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Abflussnormalisierte Gesamtstickstofffrachten aus dem deutschen Ostseeeinzugsgebiet 2021 (Datensatz)

Die abflussnormalisierten Gesamtstickstofffrachten für das Ostseeeinzugsgebiet für das Berichtsjahr 2021 wurden auf Basis einer Methode nach HELCOM PLC-8 (Helsinki Kommission PLC-8) berechnet. Die HELCOM-Mitgliedstaaten verpflichten sich jährlich, die abflussnormalisierten Frachtdaten für den Eutrophierungsparameter Gesamtstickstoff für ihr jeweiliges Ostseeeinzugsgebiet anhand der hydrologischen Daten aus Abfluss und Fracht der jeweiligen Flüsse des Einzugsgebietes zu berechnen und zu berichten. Der Datensatz enthält die abflussnormalisierten Gesamtstickstofffrachten abgebildet auf die jeweiligen Einzugsgebiete. Die Einzugsgebiete liegen als georeferenzierte Polygone vor. Zusätzliche beschreibende Attribute sind Name des Einzugsgebiets sowie der korrespondierende Ostseeabschnitt zum Einzugsgebiet. Die zugrundeliegenden hydrologischen Primärdaten sind von den Landesämtern für Natur und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Die Geodaten der Einzugsgebiete nach HELCOM sind von HELCOM (Helsinki Commission).

Tags: 2021, deutschland, eutrophierung, gesamtstickstoff, helcom, msrl, national, nährstoffeinträge, opendata, ostsee
Organization: Umweltbundesamt
Flächennutzungsplan Linthe, 5. Änderung - Amt Brück Gemeinde Linthe

Der Flächennutzungsplan enthält als vorbereitender Bauleitplan ein Bodennutzungskonzept für das gesamte Gemeindegebiet, welches der Umsetzung durch Bebauungspläne bzw. durch Satzungen bedarf.

Tags: bauleitplanung, erdbeobachtung-und-umwelt, opendata, planung
Organization: Open Data Brandenburg
Abflussnormalisierte Gesamtphosphorfrachten aus dem deutschen Ostseeeinzugsgebiet 2021 (Datensatz)

Die abflussnormalisierten Gesamtphosphorfrachten für das Ostseeeinzugsgebiet des Berichtsjahres 2021 wurden auf Basis einer Methode nach HELCOM PLC-8 (Helsinki Kommission PLC-8) berechnet. Die HELCOM-Mitgliedstaaten verpflichten sich jährlich, die abflussnormalisierten Frachtdaten für den Eutrophierungsparameter Gesamtphosphor für ihr jeweiliges Ostseeeinzugsgebiet anhand der hydrologischen Daten aus Abfluss und Fracht der jeweiligen Flüsse des Einzugsgebietes zu berechnen und zu berichten. Der Datensatz enthält die abflussnormalisierten Gesamtphosphorfrachten abgebildet auf die jeweiligen Einzugsgebiete. Die Einzugsgebiete liegen als georeferenzierte Polygone vor. Zusätzliche beschreibende Attribute sind Name des Einzugsgebiets sowie der korrespondierende Ostseeabschnitt zum Einzugsgebiet. Die zugrundeliegenden hydrologischen Primärdaten sind von den Landesämtern für Natur und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Die Geodaten der Einzugsgebiete nach HELCOM sind von HELCOM (Helsinki Commission).

Tags: 2021, deutschland, eutrophierung, gesamtphosphor, helcom, msrl, national, nährstoffeinträge, opendata, ostsee
Organization: Umweltbundesamt
Bericht zum Stand und zur Entwicklung der Versorgungssicherheit im Bereich der Versorgung mit Elektrizität

Gemäß §51 Absatz 3 bis 5 i.V.m. §63 Absatz 2 Satz 2 Energiewirtschaftsgesetz legt die Bundesnetzagentur alle zwei Jahre einen Bericht zum Stand und zur Entwicklung der Versorgungssicherheit im Bereich der Versorgung mit Elektrizität vor. Dabei wird eine Abschätzung der Angemessenheit der Ressourcen gemäß den Anforderungen der Verordnung (EU) 2019/943 vorgelegt. Der Bericht und seine Anhänge (Rechtlicher Rahmen, Annahmen und Szenariodarstellung, Methodenbericht zur Datenzulieferung, Methodik, Ergebnisse und Abkürzungsverzeichnis) werden durch die Bundesregierung auf der Internetseite des BMWE veröffentlicht. Der tabellarische Datenanhang des Berichts, der sowohl die Annahmen als auch Ergebnisse zusammenfasst, wird hier veröffentlicht.

