Gesetz zur Errichtung der Akademie der Künste
Veröffentlicht: 9. Mai 2005

Gesetz zur Errichtung der Akademie der Künste § 1 Unter dem Namen "Akademie der Künste" wird mit Sitz in Berlin eine bundesunmittelbare, rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet.Die Akademie der Künste verwaltet sich selbst. § 2 Die Akademie der Künste dient der Repräsentation des Gesamtstaates auf dem Gebiet der Kunst und Kultur; sie hat die Aufgabe, die Künste zu fördern und die Sache der Kunst in der Gesellschaft zu vertreten.Die Akademie der Künste spricht aus selbständiger Verantwortung.Sie soll von der Hauptstadt Berlin ausgehend internationale Wirkung entfalten und sich als national bedeutsame Einrichtung der kulturellen Entwicklung sowie der Pflege des kulturellen Erbes widmen.Die Akademie der Künste berät und unterstützt die Bundesrepublik Deutschland in Angelegenheiten der Kunst und Kultur.Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. § 3 Die Akademie der Künste gibt sich eine Satzung, die der Genehmigung im Rahmen der Rechtsaufsicht bedarf.Das Gleiche gilt für Änderungen der Satzung. § 4 Die Organe der Akademie der Künste sind die Mitgliederversammlung, der Senat, der Präsident oder die Präsidentin. § 5 Die Akademie der Künste hat höchstens 500 Mitglieder.Sie kann darüber hinaus Ehrenmitglieder berufen.Die Mitgliedschaft ist insbesondere nicht von der Staatsangehörigkeit, dem Wohnort oder der Sprache abhängig. § 6 Der Mitgliederversammlung der Akademie der Künste gehören alle Mitglieder an, die Ehrenmitglieder mit beratender Stimme.Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten oder von der Präsidentin einberufen. § 7 Der Senat besteht aus dem Präsidenten oder der Präsidentin, dem Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin, den Direktoren oder den Direktorinnen der Sektionen sowie bis zu vier weiteren Mitgliedern der Akademie, die für die Dauer einer Amtszeit von drei Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt werden.Ihre Wiederwahl ist möglich.Der Senat beschließt über alle wichtigen Fragen und Vorhaben der Akademie, insbesondere über den Wirtschaftsplan sowie die Auswahl der Geschäftsführung und Sekretäre oder Sekretärinnen.Hiervon ausgenommen sind die bestandsbezogenen Veranstaltungen des Archivs. § 8 Der Präsident oder die Präsidentin vertritt die Akademie der Künste nach innen und außen.Er oder sie leitet die Mitgliederversammlung und die Sitzungen des Senats.Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben wird er oder sie von einem Präsidialsekretär oder einer Präsidialsekretärin unterstützt. § 9 Die Akademie der Künste hat sechs Sektionen:Bildende KunstBaukunstMusikLiteraturDarstellende KunstFilm- und Medienkunst. § 10 Die Akademie der Künste hat ein Archiv, für das im Rahmen der Geschäftsführung der Direktor oder die Direktorin des Archivs zuständig ist. § 11 Die Geschäftsführung der Akademie der Künste wird nach Maßgabe der Satzung unter Leitung des Präsidenten oder der Präsidentin durch hauptamtliche Beauftragte für die Bereiche Programm, Archiv und Verwaltung wahrgenommen. § 12 Die Akademie beschäftigt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.Auf diese sind die für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden. § 13 Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhält die Akademie der Künste einen Bundeszuschuss nach Maßgabe des Bundeshaushalts.Die Akademie der Künste kann im Rahmen ihrer Zweckbestimmung Zuwendungen Dritter annehmen. § 14 Die Akademie der Künste verlangt nach Maßgabe der Satzung Entgelte für die Benutzung ihrer Einrichtungen und für Veranstaltungen. § 15 Die Akademie der Künste übernimmt als Gesamtrechtsnachfolgerin die Rechte und Pflichten, welche für die bisherige gemeinsame Körperschaft Akademie der Künste der Länder Berlin und Brandenburg begründet worden sind. § 16 Dieses Gesetz tritt an dem Tag in Kraft, an dem der Staatsvertrag über die Auflösung der von den Ländern Berlin und Brandenburg getragenen Akademie der Künste in Kraft tritt.Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gibt den Tag des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt.