigten kann die zuständige Behörde hiervon Ausnahmen zulassen. Fahrgastschiffe mit Fahrgästen an Bord und Fahrzeuge, die bei Nacht das blaue Licht nach § 3.21 oder bei Tag den blauen Kegel nach § 3.37 zeigen, dürfen während der Schleusung nicht längsseits nebeneinanderliegen. In den Schleusenkammern ist es verboten, nach dem Festmachen des Fahrzeugs bis zum Beginn der Ausfahrt aus der Schleuse die Antriebsmaschine zu benutzen, es sei denn, daß dies aus Sicherheitsgründen kurzfristig erforderlich ist; müssen Kleinfahrzeuge ausreichenden Abstand zu den Fahrzeugen mit Antriebsmaschine halten; ist es verboten, zu lärmen. § 15.16 Die Fahrzeuge werden vorbehaltlich der Nummer 2 und des § 15.18 in der Reihenfolge der Einfahrt in den Schleusenbereich geschleust.Die Schleusenaufsicht kann hiervon nach § 6.29 Buchstabe a sowie aus schiffahrtspolizeilichen Gründen abweichen. Ein Vorrecht auf Schleusung haben außer den in § 6.29 Buchstabe b genannten Fahrzeugen Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes in Ausübung von Hoheitsaufgaben, Rettungsfahrzeuge und schwer beschädigte Fahrzeuge, Fahrzeuge der Kraftwerksunternehmen, Fahrgastschiffe mit Fahrgästen an Bord, wenn sie mindestens eine Stunde vor der Schleusung bei der Schleusenaufsicht angemeldet sind, sowie Fahrgastschiffe, die nach einem öffentlich bekanntgegebenen Fahrplan fahren. Ist ein Fahrzeug auf das Zeichen zur Einfahrt nicht schleusungsbereit, so hat es hiervon die Schleusenaufsicht und das als nächstes zu schleusende Fahrzeug zu verständigen. § 15.17 In den Schleusenbereichen Geisling bis Jochenstein haben die Fahrzeuge außer den in § 6.28 Nr. 6 und 7 aufgeführten Signallichtern zusätzlich noch die Signallichter der Vor- und Abrufsignalanlagen zu beachten: Die Talfahrer haben die Signallichter der Vorsignalanlagen sowie der Abrufsignalanlagen zu beachten. Die Signallichter der Vorsignalanlagen - zwei weiße Lichter nebeneinander - haben folgende Bedeutung: zwei Festlichter: Schleusen nicht benutzbar; bis zum Abruf am Warteplatz im Schleusenbereich warten; einzeln fahrende Fahrzeuge können - wenn es die Verhältnisse zulassen - im oberen Schleusenvorhafen warten; zwei Taktlichter: voraussichtlich beide Schleusen benutzbar; das an der Vorsignalanlage zuerst vorbeifahrende Fahrzeug hat die Südschleuse, das folgende die Nordschleuse zu benutzen; links Festlicht, rechts Taktlicht: voraussichtlich Südschleuse benutzbar; links Taktlicht, rechts Festlicht: voraussichtlich Nordschleuse benutzbar. Die Signallichter der Abrufsignalanlagen - zwei weiße Lichter nebeneinander - haben folgende Bedeutung: zwei Festlichter: bis zum Abruf nach Doppelbuchstabe bb oder cc; links Festlicht, rechts Taktlicht: Weiterfahrt zu den Schleusen aufnehmen; voraussichtlich Südschleuse benutzbar; links Taktlicht, rechts Festlicht: Weiterfahrt zu den Schleusen aufnehmen; voraussichtlich Nordschleuse benutzbar. Die Bergfahrer haben die Signallichter der Vorsignalanlagen zu beachten. Die Signallichter der Vorsignalanlage - ein weißes Licht - haben folgende Bedeutung: Festlicht: bis zur Freigabe der Einfahrt in den Schleusenbereich vor der Vorsignalanlage warten; Taktlicht: Einfahrt in den Schleusenbereich gestattet; gemäß den gezeigten Signallichtern der Einfahrtssignalanlage (§ 6.28 Nr. 6) in eine Schleuse einfahren oder außerhalb des unteren Schleusenvorhafens auf Einfahrt warten. § 15.18 Kleinfahrzeuge, die die Bootsschleusen, Bootsgassen oder Umsetzanlagen