Zehnte Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes
Veröffentlicht: 15. April 1958

Zehnte Verordnung zur Durchführung des Feststellungsgesetzes § 1 In den Fällen des § 12 Abs. 2 des Feststellungsgesetzes ist für forstwirtschaftliche Betriebe und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücksflächen ein Ersatzeinheitswert nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu ermitteln. § 2 Bei der Wertermittlung nach dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen der Absätze 2 und 3. § 3 Die Holzarten werden für die einheitliche Bewertung zu den folgenden Holzartengruppen zusammengefaßt: Holzartengruppe Holzarten 1. Kiefer alle Kiefernarten und Lärchen, 2. Fichte alle Fichten- und Tannenarten sowie Douglasien, 3. Eiche alle Eichenarten, 4. Buche Buche, Hainbuche, Esche, Ulme, Akazie, Linde und Ahorn, 5. Erle Rot- und Weißerle sowie Pappel, 6. Birke Birke, Aspe, Kastanie und Weide. § 4 Für Betriebsarten mit einer Holzbodenfläche über 50 Hektar werden die Ersatzeinheitswerte auf der Grundlage der auf das Hektar Holzbodenfläche bezogenen Ausgangs-Hektarsätze ermittelt, die nach Wertgruppen abgestuft sind.Innerhalb der Wertgruppen bestimmen sich die Ausgangs-Hektarsätze bei Hochwald nach Holzartengruppe und Standortsklasse (§ 5), bei den anderen Betriebsarten nach der Leistungsklasse (§ 6). § 5 Sind bei Hochwald mit einer Holzbodenfläche über 50 Hektar Holzartengruppen, Standortsklassen, Bestockungsgrade und Altersklassen mit ihren Flächen oder Durchschnittsalter mit den zugehörigen Flächen bewiesen oder glaubhaft gemacht, ist nach den Absätzen 2 bis 6 der Regelwert zu ermitteln. § 6 Niederwald und Nichtwirtschaftswald mit einer Holzbodenfläche von jeweils über 50 Hektar sind nach Standort, Bestand und Verkehrslage in eine der Leistungsklassen 1 bis 7 einzureihen.Bei der Einreihung sind zu beurteilen der durchschnittliche Standort mit 2, der unterdurchschnittliche mit 1 und der überdurchschnittliche mit 3; außerdem sind je für sich zu beurteilen der Bestand und die Verkehrslage bei durchschnittlichen Verhältnissen mit 1, bei unterdurchschnittlichen mit 0 und bei überdurchschnittlichen mit 2.Die Summe der drei jeweils ermittelten Beurteilungszahlen ergibt die für die Wertermittlung maßgebende Leistungsklasse. § 7 Ist bei Mittelwald mit einer Holzbodenfläche über 50 Hektar der Anteil der Holzbodenfläche bewiesen oder glaubhaft gemacht, der auf den einem Hochwald mit dem Bestockungsgrad 8 Zehntel entsprechenden Bestand (Oberholz), auf den einem Niederwald entsprechenden Bestand (Unterholz) entfällt, ist die auf Oberholz entfallende Holzbodenfläche nach § 5 zu bewerten.Die auf Unterholz entfallende Holzbodenfläche ist als Niederwald nach § 6 zu bewerten. § 8 Bei Holzbodenflächen bis zu 50 Hektar werden die Ersatzeinheitswerte auf der Grundlage von Pausch-Hektarsätzen ermittelt.Die für bestimmte Gebietsbereiche maßgebenden Pausch-Hektarsätze werden unter Berücksichtigung der Grundsätze der Einheitsbewertung durch Rechtsverordnung der Bundesregierung nach Holzartengruppen festgelegt werden.Für die in Anlage 5 angegebenen Gebietsbereiche sind die dort aufgeführten Pausch-Hektarsätze maßgebend.Die Pausch-Hektarsätze umfassen die Wertanteile für Boden, Bestand, Wirtschaftsgebäude, lebende und tote Betriebsmittel.Der Wertansatz für die forstwirtschaftlichen Nebennutzungen ist in den Pausch-Hektarsätzen mitenthalten. § 9 In den forstwirtschaftlichen Betrieb sind einzubeziehen das Wohngebäude des Betriebsinhabers oder der seiner Wohnung dienende Gebäudeteil vorbehaltlich der Absätze 2 und 3, die Wohngebäude oder Wohngebäudeteile der Personen, die ausschließlich in dem forstwirtschaftlichen Betrieb beschäftigt waren. Für die in den forstwirtschaftlichen Betrieb einzubeziehenden Wohngebäude ist der Wertansatz nach dem für Mietwohngrundstücke maßgebenden Flächenwertverfahren der 5. FeststellungsDV zu ermitteln. § 10 Der Wertansatz betriebseigener Sägewerke und anderer forstwirtschaftlicher Nebenbetriebe ist nach den Vorschriften der 6. FeststellungsDV zu ermitteln. § 11 Ersatzeinheitswert des forstwirtschaftlichen Betriebs oder der forstwirtschaftlich genutzten Grundstücksflächen ist die Summe der Regelwerte nach §§ 5 bis 8, erhöht um die Wertansätze nach §§ 9 und 10. § 12 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 44 des Feststellungsgesetzes, Artikel VI des Vierten und § 15 des Achten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes auch in Berlin (West). § 13 Diese Verordnung gilt nicht im Saarland. § 14 Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.