Tags: elektrizität, strommarkt, versorgungssicherheit
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Verbände zum Bundestariftreuegesetz (BTTG)

Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz) eingereicht. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Publikation im Internet nicht insgesamt widersprochen haben. Weitere Informationen zum Tariftreuegesetz und dem Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.

Tags: anhörung, bttg, bundestariftreuegesetz, stellungnahmen, verbände, verbändeanhörung
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im April 2026 - Pressetabelle

Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragseingänge, die Produktion, die Einzelhandelsumsätze, die Daten zum Außenhandel, die Import-, Erzeuger- und Verbraucherpreise sowie Zahlen zum Arbeitsmarkt. Die Quellen sind das Statistische Bundesamt (StBA), die Deutsche Bundesbank (Bbk) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA).

Tags: arbeitsmarkt, auftragseingang, auftragseingänge, außenhandel, außenhandelspreise, bip, einzelhandel, erwerbstätige, erzeugerpreise, exporte, importe, importpreise, konjunktur, konjunkturüberblick, produktion, verbraucherpreise, vgr
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Auswahl von Daten und Fakten zu selbständigen Frauen und Unternehmerinnen sowie der Ausbildung von Frauen im MINT-Bereich - Datenreihe ab 2016  soweit verfügbar

Die Datenreihen wurden im Rahmen des Aktionsplans "Mehr Unternehmerinnen für den Mittelstand" durch die Beteiligten des Aktionsplans zusammengestellt und durch Abfragen oder Sonderauswertungen vorhandener Quellen erhoben. Enthalten sind die Themen: „Unternehmerinnen“: Frauengeführte KMUs, Angaben zu Einwanderungsgeschichte/ Migration, Voll- und Nebenerwerb, Beschäftigten, Auszubildenden und Umsätzen, Aufteilung in verschiedene Wirtschaftsbereiche „Altersstruktur Unternehmerinnen“ „Unternehmerinnen mit Kindern unter 3 Jahre“ „Selbstständige Frauen im EU-Vergleich“ „Gründerinnen“: Voll- und Nebenerwerb, Existenzgründerinnen gewerblicher Einzelunternehmen und Freie Berufe, Nebenerwerbsgründungen „Rechtsformen“: gewählte Rechtsformen von Gründerinnen, Frauenanteil in Vorständen und Geschäftsführungen „Beteiligungsgesellschaften“: Frauen auf Seniorebene und in Investment-Teams „Handwerk“: Inhaberinnen und Geschäftsführerinnen, Meisterinnen, Weibliche Auszubildende, Frauenanteil an Unternehmensnachfolge „Einkommensverteilung“: Gewinneinkünfte im Vergleich zu Erwerbseinkünften und Bruttoarbeitslöhnen „Vereinbarkeit Familie und Selbständigkeit“: Jährliche Kosten Mutterschutzleistungen, Konditionen in der GKV für freiwillig Versicherte, Mutterschaftsgeldzahlungen, Ausgaben in der SVLFG für Betriebs- und Haushaltshilfen, Elterngeld „Ausbildung in MINT-Berufen“: Neue Ausbildungsverträge, Weibliche Studierende

Tags: auszubildende, einwanderungsgeschichte, elterngeld, familie, frauen, frauengeführt, gründerin, handwerk, inhaberin, kinder, landwirtin, meisterin, migration, mint, mutterschutz, nachfolge, selbständig, selbständigkeit, unternehmerin, vereinbarkeit
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Verbände zum Gesetzentwurf zur Änderung des Preisangabenrechts zur Sanktionierung von Verstößen gegen nationale und europäische Regelungen über Preisangaben

Veröffentlichung der im Rahmen der Anhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eingereichten Verbändestellungnahmen.