nicht benutzen können, werden nur in Gruppen oder nur zusammen mit anderen Fahrzeugen geschleust. Kleinfahrzeuge haben an den für sie bestimmten Liegeplätzen in den Schleusenvorhäfen zu warten, bis sie von der Schleusenaufsicht zur Einfahrt in die Schleuse aufgefordert werden.Werden Kleinfahrzeuge mit anderen Fahrzeugen gemeinsam geschleust, dürfen sie erst nach diesen in die Schleuse einfahren, müssen hinter diesen festmachen und mit Abstand hinter diesen aus der Schleuse ausfahren. Kleinfahrzeuge, die nicht geschleust werden wollen, dürfen in die Schleusenvorhäfen nicht einfahren. Bei den Schleusen Geisling bis Jochenstein haben Kleinfahrzeuge abweichend von § 15.17 nur die Signallichter nach § 6.28 Nr. 6 und 7 sowie die für die Kleinfahrzeuge aufgestellten besonderen Hinweistafeln zu beachten.Bei Sperrung der Umsetzanlage der Staustufe Jochenstein werden an ihrer oberen Anlegestelle zwei rote Lichter übereinander gezeigt. § 15.19 Talfahrer, die ihre Fahrt auf der Strecke zwischen den Staustufen Jochenstein und Aschach unterbrechen wollen, haben dies bei der Schleusung in Jochenstein der Schleusenaufsicht zu melden. § 15.20 Oberhalb der Staustufe Kachlet (km 2230,6) dürfen Fahrzeuge nur auf der Liegestelle Heining (km 2232,36 bis km 2231,62, rechtes Ufer) nach Maßgabe folgender Bestimmungen stilliegen: Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K0 bis K2 befördern, dürfen nur stilliegen, wenn sie auf Schleusung warten (§ 15.17 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa); Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb müssen auch dann an Land festgemacht sein, wenn sie ankern; das gilt nicht für Fahrzeuge, die zu einem Schlepp- oder Schubverband oder zu einer Zusammenstellung gekuppelter Fahrzeuge gehören; die Fahrzeuge haben vom Ufer einen Abstand von 10 m zu halten; Kleinfahrzeuge dürfen auf der Liegestelle nicht stilliegen. § 15.21 Im Bereich zwischen der Staustufe Kachlet und der Innmündung (km 2225,3) dürfen Fahrzeuge nur auf den nachstehend bezeichneten Liegestellen, deren Breite von der Uferlinie ab gerechnet ist, stilliegen Liegestellen am rechten Ufer: Von km 2228,70 bis km 2228,53 auf einer Breite von 20 m.An dieser Liegestelle dürfen nur Bergfahrer stilliegen, ausgenommen Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten befördern, und leere, nicht entgaste Tankfahrzeuge. Von km 2227,03 bis km 2226,40 auf einer Breite von 45 m.An dieser Liegestelle dürfen nur Fahrzeuge stilliegen, die auf Grenzabfertigung warten.Nach der Grenzabfertigung muß die Liegestelle frei gemacht werden, sofern nicht zwingende Gründe entgegenstehen. Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K0 bis K2 befördern, sowie leere, nicht entgaste Tankfahrzeuge dieser Gefahrenklasse dürfen an dieser Liegestelle nicht stilliegen. Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklasse K3 befördern, und leere, nicht entgaste Tankfahrzeuge dieser Gefahrenklassen dürfen an dieser Liegestelle nur unterhalb km 2226,92 und nur dann stilliegen, wenn zwischen dem Ufer und ihnen mindestens ein anderes Fahrzeug liegt. Die Liegestelle ist so raumsparend als möglich zu belegen.Erforderlichenfalls haben Schlepper die Schleppseile einzuholen und sich neben die geschleppten Fahrzeuge zu legen. Von km 2226,40 bis km 2225,81 sowie von km 2225,55 bis km 2225,33 ist das Stilliegen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gestattet. Von km 2225,81 bis 2225,55. Die Liegestelle