Verordnung über den Begriff der Hauerarbeiten unter Tage und der diesen gleichgestellten Arbeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung
Veröffentlicht: 4. März 1958

Verordnung über den Begriff der Hauerarbeiten unter Tage und der diesen gleichgestellten Arbeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung § 1 Hauerarbeiten unter Tage verrichtet, wer einen Hauerschein besitzt und im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn als Fahrhauer, Drittelführer, Aufsichtshauer, Hauer, Kohlenstoßtränker, Bohrer, Rauber, Bediener oder Fahrer von Gewinnungs-, Streckenvortriebs- oder Lademaschinen oder mit gleicher Tätigkeit unter einer anderen Bezeichnung im Abbau (bei der Gewinnung, beim Ausbau, bei Raubarbeiten, beim Umbau der Fördermittel oder beim Gewinnen und Einbringen des Versatzes - dies gilt auch bei planmäßiger Versatzgewinnung in besonderen Bergemühlen unter Tage außerhalb des Abbaues -) oder beim Streckenvortrieb, in der Aus- und Vorrichtung beschäftigt ist, als Elektro- oder Maschinenhauer oder mit gleicher Tätigkeit im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn im Abbau, beim Streckenvortrieb oder in der Aus- und Vorrichtung beschäftigt ist, als Meisterhauer (Ausbildungshauer) mit überwiegendem Einsatz unter Tage, Oberhauer, Anlernhauer, Partiemann, Rutschenmeister, Bohrmeister im Abbau einschließlich Streckenvortrieb, in der Aus- und Vorrichtung oder bei der Entgasung, Schießmeister, Bandmeister im Streb oder Streckenvortrieb, Stempelwart oder mit gleicher Tätigkeit unter einer anderen Bezeichnung beschäftigt ist, einen Hauerschein besitzt und als Schachthauer ständig Reparaturarbeiten im Schacht ausführt, einen Hauerschein besitzt, als Blindschachtreparaturhauer (Stapelreparaturhauer) ständig Reparaturarbeiten in Blind- oder Schrägschächten ausführt und einen Lohn erhält, der mindestens dem höchsten tariflichen Schichtlohn entspricht. § 2 Im Kali- oder Steinsalzbergbau verrichtet Hauerarbeiten außerdem, wer einen Hauerschein besitzt und als Berauber oder Stückenschießer beschäftigt ist. § 3 Den Hauerarbeiten unter Tage gleichgestellte Arbeiten verrichtet, wer im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn als Lehrhauer, Neubergmann, Gedingeschlepper, Blaser, Pfeilerrücker, Umsetzer, Versetzer, Rohrleger, Rutschenverleger, Bandverleger, Knappe oder mit gleicher Tätigkeit unter einer anderen Bezeichnung unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstaben a und b beschäftigt ist, ohne einen Hauerschein zu besitzen, im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn als Bohrer, Rauber, Bediener oder Fahrer von Gewinnungs-, Streckenvortriebs- oder Lademaschinen unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstaben a und b beschäftigt ist, ohne einen Hauerschein zu besitzen, ständig Reparaturarbeiten im Schacht ausführt, ohne einen Hauerschein zu besitzen, ständig Reparaturarbeiten in Blind- oder Schrägschächten ausführt, als Rauber oder Kastler Raub- oder Umsetzarbeiten in unter starkem Druck stehenden abzuwerfenden Strecken, in Abbauen oder in Blindschächten ausführt, Zimmer-, Reparaturarbeiten oder sonstige Instandsetzungsarbeiten im Abbau, beim Streckenvortrieb oder in der Aus- und Vorrichtung ausführt oder mit Aufwältigungs- und Gewältigungsarbeiten, mit dem Erweitern von Strecken oder mit Nachreißarbeiten beschäftigt ist und einen Lohn erhält, der mindestens dem höchsten tariflichen Schichtlohn entspricht. § 4 Den Hauerarbeiten unter Tage gleichgestellte Arbeiten verrichtet auch, wer im Steinkohlen- oder Pechkohlenbergbau als Wettermann, im Erz-, Kali- oder Steinsalzbergbau als Firstankernagler oder Firstankerrauber, im Erzbergbau oder in knappschaftlichen Betrieben der Industrie der Steine und Erden im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn als Rollochmaurer, im Kali- oder Steinsalzbergbau im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn als Schrapperfahrer, im Steinkohlenbergbau Saar als Abdämmer mit Bohr- und Schießarbeit oder Meister im Elektro- oder Maschinenbetrieb im Abbau, beim Streckenvortrieb oder in der Aus- und Vorrichtung, in knappschaftlichen Betrieben der Industrie der Steine und Erden im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn als Anschläger unter Tage mit dem Auffahren der beladenen Förderwagen ohne mechanische Hilfe oder als Maurer beschäftigt ist. § 5 Den Hauerarbeiten unter Tage gleichgestellte Arbeiten verrichtet ferner der Fahrhauer, Grubensteiger, Maschinensteiger, Elektrosteiger, Schachtsteiger, Abteilungssteiger (Reviersteiger), Fahrsteiger, Obersteiger unter Tage oder Betriebsführer unter Tage, der die unter §§ 1 bis 4 fallenden Beschäftigten täglich während des überwiegenden Teils der Schicht beaufsichtigt, der Schießsteiger, der überwiegend die Durchführung der Schießarbeiten beaufsichtigt, der Ausbildungssteiger, der überwiegend unter Tage in der Berufsausbildung beschäftigt ist, der Wettersteiger im Steinkohlen- oder Pechkohlenbergbau, der Vermessungssteiger, der überwiegend unter Tage beschäftigt ist. § 6 Einem Knappen, der nach Ablegen der Hauerprüfung eine der in §§ 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten ausgeübt hat, werden die vorher als Knappe verrichteten Arbeiten unter Tage den Hauerarbeiten unter Tage gleichgestellt. § 7 Den Hauerarbeiten unter Tage werden gleichgestellt die Tätigkeit als Mitglied - nicht als Gerätewart - der für den Einsatz unter Tage bestimmten Grubenwehr für die Dauer der Zugehörigkeit, die Tätigkeit als Mitglied des Betriebsrats, wenn der Versicherte bisher eine der in §§ 1 bis 6 bezeichneten Arbeiten ausgeübt und er im Anschluß daran wegen der Betriebsratstätigkeit von diesen Arbeiten freigestellt worden ist, eine vorübergehende sonstige Beschäftigung, wenn der Versicherte aus betrieblichen Gründen aus einer der in §§ 1 bis 6 bezeichneten Tätigkeiten herausgenommen worden ist.Vorübergehend ist hierbei die Beschäftigung, die drei Monate im Kalenderjahr nicht übersteigt. § 8 Hauerarbeiten oder diesen gleichgestellte Arbeiten im Sinne dieser Verordnung verrichtet nicht, wer eine Bergmannsrente nach § 45 Abs. 1 Nr. 1 des Reichsknappschaftsgesetzes bezieht. § 9 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 3 § 4 des Knappschaftsrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes vom 21. Mai 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 533) auch im Land Berlin. § 10 - § 11 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1957 in Kraft.