Tags: afir, gesetzgebungsvorhaben, ladepunkte, preisangaben, preisangabengesetz, preisangabenrecht, stellungnahmen, verbände
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im März 2026 - Pressetabelle

Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragseingänge, die Produktion, die Einzelhandelsumsätze, die Daten zum Außenhandel, die Import-, Erzeuger- und Verbraucherpreise sowie Zahlen zum Arbeitsmarkt. Die Quellen sind das Statistische Bundesamt (StBA), die Deutsche Bundesbank (Bbk) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA).

Tags: arbeitsmarkt, auftragseingang, auftragseingänge, außenhandel, außenhandelspreise, bip, einzelhandel, erwerbstätige, erzeugerpreise, exporte, importe, importpreise, konjunktur, konjunkturüberblick, produktion, verbraucherpreise, vgr
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im Februar 2026 - Pressetabelle

Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragseingänge, die Produktion, die Einzelhandelsumsätze, die Daten zum Außenhandel, die Import-, Erzeuger- und Verbraucherpreise sowie Zahlen zum Arbeitsmarkt. Die Quellen sind das Statistische Bundesamt (StBA), die Deutsche Bundesbank (Bbk) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA).
Die dazugehörige Pressemitteilung finden Sie auf der Internetseite des BMWE (hier die englische Pressemitteilung).

Tags: arbeitsmarkt, auftragseingang, auftragseingänge, außenhandel, außenhandelspreise, bip, einzelhandel, erwerbstätige, erzeugerpreise, exporte, importe, importpreise, konjunktur, konjunkturüberblick, produktion, verbraucherpreise, vgr
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im Januar 2026 - Pressetabelle

Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragseingänge, die Produktion, die Einzelhandelsumsätze, die Daten zum Außenhandel, die Import-, Erzeuger- und Verbraucherpreise sowie Zahlen zum Arbeitsmarkt. Die Quellen sind das Statistische Bundesamt (StBA), die Deutsche Bundesbank (Bbk) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA).

Die dazugehörige Pressemitteilung finden Sie auf der Internetseite des BMWE (hier die englische Pressemitteilung).

Tags: arbeitsmarkt, auftragseingang, auftragseingänge, außenhandel, außenhandelspreise, bip, einzelhandel, erwerbstätige, erzeugerpreise, exporte, importe, importpreise, konjunktur, konjunkturüberblick, produktion, verbraucherpreise, vgr
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Verbände und Länder zum Gesetzesentwurf zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaketes

Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Verbände- und Länderanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaketes eingereicht. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Publikation im Internet nicht insgesamt widersprochen haben.

Tags: binnenmarktpaket, energierechtlich, energiewirtschaftsgesetz, eu, europäisch, gas, gasmarkt, länder, länderanhörung, richtlinie, umsetzung, verbände, verbändeanhörung, verordnung, vorschrift, wasserstoff, wasserstoffmarkt
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Öffentliche Konsultation des BMWE zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung

Vom 29.07.2025 bis 15.09.2025 wurde eine öffentliche Konsultation des BMWE zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung durchgeführt. Dies erfolgte im Rahmen der Arbeiten zur Neuaufstellung der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW). Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröffentlicht. Die Stellungnahmen wurden in strukturierter Form über eine Online-Abfrage mit der Umfrage-Software SurveyXact erhoben. Die Rohdaten und die Strukturdaten der Stellungnahmen werden hier in einem Excel-Dokument veröffentlicht, das die Arbeitsblätter Labels, Variables, Dataset, Complete und Structure umfasst. Im Arbeitsblatt Complete sind die Fragen und Antworten in einer Tabelle zusammengeführt. Personenbezogene Daten wurden vor Veröffentlichung aus den Stellungnahmen entfernt.

Tags: förderung-der-kommunen, grunderwerb-für-industrie--und-gewerbeflächen, grw-förderung, neuaufstellung-der-grw, strukturschwache-regionen, öffentliche-konsultation
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Länder und Verbände zur Marktkonsultation zur Vorbereitung der  Novellierung  des Windenergie-auf-See-Gesetzes

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie plant eine Novellierung des WindSeeG. Leitthemen sollen die Steigerung der Kosteneffizienz des Offshore-Ausbaus, die verbesserte Synchronisierung von Netzausbau und Erzeugungskapazität, die weitere Marktintegration des Offshore-Stroms sowie Regelungen zu Offshore-Wasserstoff-Erzeugung und -Transport sein. Die Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens soll die Expertise aus der betroffenen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft berücksichtigen. Die Daten wurden im Rahmen eine Länder- und Verbändeanhörung zur Konsultationsfragen erhoben. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Publikation im Internet nicht insgesamt widersprochen haben.

Tags: ausschreibung, marktintegration, optimierung, wasserstoff
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung

Die Daten wurden im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) erhoben. Die Länder und Verbände wurden dabei aufgefordert Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf abzugeben. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Veröffentlichung nicht widersprochen haben.

Tags: großbatterie, klimaneutralität, konsultation, kraftnav, kraftwerks-netzanschlussverordnung, länder, netzanschluss, stellungnahmen, stromspeicher, verbände
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im Dezember 2025 - Pressetabelle

Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragseingänge, die Produktion, die Einzelhandelsumsätze, die Daten zum Außenhandel, die Import-, Erzeuger- und Verbraucherpreise sowie Zahlen zum Arbeitsmarkt. Die Quellen sind das Statistische Bundesamt (StBA), die Deutsche Bundesbank (Bbk) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA).
Die dazugehörige Pressemitteilung finden Sie auf der Internetseite des BMWE (hier die englische Pressemitteilung).

Tags: arbeitslose, arbeitsmarkt, auftragseingang, auftragseingänge, außenhandel, außenhandelspreise, bip, einzelhandel, erwerbstätige, erzeugerpreise, exporte, importe, importpreise, konjunktur, konjunkturüberblick, produktion, verbraucherpreise, vgr
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im November 2025 - Pressetabelle

Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragseingänge, die Produktion, die Einzelhandelsumsätze, die Daten zum Außenhandel, die Import-, Erzeuger- und Verbraucherpreise sowie Zahlen zum Arbeitsmarkt. Die Quellen sind das Statistische Bundesamt (StBA), die Deutsche Bundesbank (Bbk) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA).
Die dazugehörige Pressemitteilung finden Sie auf der Internetseite des BMWE (hier die englische Pressemitteilung)

Tags: arbeitslose, arbeitsmarkt, auftragseingang, auftragseingänge, außenhandel, außenhandelspreise, bip, einzelhandel, erwerbstätige, erzeugerpreise, exporte, importe, importpreise, konjunktur, konjunkturüberblick, produktion, verbraucherpreise, vgr
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Verbände zum Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten

Die eingereichten Stellungnahmen wurden im Rahmen von Verbändeanhörungen zu zwei verschiedenen Referentenentwürfen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) abgegeben. Sie beziehen sich auf die am 5. November 2025 im Bundeskabinett beschlossenen Novellierungsvorschläge durch den Entwurf des BMWE für ein Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten, der durch Inkorporation der Änderungen des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes in den Entwurf eines Bürokratierückbaugesetzes während der Anhörungsfrist des Letzteren entstand. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Publikation im Internet nicht insgesamt widersprochen haben.
Weitere Informationen zum Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten und dem Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.

Tags: berichtspflichten-immobilienbranche, bürokratierückbau, energieverbrauchskennzeichnung, gewerbeordnung, heizungslabel
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026

Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Länder- und Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf eines Gesetzten zum Zuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten für das Jahr 2026 eingereicht. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Publikation im Internet nicht insgesamt widersprochen haben.
Weitere Informationen zum Gesetz für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 und dem Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.