darf als Anlegestelle für die Fahrgastschiffahrt nur von Fahrgastschiffen auf einer Breite von 17 m benutzt werden. Liegestellen am linken Ufer: von km 2229,24 bis km 2228,84 auf einer Breite von 45 m.Auf dieser Liegestelle dürfen nur Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten befördern, und leere, nicht entgaste Tankfahrzeuge stilliegen.Er darf auch für die Grenzabfertigung von Fahrzeugen, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K0 bis K2 befördern, und leeren, nicht entgasten Tankfahrzeugen dieser Gefahrenklassen sowie von Fahrzeugen, die gefährliche Stoffe im Sinne des § 1.23 befördern, benutzt werden, von km 2228,84 bis km 2228,55 auf einer Breite von 45 m.Fahrzeuge, die brennbare Flüssigkeiten befördern, und leere, nicht entgaste Tankfahrzeuge dürfen hier nicht stilliegen. Die Liegestellen dürfen nur vom Ufer aus, ein Fahrzeug längsseits des anderen, belegt werden. Ankernde Fahrzeuge müssen an Land festgemacht werden. Die Schiffsführer müssen eine schiffahrtskundige Person bestimmen, die sich ständig an Bord aufhalten muß.Liegen mehrere Fahrzeuge nebeneinander, so genügt für die drei dem Ufer am nächsten liegenden Fahrzeuge eine Person.Für jedes weitere wasserseitig stilliegende Fahrzeug gilt Satz 1. Die Schiffsführer müssen auf den in Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstaben bb bis dd bezeichneten Liegestellen dafür sorgen, daß nachts sowie an Sonn- und Feiertagen Ruhe gehalten wird, insbesondere die Haupt- und Hilfsmaschinen der Fahrzeuge nicht länger als erforderlich laufen. Die Liegestellen sind bei Hochwasser vor Erreichen des Höchsten Schiffahrtswasserstandes oder bei beginnender Vereisung der Wasserstraße zu räumen. Kleinfahrzeuge dürfen an den in Nummer 1 aufgeführten Liegestellen nicht stilliegen. § 15.22 Auf dem Trenndammkopf des Racklauhafens (km 2228,42, rechtes Ufer) zeigen Signallichter nach Unterstrom und zum Racklauhafen an, ob sich Talfahrer auf der Strecke zwischen der Schleuse Kachlet und km 2228,4 befinden.Die Signallichter haben folgende Bedeutung: eine waagerechte Linie: auf der Strecke befinden sich Talfahrer; eine senkrechte Linie: auf der Strecke befinden sich keine Talfahrer. Die Signallichter werden nur während der Betriebszeit der Schleuse Kachlet und bei ausreichenden Sichtverhältnissen gezeigt.Wird kein Signallicht gezeigt, müssen Bergfahrer, ausgenommen Kleinfahrzeuge, bei km 2228,0 ihre Position über Sprechfunk auf Kanal 10 und während der Betriebszeiten der Schleuse Kachlet auch auf Kanal 20 bekanntgeben. § 15.23 Fahrzeuge, die zwischen der Wendestelle Passau (km 2227,2) und der Innmündung über Heck fahren oder ihre im Anhang geführten Einheiten zurückstoßen, müssen auf die übrige Schiffahrt äußerste Rücksicht nehmen.Das Manöver ist abzubrechen, wenn sich ein anderes Fahrzeug nähert. § 15.24 An der Wendestelle bei Stelzlhof (km 2229,20 bis km 2228,80) dürfen Fahrzeuge und Verbände nur dann aufdrehen oder zu Tal wenden, wenn die Belegung der Liegestellen vor dem Schleusenbereich ein ungefährdetes Wendemanöver zuläßt.Die Wendemanöver zu Tal dürfen nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht Kachlet durchgeführt werden. Unterhalb von km 2227,05 (Wendestelle Passau-Eggendobl) dürfen Schleppverbände im Stadtbereich nicht aufdrehen. Bei der Ilzmündung (km 2225,45 bis km 2225,30) dürfen Fahrzeuge und Verbände weder aufdrehen noch zu Tal wenden. Die Bestimmungen der Nummern 1 bis 3 gelten nicht für Fahrgastschiffe, die nur im Bereich der Stauhaltung verkehren, und für Kleinfahrzeuge. § 16.01 Fahrgastschiffe dürfen zum Zweck des Ein- und Aussteigens von Fahrgästen nur an Anlegestellen anlegen, die von der zuständigen Behörde zugelassen sind. § 16.02 Will ein Fahrgastschiff an einer Anlegestelle anlegen, so ist diese unverzüglich freizumachen.Die zuständige Behörde kann abweichende Regelungen treffen. Ist eine Person mit Zustimmung der zuständigen Behörde mit der Aufsicht über die Anlegestelle betraut, so regelt diese den Schiffs- und den Fahrgastverkehr an der Anlegestelle.Die Schiffsführer, Fahrgäste und andere die Anlegestelle benutzenden Personen haben ihre Anweisung zu befolgen.Andere Fahrzeuge als Fahrgastschiffe dürfen nur mit Erlaubnis der mit der Aufsicht betrauten Personen anlegen. § 16.03 Die Fahrgäste dürfen zum Ein- und Aussteigen nur die dazu bestimmten Ein- und Ausgänge, Landebrücken und Landestege, Zugänge und Treppen benutzen.Kein Fahrgast darf ein- oder aussteigen, bevor der Schiffsführer die Erlaubnis hierzu ausdrücklich erteilt hat. Der Schiffsführer darf das Ein- und Aussteigen erst zulassen, nachdem das Fahrgastschiff ordnungsmäßig festgemacht ist und nachdem er sich davon überzeugt hat, daß der Zu- und Abgang der Fahrgäste an der Anlegestelle ohne Gefahr möglich ist, die Anlegestelle bei Dunkelheit - von Land oder vom Fahrgastschiff - ausreichend beleuchtet ist. Einsteigende Fahrgäste dürfen den Landesteg erst betreten, nachdem die aussteigenden ihn verlassen haben, es sei denn, daß ein getrennter Zu- und Abgang für die Fahrgäste vorhanden ist. Werden außer Fahrgästen auch Güter befördert, so darf das Laden oder Löschen der Güter über die für Fahrgäste bestimmten Landeeinrichtungen nicht gleichzeitig mit dem Ein- und Aussteigen der Fahrgäste zugelassen werden. Das Übersteigen der Fahrgäste über andere stilliegende Schiffe ist verboten. § 16.04 Der Schiffsführer hat Personen, von denen eine Gefährdung des Schiffahrtsbetriebes oder eine erhebliche Belästigung der Fahrgäste zu befürchten ist, von der Beförderung auszuschließen. § 16.05 Die Fahrgäste müssen sich so verhalten, daß die Sicherheit an Bord der Fahrgastschiffe und an den Anlegestellen nicht beeinträchtigt wird.Das gilt entsprechend für andere Benutzer der Anlegestellen. Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, daß die Fahrgäste im Interesse der Sicherheit auf dem Fahrzeug richtig verteilt sind und der Zugang zu den Aussteigestellen nicht behindert wird. Fahrgästen ist das Betreten des Steuerstandes, des Maschinenraumes und der sonstigen nicht für sie bestimmten und entsprechend gekennzeichneten Räume und Deckflächen ohne Erlaubnis des Schiffsführers verboten. Bei Dunkelheit müssen die für Fahrgäste bestimmten Räume ausreichend beleuchtet sein.Die Beleuchtung darf die Erkennbarkeit der Schiffslichter nicht beeinträchtigen und keine störende Blendwirkung haben. Güter müssen so verladen werden, daß die Sicherheit der Fahrgäste nicht beeinträchtigt wird.Wird der für Fahrgäste bestimmte Raum teilweise für Güter benutzt, so vermindert sich die festgesetzte höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste für jeden halben Quadratmeter der in Anspruch genommenen Fläche um einen Fahrgast.Die Beförderung gefährlicher Güter (§ 1.23) zusammen mit Fahrgästen ist verboten. § 16.06 Fahrgastschiffe, die Fahrgäste an Bord haben, dürfen nicht längsseits gekuppelt fahren; sie dürfen weder schleppen noch geschleppt werden, es sei denn, daß dies zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs erforderlich ist. § 16.07 Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Bestimmungen dieses Abschnitts zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt hierdurch nicht gefährdet werden. § 17.01 Fahrzeuge, welche die in Anlage 4 aufgeführten feuergefährlichen Stoffe befördern, dürfen nur an den von der zuständigen Behörde bestimmten Umschlagstellen laden oder löschen. § 17.02 Es ist verboten, näher als 10 m bei einem Fahrzeug stillzuliegen, wenn auf diesem bei Nacht das blaue Licht nach § 3.21 oder bei Tag der blaue Kegel nach § 3.37 gezeigt wird.Dieses Verbot gilt nicht für Fahrzeuge, die die gleiche Bezeichnung führen, oder Fahrzeuge, die zu einem Verband gehören oder längsseits gekuppelt sind. Die zuständige Behörde kann von Nummer 1 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit der Schiffahrt hierdurch nicht gefährdet wird. § 17.03 Vor dem Umschlag ist sicherzustellen, daß das Tankschiff im Gefahrenfall ungehindert auslaufen, abgeschleppt oder verholt werden kann; ferner ist sicherzustellen, daß die Feuerwehr unverzüglich herbeigerufen werden kann. Zwischen den am Umschlag beteiligten Fahrzeugen sind Fender auszubringen. Zum Umschlag dürfen nur betriebssichere Schlauchleitungen und Verbindungen verwendet werden, deren Nenndruck höher ist als der maximale Betriebsdruck.Der Betriebszustand der Schlauchleitungen und der Verbindungen ist während des Umschlags ständig zu überwachen. Bevor die Schlauchleitungen an das Fahrzeug angeschlossen werden, muß das Fahrzeug mit den an Land befindlichen Rohrleitungen elektrisch leitend verbunden sein.Diese Verbindung darf erst nach Lösung der Schlauchanschlüsse entfernt werden.Schiffsantennen sind beim Umschlag zu erden. Während des Umschlags hat eine ständige Schlauchwache dafür zu sorgen, daß bei Gefahr sofort die Pumpen stillgesetzt und die Absperrvorrichtungen an Bord und an Land geschlossen werden. Beim Umschlag dürfen keine brennbaren Flüssigkeiten in die Wasserstraße gelangen. Von Fahrzeugen, die brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenklassen K0 bis K2 laden oder löschen, haben andere Fahrzeuge einen Sicherheitsabstand von mindestens 10 m einzuhalten. An Land darf sich innerhalb eines Sicherheitsstreifens von 10 m Breite, gerechnet von der Bordwand der in Nummer 7 bezeichneten Fahrzeuge, keine Quelle einer Feuersgefahr befinden.Beim Umschlag nicht beschäftigten Personen ist der Aufenthalt innerhalb des Sicherheitsstreifen verboten. § 17.04 Die Beförderung von in der Anlage 5 aufgeführten explosionsgefährlichen Stoffen oder anderen Stoffen sowie von radioaktiven Stoffen ist vor dem Laden des Fahrzeugs der zuständigen Behörde anzuzeigen.Wird das Fahrzeug im Ausland geladen, ist die Beförderung anzuzeigen, bevor das Fahrzeug deutsches Staatsgebiet erreicht. § 17.05 § 17.01 gilt entsprechend für Fahrzeuge, welche die in Anlage 5 aufgeführten explosionsgefährlichen Stoffe und anderen Stoffe oder radioaktive Stoffe befördern. § 17.06 Es ist verboten, näher als 100 m bei einem Fahrzeug stillzuliegen, wenn auf diesem bei Nacht das rote Licht nach § 3.22 oder bei Tag der rote Kegel nach § 3.38 gezeigt wird.Das gilt entsprechend bei Fahrzeugen, die radioaktive Stoffe befördern. Die zuständige Behörde kann von Nummer 1 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit der Schiffahrt hierdurch nicht gefährdet wird.