Tags: energiewirtschaftsgesetz, länder, stellungnahmen, strom, verbände, zuschuss, übertragungsnetzentgelte, ünb
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz) die Anhörung der Länder und Verbände durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröffentlicht.
Die Stellungnahmen wurden in strukturierter Form über eine Online-Abfrage mit der Umfrage-Software SurveyXact erhoben. Die Rohdaten und die Strukturdaten der Stellungnahmen werden hier in einem Excel-Dokument veröffentlicht, das die Arbeitsblätter Labels, Variables, Dataset, Complete und Structure umfasst. Im Arbeitsblatt Complete sind die Fragen und Antworten in einer Tabelle zusammengeführt. Personenbezogene Daten wurden vor Veröffentlichung aus den Stellungnahmen entfernt.
Weitere Informationen zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz und dem Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.

Tags: anhörung, dekarbonisierung, länder, stellungnahmen, verbände, wasserstoff-beschleunigungsgesetz, wasserstoffhochlauf, wasserstoffwirtschaft
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung (Geothermie-Beschleunigungsgesetz) die Anhörung der Länder und Verbände durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröffentlicht.
Die Stellungnahmen wurden in strukturierter Form über eine Online-Abfrage mit der Umfrage-Software SurveyXact erhoben. Die Rohdaten und die Strukturdaten der Stellungnahmen werden hier in einem Excel-Dokument veröffentlicht, das die Arbeitsblätter Labels, Variables, Dataset, Complete und Structure umfasst. Im Arbeitsblatt Complete sind die Fragen und Antworten in einer Tabelle zusammengeführt. Personenbezogene Daten wurden vor Veröffentlichung aus den Stellungnahmen entfernt.
Weitere Informationen zum Geothermie-Beschleunigungsgesetz und dem Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.

Tags: erdwärme, geothermie, klimaneutralität, länder, stellungnahmen, verbände, wärmepumpe, wärmespeicher, wärmeversorgung
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Basisdaten der Großflughäfen zur strategischen Lärmkartierung entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG - 2022 (Datensatz)

Basisdaten der Großflughäfen zur strategischen Lärmkartierung entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG.

Tags: 2022, deutschland, erdbeobachtung-und-umwelt, fluglärm, hvd, inspireidentifiziert, lden, lnight, lärm, lärmausbreitung, lärmbelastung, lärmkarte, major-airports-noise-directive, national, opendata, uba, umgebungslärm, umgebungslärmrichtlinie, umwelt, umweltbundesamt, umweltüberwachung, verkehr, verkehrslärm, verkehrsnetze
Organization: Umweltbundesamt
Stellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union

Mit dem Inkrafttreten der Richtlinie zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union (Richtlinie (EU) 2024/1226) gelten seit dem 19. Mai 2024 für alle EU-Mitgliedstaaten gleiche Mindeststandards für die Definition und Verfolgbarkeit von Verstößen gegen EU-Sanktionen (restriktive Maßnahmen). Damit soll sichergestellt werden, dass diese Verstöße unionsweit einheitlich mit wirksamen, verhältnismäßigen und abschreckenden Strafen geahndet werden. Hierzu sieht die Richtlinie im Kern einen Katalog von EU-Sanktionsvorschriften vor, deren Missachtung von den Mitgliedstaaten zwingend unter Strafe zu stellen ist. In Deutschland sind die meisten der nach der Richtlinie zu bewehrende Tatbestände im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) bereits als Straftat normiert. Für die vollständige Umsetzung der EU-Richtlinie sind allerdings punktuelle Ergänzungen und Anpassungen erforderlich. Der Entwurf des „Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union“ dient der Umsetzung der EU-Richtlinie. Der Schwerpunkt des Entwurfs liegt bei der Novellierung des AWG. Im August 2025 wurde zum Entwurf des Gesetzes die Anhörung der Länder und Verbände in einem Online-Konsultationsverfahren durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Einreichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröffentlicht.
Weitere Informationen zum Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.

Tags: außenwirtschaftsgesetz-sanktionsstrafrecht-umsetzung-eu-richtlinie-verbände-anhörung-stellungnahmen-
Organization: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie